23. Mai 2008 · Quelle: ND

Nazis im Flüchtlingsheim?

(Andreas Fritsche) War der ange­bliche Plan der neo­faschis­tis­chen NPD, in Rheins­berg ein Begeg­nungszen­trum einzuricht­en, nichts weit­er als eine Nebelk­erze? Sollte damit nur von einem anderen Objekt abge­lenkt wer­den? Sicher­heit­skreise ver­muten das. Die NPD habe in Biesen­thal im Barn­im ein Anwe­sen mit drei Gebäu­den gemietet, berichtet der »Tagesspiegel« unter Beru­fung auf jene Sicher­heit­skreise, wom­it wahrschein­lich der Ver­fas­sungss­chutz gemeint ist.

Die NPD wolle auf dem Gelände ein Schu­lungszen­trum ein­richt­en, heißt es. Möglicher­weise werde bere­its im Mai die erste Ver­anstal­tung stat­tfind­en. Die NPD plane auch, das Zen­trum für Konz­erte rechter Musik­er zur Ver­fü­gung zu stellen.

Die Sit­u­a­tion ist jedoch unüber­sichtlich. Er habe früh mit dem Eigen­tümer gesprochen. Und der behaupte, keinen Mietver­trag abgeschlossen zu haben, sagte Bürg­er­meis­ter André Stahl (Linkspartei) gestern. Ob der Eigen­tümer ihm die Wahrheit sage, könne er nicht beurteilen. Wenn es tat­säch­lich so sei, dass sich die NPD in Biesen­thal ein­nis­ten wolle, dann werde die Stadt alle bau­rechtlichen Möglichkeit­en auss­chöpfen, um das zu ver­hin­dern, ver­sicherte Stahl. Er geht davon aus, dass auch die über­große Mehrheit der Ein­wohn­er sich wehren würde.

Bere­its im Som­mer 2007 hieß es, die märkische NPD wolle in Biesen­thal eine Immo­bilie kaufen und dort ihre Lan­desparteizen­trale ansiedeln. Die beson­dere Note dabei: Aus­gerech­net als Asyl­be­wer­ber­heim wurde diese Immo­bilie im Gewer­bege­bi­et an der Lanker Straße damals noch genutzt. Der NPD-Lan­desvor­sitzende Klaus Beier soll sich dort schon zweimal umgeschaut haben.

Genau hier sollen die Recht­sex­trem­is­ten nun zum Zuge gekom­men sein, wen­ngle­ich nicht durch einen Kauf, son­dern lediglich durch Miete. Die Plat­ten­baut­en zu erwer­ben, hätte sich die »finanzk­lamme« NPD auch kaum leis­ten kön­nen, so die am Don­ner­stag im »Tagesspiegel« veröf­fentlichte Ein­schätzung der Sicher­heit­skreise. Die NPD habe Hand­lungs­druck emp­fun­den, da das von ihr gemietete Gut Johan­nes­berg in Rauen (Oder-Spree) ver­mut­lich im Juni geräumt wer­den müsse.

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