INFORIOT Die Neonaziszene Brandenburgs plant derzeit offenbar eine Demonstrationsoffensive. Mindestens drei Aufmärsche in der ersten Jahreshälfte sind in Vorbereitung.
15. Februar: Cottbus
Am 15. Februar wollen der Lausitzer Kreisverband der NPD sowie „regionale freie Kräfte“ einen „Gedenkmarsch“ durch Cottbus abhalten. Ab 18 Uhr soll vom Bahnhof aus demonstriert werden unter dem Motto „Gegen US-Bombenterror und Kriegsabenteuer! Für die Freiheit der Völker!“.
Das Bündnis Cottbus Nazifrei mobilisiert schon jetzt zu Protestaktionen. Der rechte Aufmarsch zum Jahrestag der Bombardierung der Stadt Cottbus 1945 findet bereits seit mehreren Jahren statt, immer in zeitlicher Nähe zur rechten Großdemo in Dresden. Das Ziel bei diesen „Gedenkmärschen“ sei, so Cottbus Nazifrei, „die Ausblendung der deutschen Urheberschaft am bisher verheerendsten Krieg und damit die Leugnung der Schuld Nazideutschlands.“
Auf Facebook mobilisiert die rechte Szene erstaunlich offen zur Teilnahme an der Cottbusser Demo. Auf einer Einladungsseite kündigen schon jetzt dutzende Neonazis ihr Erscheinen an, teilweise unter Nennung ihrer vollständigen Namen.
24. März: Frankfurt/Oder
Der neonazistische „Freundeskreis Nordbrandenburg“ ruft derweil für den 24. März zu einer Demonstration in Frankfurt/Oder auf. Auf einem auch im Internet veröffentlichten Flugblatt wird angekündigt, dass der Aufmarsch unter dem Motto „Raus aus der EU und Grenzen dicht“ stehen soll. Als Redner soll unter anderem Udo Pastörs, NPD-Fraktionschef im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, auftreten. Die NPD betreibt seit einigen Monaten eine Anti-EU-Kampagne.
Beim bisher kaum in Erscheinung getretenen „Freundeskreis Nordbrandenburg“ handelt es sich womöglich um eine Nachfolgestruktur der „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB), die sich im Juli 2010 selbst aufgelöst hatte. Zuvor war eine KMOB-Demonstrationsserie durch das Bündnis Brandenburg Nazifrei zu einem Destaster gemacht worden und es hatte Razzien bei den Neonazis gegeben. Domaininhaber der „Freundeskreis Nordbrandenburg“-Homepage ist jedenfalls der Bad Freienwalder Neonazi Robert Gebhardt, der die KMOB bis zu ihrem Ende anführte.
Zuletzt wollten Neonazis in Frankfurt/Oder am 24. September vergangenen Jahres demonstrieren. Der Aufmarsch wurde jedoch von der Polizei verboten.
1. Mai: Wittstock (?)
Die „Freien Kräfte Neuruppin / Osthavelland“ rufen für den 1. Mai zu einer Demonstration unter dem Motto „Gegen Ausbeutung und Abwanderung – für eine familienorientierte Zukunft“ auf. Ein Veranstaltungsort wird nicht genannt. (Update 17. Januar: Auf der Homepage der „Freien Kräfte Neuruppin / Osthavelland“ wird Wittstock nunmehr als Veranstaltungsort angegeben.)
Seit einigen Tagen kursiert das Gerücht, eine rechte Demonstration für den 1. Mai sei in Wittstock in Vorbereitung. Es kann darum vermutet werden, dass der Internethinweis der Neuruppiner Neonazis Werbung für einen solchen Aufmarsch im nahe gelegenen Wittstock einleiten soll. Nicht völlig ausgeschlossen werden kann jedoch zum Beispiel, dass der geplante Aufmarsch am 1. Mai in einem anderen Ort der Region stattfinden soll und die Wittstock-Planung nur eine Ausweichmöglichkeit bei Problemen bieten soll.
In Wittstock treten seit einigen Monaten verstärkt die „Freien Kräfte Ost“ und die „Freie Jugend Wittstock“ auf – das sind Zusammenschlüsse von vor allem jugendlichen, aktionsorientierten Neonazis.
