30. Juli 2005 · Quelle: MAZ

Neonazi-Auflauf in Südbrandenburg

POTSDAM/SENFTENBERG Hun­derte von Neon­azis aus Deutsch­land und mehreren
€päis­chen Län­dern pla­nen nach Infor­ma­tio­nen der MAZ für den heutigen
Sonnabend eines der größten Skin­head­konz­erte seit Jahren in Brandenburg.
Erwartet wer­den etwa 600 Teil­nehmer. Als Tre­ff­punkt vorge­se­hen ist offenbar
ein Pri­vat­grund­stück nahe der Gren­ze des Land­kreis­es Oberspreewald-Lausitz
(OSL) zu Sach­sen. Angekündigt sind Auftritte der Neon­azi-Bands “Eisen­herz”
aus Pir­na sowie “Voice of Thun­der” und “Act of Vio­lence” aus Bayern.
Let­ztere soll nach Insid­er-Infor­ma­tio­nen in der recht­sex­tremen Kameradschaft
“Wider­stand Schwaben” organ­isiert sein. Das brandenburgische
Innen­min­is­teri­um gab dazu gestern keine Stel­lung­nahme ab. 

Neon­azis ver­suchen offen­bar seit einiger Zeit, ihre Aktio­nen in Süden
Bran­den­burg zu ver­stärken und dabei auch das Ver­hal­ten der Polizei zu
testen — trotz des hohen Ver­fol­gungs­drucks, den Innen­min­is­ter Jörg Schönbohm
(CDU) schon seit Jahren auf die Neon­azi-Szene ausüben lässt. 

Schon am ver­gan­genen Woch­enende hat­ten sich etwa 120 Neon­azis auf dem
Gelände eines Klein­tierzüchter­vere­ins in Calau (OSL) getrof­fen. Die
Ver­samm­lung — bei der die Neon­azi-Band “Frontalkraft” aus Cottbus/Spremberg
spielte — wurde von der Polizei nicht aufgelöst. In Bran­den­burg gelte jedoch
weit­er­hin die Hand­lungsrichtlin­ie für die Polizei, möglichst jedes
Skin-Konz­ert aufzulösen, betonte Innen­min­is­teri­umssprech­er Wolf­gang Brandt.
Einen Zusam­men­hang zwis­chen dem zurück­hal­tenden Ver­hal­ten der Polizei in
Calau und der Massen­ver­samm­lung heute schließt man im Min­is­teri­um aus. 

Die Auflö­sung von Neon­azis-Konz­erten ist laut Brandt an strenge rechtliche
Vor­gaben gebun­den und somit nicht ein­fach. Sobald Pri­vat­feiern in
geschlossen­er Gesellschaft stat­tfind­en, sinkt die Ein­griff­s­möglichkeit der
Polizei. Verur­sacht jedoch eine Feier ruh­estören­den Lärm oder ertönen
ver­botene, den Nation­al­sozial­is­mus ver­her­rlichende Texte, schre­it­et die
Polizei in der Regel ein. In Calau jedoch soll die Musik außer­halb des
Saales kaum wahrnehm­bar gewe­sen sein. Ob ver­botene Texte gesun­gen wurden,
ist unbekan­nt. Die Polizei hat­te den Ver­anstal­tung­sort nicht betreten,
son­dern lediglich aus der Dis­tanz beobachtet. 

Beden­klich erscheint Sicher­heit­sex­perten den­noch, dass, wie in Calau,
“Frontalkraft” ungestört auftreten durfte. Auf der rechtsextremen
Schul­hof-CD, die deutsch­landweit in Hun­dert­tausender-Auflage als Köder für
die braune Ide­olo­gie ver­schenkt wer­den sollte, find­et sich auch Musik von
“Frontalkraft”.

Nach Angaben des Ver­fas­sungss­chutzes wur­den 2003 und 2004 in Brandenburg
jew­eils acht Skin­head­konz­erte bekan­nt. Zwei weit­ere Konz­erte ver­hin­derte die
Polizei 2004 durch ihr Eingreifen.

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