HALBE.
Der Aufmarsch von hunderten Neonazis am 17. November in Halbe (Dahme-Spreewald) wird von der Polizei offenbar nicht verboten. Eigentlich sollte die Genehmigung für das seit mehr als zehn Jahren untersagte so genannte “Heldengedenken” auf dem größten Soldatenfriedhof in Deutschland bereits am Sonnabend an den Anmelder Lars J. nach Hamburg verschickt werden. “Doch dann erhielten wir weitere Erkenntnisse zu der geplanten Veranstaltung”, sagte der Sprecher der Polizei Frankfurt (Oder), Matthias Kühnel. Diese hätten zwar die bisherige Entscheidung “nicht gekippt”, aber nun werde bis Montag weiter geprüft. “Wir wollen ein wasserdichtes Genehmigungsverfahren und eine nicht angreifbare Entscheidung.”
Anfang der 90er-Jahre entwickelte sich Halbe am Volkstrauertag zur Pilgerstätte für die rechtsextreme Szene. Bis zu 1 000 Neonazis marschierten auch mit Hakenkreuzfahnen und SS-Symbolen auf. Ab 1993 wurde die Kundgebung verboten.
Gegen den nun möglicherweise erstmals wieder stattfindenden Aufmarsch sind zwei linke Gegendemos angemeldet. Sie sind aber von der Polizei noch nicht genehmigt.
Der Versammlungsleiter des Neonazi-Aufmarschs, der bundesweit agierende Hamburger Szene-Anführer Christian Worch, rechnet mit etwa 1 000 Teilnehmern aus der gesamten Bundesrepublik. Sie wollen vorerst vor dem Friedhof unter dem Motto “Ruhm und Ehre dem deutschen Frontsoldaten” demonstrieren und dann auch Kränze für die Waffen-SS niederlegen. Einen Aufmarsch direkt auf dem Friedhof hat das Amt Schenkenländchen bisher verboten, muss diese Entscheidung aber auf Anordnung des Verwaltungsgerichtes Cottbus ausführlicher begründen. “Sollte es bei dem Verbot bleiben, gehen wir vor Gericht”, sagte Worch.
Die Kundgebung soll laut Worch zur Tradition werden. “Das Heldengedenken wird sich wieder etablieren”, sagte er. Deshalb seien in Halbe bereits Kundgebungen am Volkstrauertag für die kommenden Jahre angemeldet.
