Bei der Potsdamer Polizei ist eine Kundgebung mutmaßlicher Rechtsextremisten
für den 30. Oktober angemeldet worden. Das bestätigte Präsidiumssprecher
Olaf Pokorny gestern der MAZ. Der Aufmarsch ist durch den Hamburger Neonazi
Christian Worch angemeldet worden, der schon einen Marsch rechtsgerichteter
Kameradschaften am 21. Dezember 2002 in Potsdam organisiert hatte.
Zeitgleich sind zwei linksgerichtete Gegen-Demonstrationen angemeldet.
Worch hat rund 200 Teilnehmer angekündigt und will den Demonstrationszug vom
Hauptbahnhof über die Lange Brücke und die Friedrich-Ebert-Straße führen.
Von dort geht es über die Gutenbergstraße zur Nansenstraße in der
Brandenburger Vorstadt und zurück über die Breite Straße zum Hauptbahnhof.
Die Polizei aber ist mit der Route nicht einverstanden. Sie will Pokorny
zufolge die Innenstadt umgehen und den Marsch nur vom Bahnhof über die
Breite Straße, die Dortustraße und die Charlottenstraße zum Brandenburger
Tor ziehen lassen, wo eine Kundgebung stattfinden darf. Endpunkt des von 10
bis 18 Uhr angemeldeten Marsches ist wiederum der Bahnhof. Zu den Auflagen
der Behörde gehört auch das Verbot, Transparente oder Symbole
verfassungsfeindlichen Inhalts mitzuführen. Untersagt ist das Tragen von
Uniformen, das Marschieren in Blocks, in geschlossenen Reihen oder im
Gleichschritt. Sofort eingegriffen wird bei Parolen, die die Worte
“nationaler Widerstand” oder “hier marschiert …” enthalten. Verboten sind
die Sprechchöre “Ruhm und Ehre der Waffen-SS”, “Wir sind wieder da” und
“Trotz Verbots sind wir nicht tot”.
Die linksgerichtete Gruppierung “Solid” hat eine Kundgebung zwischen 11 und
16 Uhr am Glockenspiel auf der Plantage an der Dortustraße angemeldet. Die
AG Antirassismus an den Potsdamer Hochschulen versammelt Sympathisanten
zwischen 10 und 18 Uhr an der Ecke Breite und Zeppelinstraße. Für keine der
drei Veranstaltungen ist laut Pokorny bislang eine Genehmigung oder
Untersagung ausgesprochen worden.