16. Dezember 2004 · Quelle: MAZ / Tagesspiegel

Neonazi-CDs beschlagnahmt

(MAZ, 15.12.) HENNIGSDORF Die Berlin­er Polizei durch­suchte gestern Nach­mit­tag die
Verkauf­s­räume eines Geschäfts in der Hen­nigs­dor­fer Haupt­straße. Die Aktion
richtete sich gegen den Ver­trieb ver­boten­er Neon­azi-CDs. Die Beamten
beschlagnahmten drei Umzugskar­tons voller CDs und Klei­dungsstücke der
ver­bote­nen Marke “Thor Steinar”. 

Die Berlin­er Behör­den ermit­teln im Zusam­men­hang mit dem Straftatbe­stand der
Volksver­het­zung im Umfeld der Neon­azi-Band “Spreegeschwad­er”, teilte ein
Sprech­er der Berlin­er Polizei gestern mit. Die Spur führte auch nach
Hennigsdorf. 

In der Haupt­straße 27, in einem Back­stein­bau schräg gegenüber vom
his­torischen Rathaus, existiert seit eini­gen Jahren das Geschäft “On the
Streets”, ein in der Stadt bekan­nter Tre­ff­punkt der recht­sex­tremen Szene. Zu
kaufen gibt es dort Bek­lei­dung mit recht­sradikaler Sym­bo­l­ik und einschlägige
Musik-CDs. Bis vor weni­gen Tagen prangte an der Laden­tür noch die Reklame
für das inzwis­chen ver­botene “Thor-Steinar”-Label.

Die von der Fir­ma Medi­a­tex GmbH in Zeesen (Dahme-Spree­wald) produzierten
Sachen tra­gen ein Runen-Wap­pen, in dem Eingewei­hte die Dop­pel-Sig-Rune der
SS erkennen. 

Bere­its in den ver­gan­genen Wochen hat­te es polizeiliche Durch­suchun­gen in
dem Laden gegeben. Auch dies­mal wur­den die Beamten fündig. Beschlagnahmt
wur­den T‑Shirts mit dem ver­bote­nen Logo sowie ein ganz­er Kar­ton mit der CD
“White Cov­ers to Landser”. Mit Liedern von Neon­azi-Bands wie
“Spreegeschwad­er” und “Deutsch Stolz Treu”, deren Texte als volksverhetzend
eingestuft sind. 

Die gestrige Polizeiak­tion erstreck­te sich über drei Bun­deslän­der. An
ins­ge­samt 14 Orten waren Polizeibeamte im Ein­satz. In Berlin-Wed­ding wurden
die Proben­räume der Gruppe “Spreegeschwad­er” durch­sucht, teilte die Polizei
mit. Außer­halb von Berlin hat­ten die Beamten nur Hen­nigs­dorf sowie einen Ort
in Sach­sen-Anhalt im Visier. 

Volksver­het­zung im Probenkeller

Schlag der Polizei gegen die recht­sex­treme Band “Spreegeschwad­er”

(Tagesspiegel, 15.12.) Der Hüne mit der schwarzen Thor-Steinar-Hose stand frierend auf dem
Fab­rikhof in der Dron­theimer Straße in Wed­ding. Dort, wo sich der Mann hätte
aufwär­men kön­nen, durfte er nicht hin: Die Polizei durch­suchte gestern den
Proben­raum der recht­sex­tremen Berlin­er Rock­band “Spreegeschwad­er”. In dem
muf­fig riechen­den Keller waren ein Schlagzeug und mehrere Gitarren
aufge­baut, an der Decke hin­gen Tarn­net­ze und auf den Wän­den prangten Runen.
Doch die Beamten der Abteilung Staatss­chutz im Landeskriminalamt
inter­essierten sich vor allem für ein­schlägige CDs. Die Durch­suchung war
keine Einze­lak­tion: In Berlin, Bran­den­burg und Sach­sen-Anhalt rück­te die
Polizei in mehr als einem Dutzend Objek­ten der recht­sex­tremen Musik­szene an.
Und wurde fündig. 

Wie viele Ton­träger beschlagnahmt wur­den, kon­nte die Polizei allerdings
gestern noch nicht sagen. Die Durch­suchun­gen zogen sich den Tag über hin.
Anlass für den Ein­satz waren Ermit­tlun­gen der Staat­san­waltschaft gegen
sieben recht­sex­treme Musik­er. Die Behörde spricht von Volksver­het­zung und
Ver­stößen gegen das Urhe­berge­setz. Als volksver­het­zend gel­ten Texte von
Spreegeschwad­er und der Berlin­er Band “Deutsch, Stolz, Treue” auf der CD
“White Cov­ers to Landser”. Dieser Sam­pler ist der Berlin­er Nazi-Band Landser
gewid­met. Deren Mit­glieder hat­te das Kam­merg­ericht als kriminelle
Vere­ini­gung abgeurteilt. 

Ver­stöße gegen das Urhe­berge­setz sehen Staat­san­waltschaft und LKA bei dem
Sam­pler “Hier tobt der Bär”. Die Melo­di­en dreier Titel seien aus populären
Songs über­nom­men wor­den. So wurde beispiel­sweise ein höh­nis­ch­er Text über
den in der Szene ver­has­sten Berlin­er Polizei­di­rek­tor Michael Knape mit der
Ton­folge von “Pink Pan­ther” kombiniert. 

Schon mehrmals haben Kün­stler den Dieb­stahl geisti­gen Eigen­tums durch braune
Bands beklagt. Die Berlin­er Lie­der­ma­cherin Bet­ti­na Weg­n­er kon­nte sich jedoch
mit einem Strafantrag nicht durch­set­zen — obwohl das säch­sis­che LKA sie
ermuntert hat­te. Spreegeschwad­er hat laut Weg­n­er ihr Lied “Kinder — sind so
kleine Hände” in zynis­ch­er Weise umge­tex­tet. Der Song erschien auf ein­er CD
der NPD für den ver­gan­genen Wahlkampf in Sach­sen. Doch das Landgericht
Leipzig, so Weg­n­er, habe sig­nal­isiert, die Klage sei chancenlos.

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