TEUPITZ Neonazis aus ganz Deutschland marschieren am Samstag in Teupitz vor der Amtsverwaltung gegen Schenkenländchens Amtsdirektor Reiner Oncken auf. Das Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) hat die Veranstaltung genehmigt, sagte einer der Initiatoren der MAZ.
Sie fordern Onckens Absetzung, weil er ihren “Heldenmarsch” zum Volkstrauertag auf dem Soldatenfriedhof Halbe abgelehnt hatte. Onckens Entscheidung war später vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden, ebenso wie das Verbot des Polizeipräsidiums, das sich auf das Feiertagsgesetz berief. Die Neonazis bezeichnen das als “Willkür”. In Teupitz wollen sie unter dem Motto demonstrieren: Der Soldatenfriedhof gehört dem Volk — setzt Amtsdirektor Oncken ab. Nach Auskunft von Mitveranstalter Lars Jakobs aus Hamburg werden 150 bis 200 Personen erwartet, vor allem aus Norddeutschland und aus der Region. Beginn ist um 12 Uhr auf dem Marktplatz. Von dort marschieren die Neonazis auf einer von der Polizei festgelegten Route durch die Stadt und kehren zum Markt zurück. Um 15 Uhr soll die Veranstaltung beendet sein.
Antifa-Gruppen aus Berlin und aus Königs Wusterhausen haben ihre Anhänger aufgerufen, am Samstag nach Teupitz zu kommen. Eine Gegendemonstration sei aber nicht angemeldet, sagte ein Polizeisprecher. Die PDS ist mit einem Infostand vor Ort, an ihm werden die Neonazis nach der jetzigen Routenplanung vorbeiziehen.
Amtsdirektor Reiner Oncken selbst wird am Samstag nicht in der Stadt sein. Er wolle den Rechtsextremen nicht ein zusätzliches Podium für ihre Aktivitäten bieten, sagte er. Aus diesem Grund haben auch 14 hauptamtliche Bürgermeister und Amtsdirektoren ihr Kommen abgesagt. Sie hatten sich diese Woche in einer gemeinsamen Erklärung mit Oncken solidarisiert und angeboten, ihm am Samstag zur Seite zu stehen. “Das ist nun nicht mehr notwendig. Die Absage hat nichts mit Kneifen zu tun”, sagte Schulzendorfs Bürgermeister Herbert Burmeister.
Der Bürgermeister von Teupitz, Karsten Kuhl, kritisierte unterdessen die Entscheidung des Polizeipräsidiums, den Aufmarsch zu genehmigen. “Das ist keine politische Kundgebung, sondern ein Angriff auf eine Person”, sagte Kuhl. Er sieht “Grundrechte Dritter” gefährdet. Es hätte genug Gründe gegeben, den Aufmarsch nicht zu genehmigen, so das Stadtoberhaupt. In einem Brief an Polizeipräsidentin Winfriede Schreiber hatte er “erhebliche Bedenken” angemeldet, unter anderem wegen der Zufahrten zur Notfall-Klinik und zur Rettungswache. “Ich hoffe, die Polizei weiß was sie tut und trifft Maßnahmen, damit die Sache schnell und geräuschlos vorbei ist”, erklärte Kuhl.
