Schönbohm: Bundeswehr auch für innere Sicherheit einsetzen

Die Bun­deswehr muss nach Ansicht von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) auch zur Gewährleis­tung der inneren Sicher­heit herange­zo­gen wer­den. Dafür denkbare Bere­iche seien Objek­tschutz, Verkehrs­führung oder ABC-Dienst, sagte Schön­bohm am Dien­stagabend in Lenzen beim Lan­desre­servis­tentag. Den Bürg­ern sei nicht zu ver­mit­teln, dass Sol­dat­en nicht einge­set­zt wer­den kön­nen, wenn Not am Mann ist. Beim Sturm im Raum Berlin vor weni­gen Wochen habe die Bun­deswehr wegen fehlen­den Katas­tro­phenalarms trotz Anfrage nicht helfen kön­nen. Die grüne Bun­destagsab­ge­ord­nete Cor­nelia Behm ent­geg­nete dem Min­is­ter, dass ein erweit­ert­er Ein­satz der Bun­deswehr nicht notwendig sei. Um sie bei katas­tro­phenähn­lichen Sit­u­a­tio­nen ein­set­zen zu kön­nen, dafür wür­den schon heute die Bes­tim­mungen ausreichen.