Schönbohm: Bundeswehr auch für innere Sicherheit einsetzen
Die Bundeswehr muss nach Ansicht von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auch zur Gewährleistung der inneren Sicherheit herangezogen werden. Dafür denkbare Bereiche seien Objektschutz, Verkehrsführung oder ABC-Dienst, sagte Schönbohm am Dienstagabend in Lenzen beim Landesreservistentag. Den Bürgern sei nicht zu vermitteln, dass Soldaten nicht eingesetzt werden können, wenn Not am Mann ist. Beim Sturm im Raum Berlin vor wenigen Wochen habe die Bundeswehr wegen fehlenden Katastrophenalarms trotz Anfrage nicht helfen können. Die grüne Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm entgegnete dem Minister, dass ein erweiterter Einsatz der Bundeswehr nicht notwendig sei. Um sie bei katastrophenähnlichen Situationen einsetzen zu können, dafür würden schon heute die Bestimmungen ausreichen.
