17. September 2004 · Quelle: MAZ

Neonazis nicht toleriert.

Oranien­burg: IG Met­all weist Kri­tik zurück

Nach dem DGB Ober­hav­el weisen jet­zt auch der Hen­nigs­dor­fer
IG-Met­all-Chef Philipp Beck­er und die Erstun­terze­ich­n­er des Aufrufs zur
Mon­tags­demon­stra­tion, Matthias Buch­horn und Ger­hard Horn, die Vor­würfe
der Antifaschis­tis­chen Gruppe Oranien­burg (AGO) zurück. Die AGO hat­te
erk­lärt, dass die Mon­tags­de­mo-Ver­anstal­ter dass Mit­marschieren von
Neon­azis toleriert hät­ten.

Stel­lung­nahme zum Leser­brief von Judith Schäfer “Nazis durften
mit­marschieren” in der MAZ vom 15. Sep­tem­ber 2004

Das Recht der freien Mei­n­ungsäußerung ist in der Demokratie garantiert,
so darf also Frau Judith Schäfer einen Leser­brief zur 5. Mon­tags­de­mo in
Oranien­burg schreiben. Allerd­ings soll­ten dann die in dem Leser­brief
vorge­bracht­en Äußerun­gen wenig­stens der Wahrheit entsprechen. Da dies in
kein­ster Weise geschah, sehen wir, die IG Met­all Oranien­burg als
Ver­anstal­ter sowie die Erstun­terze­ich­n­er des Demoaufrufes , uns
gezwun­gen, einige beschriebene Fak­ten klarzustellen. “Gle­ich zu Beginn
der Demo wurde der Kon­takt zur Ein­sat­zleitung der Polizei gesucht, mit
der Bitte, die ank­om­menden und als Neon­azis erkennbaren Per­so­n­en nicht
an der Demo teil­nehmen zu lassen”, ent­geg­nen die Ver­anstal­ter. Dies habe
die Ein­sat­zleitung mit dem Hin­weis auf Demon­stra­tions­frei­heit
ver­weigert. “Weit­ere Ver­suche bei der Ein­sat­zleitung, die Neon­azis aus
der Demo zu ent­fer­nen, scheit­erten, obwohl die Neon­azis auf der Demo
laut­stark Parolen skandierten”, heißt es weit­er. Die deut­liche,
ablehnende Hal­tung der friedlichen Protest­teil­nehmer gegenüber den
Neon­azis müsste die Sprecherin der AGO, wenn Sie an der Demo
teilgenom­men habe, gehört und gespürt haben.

“Den Vor­wurf, die Ver­anstal­ter beziehungsweise der Red­ner hät­ten sich
nur von der Anwe­sen­heit der Nazis dis­tanziert, weil die Presse da war
beziehungsweise die Proteste der Neon­azis zu laut­stark waren, weisen wir
auf das Schärf­ste zurück”, erk­lären Beck­er, Horn und Buch­horn. Auch zu
Beginn der Kundge­bung sei erneut mit der Ein­sat­zleitung der Polizei
gesprochen wor­den.

Wed­er mit der Antifa-Gruppe noch mit ihrer Sprecherin habe es einen
per­sön­lichen Kon­takt gegeben. Dementsprechend wur­den auch keine
Strate­gien aus­ge­tauscht, geschweige denn wur­den solche ignori­ert.
“Nie­mand von den Ver­anstal­tern will eine Teil­nahme von Neon­azis auf der
Mon­tags­de­mo”, so die Organ­isatoren.

Die unter­schiedliche Reak­tion der Polizei bei den Mon­tags­demos in
anderen Orten oder auch der schnelle Zugriff bei der
Platzeck-Ver­anstal­tung in Oranien­burg sei mit der Polizei geson­dert zu
klären. Lei­der habe die Erk­lärung der Antifa-Gruppe die Neon­azis nur
noch aufgew­ertet. “Oder ste­ht in Ihrem Beitrag auch etwas über die
Anzahl der Teil­nehmer, über Ihren laut­starken Protest gegenüber den
Neon­azis und wo ste­ht etwas über die Rede­beiträge und inhaltlichen
Vorstel­lun­gen zu Verän­derun­gen der Agen­da 2010 oder Hartz?”, fra­gen die
Gew­erkschafter an die Adresse der AGO-Sprecherin. Klarzustellen sei
außer­dem, dass zu den Mon­tags­demos bish­er nur die IG Met­all Oranien­burg,
der DGB Ober­hav­el und 15 Erstun­terze­ich­n­er aufgerufen haben. ho

“Die Sorge wegen der teil­nahme um die Teil­nahme dieser Per­so­n­en teilen
wir, den Inhalt des Leser­briefes allerd­ings nicht”, fassen die
Gew­erkschafter zusam­men. Viele Teil­nehmer haben sich bewusst und
deut­lich gegen diese Per­so­n­en­gruppe geäußert und wir hof­fen, sie
beteili­gen sich am 20. Sep­tem­ber wieder auf der dann 6. Mon­tags­de­mo in
Oranien­burg.

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