Oranienburg: IG Metall weist Kritik zurück
Nach dem DGB Oberhavel weisen jetzt auch der Hennigsdorfer
IG-Metall-Chef Philipp Becker und die Erstunterzeichner des Aufrufs zur
Montagsdemonstration, Matthias Buchhorn und Gerhard Horn, die Vorwürfe
der Antifaschistischen Gruppe Oranienburg (AGO) zurück. Die AGO hatte
erklärt, dass die Montagsdemo-Veranstalter dass Mitmarschieren von
Neonazis toleriert hätten.
Stellungnahme zum Leserbrief von Judith Schäfer “Nazis durften
mitmarschieren” in der MAZ vom 15. September 2004
Das Recht der freien Meinungsäußerung ist in der Demokratie garantiert,
so darf also Frau Judith Schäfer einen Leserbrief zur 5. Montagsdemo in
Oranienburg schreiben. Allerdings sollten dann die in dem Leserbrief
vorgebrachten Äußerungen wenigstens der Wahrheit entsprechen. Da dies in
keinster Weise geschah, sehen wir, die IG Metall Oranienburg als
Veranstalter sowie die Erstunterzeichner des Demoaufrufes , uns
gezwungen, einige beschriebene Fakten klarzustellen. “Gleich zu Beginn
der Demo wurde der Kontakt zur Einsatzleitung der Polizei gesucht, mit
der Bitte, die ankommenden und als Neonazis erkennbaren Personen nicht
an der Demo teilnehmen zu lassen”, entgegnen die Veranstalter. Dies habe
die Einsatzleitung mit dem Hinweis auf Demonstrationsfreiheit
verweigert. “Weitere Versuche bei der Einsatzleitung, die Neonazis aus
der Demo zu entfernen, scheiterten, obwohl die Neonazis auf der Demo
lautstark Parolen skandierten”, heißt es weiter. Die deutliche,
ablehnende Haltung der friedlichen Protestteilnehmer gegenüber den
Neonazis müsste die Sprecherin der AGO, wenn Sie an der Demo
teilgenommen habe, gehört und gespürt haben.
“Den Vorwurf, die Veranstalter beziehungsweise der Redner hätten sich
nur von der Anwesenheit der Nazis distanziert, weil die Presse da war
beziehungsweise die Proteste der Neonazis zu lautstark waren, weisen wir
auf das Schärfste zurück”, erklären Becker, Horn und Buchhorn. Auch zu
Beginn der Kundgebung sei erneut mit der Einsatzleitung der Polizei
gesprochen worden.
Weder mit der Antifa-Gruppe noch mit ihrer Sprecherin habe es einen
persönlichen Kontakt gegeben. Dementsprechend wurden auch keine
Strategien ausgetauscht, geschweige denn wurden solche ignoriert.
“Niemand von den Veranstaltern will eine Teilnahme von Neonazis auf der
Montagsdemo”, so die Organisatoren.
Die unterschiedliche Reaktion der Polizei bei den Montagsdemos in
anderen Orten oder auch der schnelle Zugriff bei der
Platzeck-Veranstaltung in Oranienburg sei mit der Polizei gesondert zu
klären. Leider habe die Erklärung der Antifa-Gruppe die Neonazis nur
noch aufgewertet. “Oder steht in Ihrem Beitrag auch etwas über die
Anzahl der Teilnehmer, über Ihren lautstarken Protest gegenüber den
Neonazis und wo steht etwas über die Redebeiträge und inhaltlichen
Vorstellungen zu Veränderungen der Agenda 2010 oder Hartz?”, fragen die
Gewerkschafter an die Adresse der AGO-Sprecherin. Klarzustellen sei
außerdem, dass zu den Montagsdemos bisher nur die IG Metall Oranienburg,
der DGB Oberhavel und 15 Erstunterzeichner aufgerufen haben. ho
“Die Sorge wegen der teilnahme um die Teilnahme dieser Personen teilen
wir, den Inhalt des Leserbriefes allerdings nicht”, fassen die
Gewerkschafter zusammen. Viele Teilnehmer haben sich bewusst und
deutlich gegen diese Personengruppe geäußert und wir hoffen, sie
beteiligen sich am 20. September wieder auf der dann 6. Montagsdemo in
Oranienburg.
