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Antifaschismus

Neonazis schmieren in Brandenburg

(Antifaschis­tis­ches Pressearchiv Brandenburg/Havel und Pots­dam Mit­tel­mark auf Indy­media) In den let­zten Wochen kam es in der Havel­stadt wieder ver­mehrt zu Aktiv­itäten der lokalen (Neo)naziszene. Zu diesen gehören das Verkleben von Stick­er und das Sprühen von Parolen. Fol­gen­der Text soll einen kurzen Überblick geben.

Wie ein­gangs erwäh­nt lassen sich in let­zter Zeit immer wieder Aufk­le­ber mit (neo)nazistischen Inhal­ten in der Stadt doku­men­tieren. Sie treten gehäuft im Gebi­et der Neustadt, dort beson­ders in der Bahn­hofsvorstadt, und im Stadt­teil Nord auf. Wie schon in der Ver­gan­gen­heit set­zt sich das Spek­trum der Aufk­le­ber aus NPD‑, Spreelichter- und Freies Netz-Stick­ern zusam­men. Durch die uner­müdliche Aufmerk­samkeit lokaler Antifaschist_innen wer­den diese zügig doku­men­tiert und entfernt.

Im Vor­feld der NPD-Demon­stra­tion in der Lan­deshaupt­stadt Pots­dam am 15. Sep­tem­ber kam es zu ein­er gerin­gen Zahl von (neo)nazistischen Sprühereien, welche direk­ten Bezug auf die Demo nehmen („Raus aus dem Euro 15.9. Pots­dam FSN [Frei Sozial Nation­al]“). Es ver­wun­dert jedoch, dass lediglich zwei Per­so­n­en aus der Havel­stadt dann in Pots­dam erschienen. Weit­ere Sprühereien kon­nten vor weni­gen Tagen doku­men­tiert wer­den („BRD = Volkstod“).

Wie lässt sich das nun in die aktuelle Sit­u­a­tion in Brandenburg/Havel einord­nen?
Das Jahr begann für die (Neo)nazis mit ein­er her­ben Nieder­lage, denn der Auf­marsch der NPD am 31.03. wurde durch Block­aden zwar nicht ver­hin­dert, aber die Strecke mas­siv verän­dert. So musste der Aufzug durch extrem unat­trak­tives Gebi­et ent­lang des Stadtringes geführt wer­den. Nach der Demon­stra­tion wurde es wieder ruhig in der Havelstadt.

Dies gab der lokalen antifaschis­tis­chen Szene die Möglichkeit, sich neu zu struk­turi­eren und eine eigene Gruppe, die Bran­den­burg­er Antifa, zu grün­den. Diese organ­isiert für den Zeitraum von Sep­tem­ber bis Novem­ber die soge­nan­nten „Antifaschis­tis­chen Aktionswochen“. Im Rah­men dieser gibt es Infover­anstal­tun­gen, Work­shops und Filmvor­führun­gen. Den krö­nen­den Abschluss bildet ein Konz­ert, dass vom Antifaschis­tis­chen Net­zw­erk Brandenburg/Havel – Prem­nitz – Rathenow, organ­isiert wird.

Die zu Beginn beschriebe­nen Aktiv­itäten der (Neo)nazis kön­nen hier lediglich als trotzige Reak­tion der erstark­enden antifaschis­tis­chen Struk­turen in der Stadt Bran­den­burg gedeutet wer­den. So zum Beispiel zur Gedenkver­anstal­tung zum 16. Todestag von Sven Beuter im Feb­ru­ar. Auf­grund der starken lokalen Mobil­isierung zu dieser Ver­anstal­tung fühlten sich die lokale (neo)nazistische Szene im Zugzwang und antwortete mit eini­gen weni­gen Graf­fi­tis in der Umge­bung der Gedenkver­anstal­tung. Im Vor­feld der NPD-Demon­stra­tion im März kam es zu drei Über­grif­f­en auf Antifaschist_innen, ergänzt durch einige hun­dert Stick­er. Dann flaute die Aktiv­ität der lokalen (Neo)nazis wieder ab. Nun grün­dete sich eine antifaschis­tis­che Gruppe und organ­isiert Ver­anstal­tun­gen, wieder kommt es zu einem Anstieg von Propagandadelikten.

Daraus kann ohne weit­eres der Schluss gezo­gen wer­den, dass die lokale Szene lediglich reagiert und nicht agiert. Eigene Inhalte und Ver­anstal­tun­gen wer­den nicht trans­portiert oder organ­isiert, so wurde die Demon­stra­tion in Brandenburg/Havel beispiel­sweise aus Rathenow ges­teuert und (Neo)nazis aus der Stadt waren nur in geringer Zahl vor Ort. Somit bleibt es erforder­lich den Druck weit­er aufrecht zu erhal­ten und eigene Inhalte zu vermitteln.

Zum Schluss sei noch auf eine Gedenkver­anstal­tung hingewiesen, welche am 7. Novem­ber in Lehnin stat­tfind­en wird, denn an diesem Tag vor 20 Jahren wurde der Obdachlose Rolf Schulze durch drei (neo)nazistische Skin­heads bru­tal zusam­mengeschla­gen und mis­shan­delt. Am Ende ist er mit Ben­zin über­gossen und angezün­det worden.

Es sind mehrere Infover­anstal­tun­gen geplant:
Berlin 11.10. um 20 Uhr in der Bun­ten Kuh
Neu­rup­pin 18.10. um 19 Uhr im JWP
Bran­den­burg 29.10. um 19 Uhr im HDO

Weit­ere Ter­mine folgen.

Nie­mand ist vergessen!

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