Neue Erfolge im Kampf gegen Hassmusik

Bran­den­burgs Polizei war erneut erfol­gre­ich bei der Bekämp­fung recht­sex­trem­istis­ch­er und Gewalt ver­her­rlichen­der Musik. Die Bun­de­sprüf­stelle für jugendge­fährdende Medi­en (BPjM) indizierte jet­zt auf Anre­gung des Lan­deskrim­i­nalamtes (LKA) weit­ere elf Musik CDs und zwei DVDs, darunter die CD ‚Berühmt und berüchtigt’ der Gruppe ‚Böhse Onkelz’. Damit erhöhte sich die Zahl der auf LKA-Anre­gung in diesem Jahr indizierten Medi­en auf 29 Titel. Es han­delt sich um 26 Musik-CDs und drei DVDs. 

„Auch diese Zahlen machen deut­lich, dass die Bekämp­fung des Recht­sex­trem­is­mus bei unser­er Polizei hohe Pri­or­ität hat“, betonte Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm. „Bran­den­burg ist dabei mit weit­em Abstand führend im Kampf gegen recht­sex­trem­istis­che und Gewalt ver­her­rlichende Musik. Allein im ver­gan­genen Jahr kamen zwei Drit­tel der Indizierungsan­re­gun­gen an die Bun­de­sprüf­stelle aus Bran­den­burg. Gle­ich­es gilt für dieses Jahr.“ In diesem Jahr regte das LKA bere­its die Indizierung von 51 Medi­en, darunter 36 Musik-CDs an. Im ver­gan­genen Jahr leit­ete das LKA der BPjM 79 Indizierungsan­re­gun­gen zu. 

„Die recht­sex­trem­istis­chen Rat­ten­fänger set­zen die Has­s­musik gezielt ein, um Kinder und Jugendliche für die recht­sex­trem­istis­che Szene zu ködern. Mit Blick auf die Zukun­ft unser­er Kinder müssen wir das wider­liche Treiben dieser Musik­grup­pen und ihrer Pro­duzen­ten stop­pen,“ fügte Schön­bohm hinzu. Angesichts der Ver­suche von NPD und DVU sowie ander­er recht­sex­trem­istis­ch­er Organ­isatoren, Musik-CDs im Bere­ich von Schulen und Freizeit­ein­rich­tun­gen zu verteilen, rief der Innen­min­is­ter ins­beson­dere Lehrer, Erzieher und Eltern zu erhöhter Wach­samkeit auf. „Der Kampf gegen den Extrem­is­mus ist eine Auf­gabe der gesamten Gesellschaft. Dabei muss jed­er seine beson­dere Ver­ant­wor­tung wahrnehmen.“

Bei den jet­zt von der Bun­de­sprüf­stelle indizierten Medi­en han­delt es sich um die CDs “Best of No Remorse” der Gruppe “No Remorse”, “Rene­gade Youth” der Grup­pen “Max Resist” und “The Hooli­gans”, “Rock­ing for the gold­en race” der Gruppe “Dirlewanger” sowie “Pagan war Machine” der Gruppe “Grom”. Sie wur­den in den Teil A der Indexliste aufgenom­men. Damit dürfe sie Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht wer­den. Auch das Anbi­eten dieser CDs in Ver­sand­han­del, Kiosken und anderen Geschäften ist untersagt.

Zudem wur­den fol­gende Scheiben im Teil B der Liste für jugendge­fährdende Medi­en indiziert: Die CDs “Berühmt und berüchtigt” der Gruppe “Böhse Onkelz”, “Zyk­lon D Fronta­lan­griff” der Gruppe “Dis­sau Crime”, “Alco­holo­caust” der Gruppe “Jew Slaugh­ter”, “Son of Odin” der Gruppe “No Remorse”, “Thri­umph of will” der Gruppe “Das Reich”, “White Rev­o­lu­tion” der Gruppe Final Solu­tion”, den “Sam­pler – Blood & Hon­our – Ser­bia” sowie die DVDs “Live in Cot­tbus 1991 und “Live in Der­byshire 1993” der Gruppe “Skrew­driv­er”.

Wer Ton­träger aus dem Teil B Kindern und Jugendlichen zugänglich macht oder über­lässt, muss mit einem Strafver­fahren rech­nen. Ver­boten ist nach den Bes­tim­mungen auch das Her­stellen, Beziehen, vor­rätig Hal­ten, Anbi­eten, Ankündi­gen, Ein­führen oder Aus­führen dieser Titel.