20. September 2005 · Quelle: MAZ

Politisches Erdbeben blieb aus

POTSDAM Nach den Ver­lus­ten der märkischen Regierungsparteien SPD und CDU ist
ein poli­tis­ches Erd­beben im Land aus­ge­blieben. Min­is­ter­präsi­dent Matthias
Platzeck (SPD) bekräftigte, dass er nicht für einen Regierungsposten in
Berlin zur Ver­fü­gung ste­he. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) stand weiter
wegen sein­er Äußerun­gen über die Ursachen von Gewalt und Ver­wahrlosung im
Osten in der Kri­tik. Der CDU-Lan­deschef wurde gestern jedoch von seiner
Partei gestützt

SPD-Chef Platzeck wies Schön­bohms Äußerun­gen eine Mitschuld am schlechten
Abschnei­den der Union zu. Schön­bohm hat­te im Zusam­men­hang mit dem Fund von
neun Babyle­ichen in Brieskow-Finken­heerd (Oder-Spree) von ein­er erzwungenen
“Pro­le­tarisierung” in der DDR gesprochen. Nach Ansicht des Potsdamer
Parteien­forsch­ers Jür­gen Dit­tbern­er geht das schwache Abschnei­den der
Bran­den­burg­er CDU jedoch nicht allein auf den Lan­deschef zurück. Schuld sei
wohl eher der Bundestrend.

Die Land­tags­frak­tion der Linkspartei ver­liert mit Landtagsvizepräsident
Lothar Bisky und Frak­tion­schefin Dag­mar Enkel­mann zwei Spitzenkräfte an das
Bun­despar­la­ment. Enkel­mann will Par­la­men­tarische Geschäfts­führerin der neuen
Bun­destags­frak­tion wer­den. Als Nach­fol­ger für den Landesfraktionsvorsitz
sind unter anderen Ker­stin Kaiser-Nicht und Hans-Jür­gen Schar­fen­berg im
Gespräch.

Aus Bran­den­burg ziehen 21 Poli­tik­er in den Bun­destag ein. Die SPD hat alle
zehn Direk­t­man­date gewon­nen. Die Linkspartei stellt fünf Abge­ord­nete, die
CDU vier, FDP und Grüne je einen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Kommt am Mo, 8.3. zum Pots­damer Rathaus und sup­port­et Refugees Eman­ci­pa­tion: 9.30 Uhr Start der Ver­samm­lung, 11.00 Uhr Über­gabe des Protestbriefes
Die Gast­stätte Ulmen­hof soll nicht erneut zum Tre­ff­punkt der AfD wer­den. Am 20.02. von 14 — 19 Uhr gibt es eine Kundge­bung für ein weltof­fenes Steinhöfel.
Im Innenauss­chuss des Bran­den­burg­er Land­tages wurde gestern bekan­nt, dass in der ehe­ma­li­gen Haf­tanstalt in Eisen­hüt­ten­stadt auss­chließlich “Men­schen nicht-deutsch­er Herkun­ft” wegen Ver­stoßes gegen Quar­an­täne­maß­nah­men inhaftiert wor­den sind.

Opferperspektive

Logo de rOpferperspektive Brandenburg

NSUwatch Brandenburg

Polizeikontrollstelle

Logo der Polizeikontollstelle - Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei

Netzwerk Selbsthilfe

Termine für Potsdam

Termine für Berlin

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot