20. September 2005 · Quelle: MAZ

Politisches Erdbeben blieb aus

POTSDAM Nach den Ver­lus­ten der märkischen Regierungsparteien SPD und CDU ist
ein poli­tis­ches Erd­beben im Land aus­ge­blieben. Min­is­ter­präsi­dent Matthias
Platzeck (SPD) bekräftigte, dass er nicht für einen Regierungsposten in
Berlin zur Ver­fü­gung ste­he. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) stand weiter
wegen sein­er Äußerun­gen über die Ursachen von Gewalt und Ver­wahrlosung im
Osten in der Kri­tik. Der CDU-Lan­deschef wurde gestern jedoch von seiner
Partei gestützt

SPD-Chef Platzeck wies Schön­bohms Äußerun­gen eine Mitschuld am schlechten
Abschnei­den der Union zu. Schön­bohm hat­te im Zusam­men­hang mit dem Fund von
neun Babyle­ichen in Brieskow-Finken­heerd (Oder-Spree) von ein­er erzwungenen
“Pro­le­tarisierung” in der DDR gesprochen. Nach Ansicht des Potsdamer
Parteien­forsch­ers Jür­gen Dit­tbern­er geht das schwache Abschnei­den der
Bran­den­burg­er CDU jedoch nicht allein auf den Lan­deschef zurück. Schuld sei
wohl eher der Bundestrend.

Die Land­tags­frak­tion der Linkspartei ver­liert mit Landtagsvizepräsident
Lothar Bisky und Frak­tion­schefin Dag­mar Enkel­mann zwei Spitzenkräfte an das
Bun­despar­la­ment. Enkel­mann will Par­la­men­tarische Geschäfts­führerin der neuen
Bun­destags­frak­tion wer­den. Als Nach­fol­ger für den Landesfraktionsvorsitz
sind unter anderen Ker­stin Kaiser-Nicht und Hans-Jür­gen Schar­fen­berg im
Gespräch.

Aus Bran­den­burg ziehen 21 Poli­tik­er in den Bun­destag ein. Die SPD hat alle
zehn Direk­t­man­date gewon­nen. Die Linkspartei stellt fünf Abge­ord­nete, die
CDU vier, FDP und Grüne je einen.

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Der Bun­desver­band der VVN-BdA hat die Entschei­dung des Bran­den­burg­er Lan­des­denkmalamts zur Ken­nt­nis genom­men, das nachge­baute Glock­en­spiel der ehe­ma­li­gen Pots­damer Gar­nisonkirche in die Denkmalliste aufzunehmen. Das Argu­ment, dieses Glock­en­spiel sei ein „eigen­ständi­ges Denkmal der jün­geren Zeit­geschichte“, kön­nen wir nur bed­ingt nachvollziehen.

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