(BM, 29.12.03) Potsdam — Die Polizei ist erneut gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik vorgegangen. Das Landeskriminalamt (LKA) hat bei der Bundesprüfstelle
für jugendgefährdende Medien die Indizierung einer CD mit
rechtsextremistischer Musik beantragt, teilte gestern das Innenministerium mit. Die CD “Raritäten” der Gruppe “Freikorps” enthalte unter anderem
ausländerfeindliche Texte und Aufrufe zum Mord an politisch Andersdenkenden.
Zudem befinden sich darauf drei Titel, die auf einer anderen, bereits auf
dem Index stehenden CD enthalten sind. Die CD war bei einem Polizeieinsatz
in Erkner (Oder-Spree) beschlagnahmt worden.
In diesem Jahr hat das LKA für 16 CDs mit rechtsextremistischer Musik einen
Antrag gestellt, sie auf die Liste indizierter Medien zu setzen. Anträge
wurden auch für eine CD mit gewaltverherrlichender Musik, zwei CD-ROM und
ein Druckwerk mit rechtsextremistischen Inhalten weitergeleitet. Im Jahr
2002 hatten die Beamten die Indizierung von neun CDs in die Wege geleitet.
Mehr Tonträger auf dem Index
(MOZ; 30.12.03) Frankfurt (Oder) (MOZ) Das Land Brandenburg hat in diesem Jahr mehr
Tonträger mit Liedern der rechtsextremen Szene auf jugendgefährdende Inhalte
prüfen lassen. Nach Angaben der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende
Medien wurden 17 solcher Anträge und Anregungen an die Bonner Behörde
gestellt. Das sind sechs mehr als im Vorjahr. Mit dieser Zahl liegt das Land
bundesweit in hinteren Drittel, teilte Sandra Kerzmann von der
Bundesprüfstelle mit.
Bei der Behörde werden Tonträger, Filme, Flugblätter, aber auch Zeitungen
und Zeitschriften auf jugendgefährdende Inhalte geprüft. Werden solche
Verstöße gefunden, kommen Tonträger und Zeitschriften auf einen Index, was
für die Produzenten zahlreiche Folgen hat. So verhängt die Bundesprüfstelle
gegen diese Medien Werbe- und Vertriebseinschränkungen. Auch eine
Verbreitung durch das Internet und Versandhäuser wird untersagt. Verstöße
können mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet werden.
Sollten Medien nicht nur jugendgefährdende, sondern auch strafbare Inhalte
haben, werden sie gänzlich verboten, sagte der Sprecher des Potsdamer
Inneministeriums Heiko Homburg. Diese Verfahren werden dann von der
zuständigen Staatsanwaltschaft geführt.
Derzeit beschäftigt sich die Bundesprüfstelle in Bonn mit einem Tonträger,
der bei einem Einsatz der Polizei in Erkner (Oder-Spree) entdeckt wurde.
Dabei handelt es sich um eine CD der Gruppe “Freikopps”. Diese Band stammt
laut Ministeriumssprecher Homburg nicht aus Brandenburg.
