11. April 2014 · Quelle: Bündnis "Wittenberge Nazifrei"

Polizeigewalt überschattet Proteste in Wittenberge

Bündnis `Wittenberge Nazifrei` verurteilt die Polizeigewalt und fordert Richtigstellung / Neonazis marschieren spontan in Neustadt (Dosse)

Einen großen Erfolg feierte das Bünd­nis „Wit­ten­berge Naz­ifrei“ am 5. April. Über 700 Gegendemonstrant_innen stell­ten sich den knapp 200 angereis­ten Neon­azis in den Weg. Kleinere Block­aden am Horn­ing zwan­gen die Neon­azis ins Neubauge­bi­et auszuwe­ichen. Dort tappten sie in eine Sack­gasse und wur­den von ein­er Vielzahl an Men­schen umstellt und block­iert. Auch die Auswe­ichroute durch die Per­leberg­er Straße war keine Alter­na­tive. Dort warteten um die 200 Men­schen, darunter der Bürg­er­meis­ter der Stadt Wit­ten­berge Dr. Oliv­er Her­mann (partei­los), sowie weit­ere Politiker_innen und versper­rten so die Auswe­ichroute. Auf dem Bürg­er­fest hat­te der Bürg­er­meis­ter von der Haupt­bühne dazu aufgerufen, sich an den Block­aden zu beteili­gen. Auch die Mozart­straße, die die Neon­azis unbe­d­ingt passieren woll­ten, war schnell dicht. Sichtlich verärg­ert zogen die Neon­azis zum Bahn­hof zurück.

Das Bünd­nis „Wit­ten­berge Naz­ifrei“ zeigt sich zufrieden mit dem Tag, verurteilt jedoch die Polizeige­walt und die per­fide Art und Weise diese medi­al zu recht­fer­ti­gen. In ein­er Pressemit­teilung der Polizei wird von mehreren, ange­blichen „Angrif­f­en“ auf Polizeibeamte gesprochen, die während des Spazier­gangs für Tol­er­anz und während der Block­aden erfol­gt sein sollen. Tat­säch­lich ging die Gewalt jedoch ganz klar von den äußerst aggres­siv auftre­tenden, ver­mummten Polizeis­chlägern aus. So wurde der hin­tere Block des friedlichen Spazier­gangs für Tol­er­anz grund­los von der Polizei ange­grif­f­en. Mehrere Per­so­n­en wur­den dabei ver­let­zt, eine Per­son wurde mit einem Nasen­bruch ins Kranken­haus Per­leberg ein­geliefert. Ein­er weit­eren Per­son wurde von der BFE ein Wirbel ver­renkt. In bei­den Fällen wurde Anzeige erstat­tet wegen Kör­per­ver­let­zung im Dienst. Mehrfach kam es zu Behin­derun­gen der Pressear­beit, darunter auch durch das Anti-Kon­flikt-Team. Insofern sehen wir die Krim­i­nal­isierungsver­suche der Polizei gegenüber den Demonstrant_innen und Blockier_innen als plumpe Schutzbe­haup­tung an, um eigene Fehler zu kaschieren.

Das Bünd­nis “Wit­ten­berge Naz­ifrei” ist empört, mit welcher­lei Aufwand eine klar neon­azis­tisch und damit auch ver­fas­sungswidrig aus­gerichtete Ver­samm­lung hier durchge­set­zt wer­den sollte. Wed­er das Hochban­ner mit der Auf­schrift „Nationaler Sozial­is­mus!“, noch Sprechchöre, wie „Krim­inelle Aus­län­der raus – und der Rest auch!“, wur­den durch die Ein­sat­zleitung bean­standet. Stattdessen wurde die Naziroute mit Git­tern vor mut­maßlichen Gegendemonstrant_innen „gesichert“, die Neon­azis an Block­aden ein­fach vor­beige­führt oder eben bru­tal gegen Blockier_innen vorge­gan­gen.

Im Anschluss an die Demon­stra­tion in Wit­ten­berge set­zten sich knapp 70 Neon­azis ab und ver­anstal­teten einen Spon­tan­marsch in Neustadt (Dosse). Tele­fonisch wurde dort ein Aufzug „gegen Repres­sion“ angemeldet.

Es über­rascht wenig, dass die Neon­azis in einen anderen Ort aus­gewichen sind, um dort ungestört zu marschieren“, so der Sprech­er des Bünd­niss­es, Thomas Müller. „Nach­dem der 1. Mai 2012 in Witt­stock (Dosse) eben­falls block­iert wurde, wich eine Gruppe von Neon­azis, darunter auch ein NPD-Stadtverord­neter, ins benach­barten Neu­rup­pin aus um dort aufzu­marschieren. Im Zuge dessen wurde auch das Jugend- und Wohn­pro­jekt Mit­ten­Drin mit Flaschen und Steinen ange­grif­f­en.“

Auch wenn die Neon­azis die bei­den kurzen Märsche als „erfol­gre­iche Demon­stra­tio­nen“ verkaufen möcht­en, sind sie jedoch in der Real­ität grandios gescheit­ert. „Jeglich­er Marsch in Wit­ten­berge wäre ohne das Wohlwollen der Polizei so nicht möglich gewe­sen. Und das Auswe­ichen nach Neustadt (Dosse) kann ganz klar als Kapit­u­la­tion vor dem antifaschis­tis­chen Gegen­druck in Wit­ten­berge inter­pretiert wer­den“, bekräftigt Thomas Müller.

Zum Schluss möchte sich das Bünd­nis “Wit­ten­bere Naz­ifrei” bei allen, die an den Tag gegen den Neon­azisauf­marsch auf die Straße gegan­gen sind und den Aufzug durch Men­schen­block­aden zum stop­pen bracht­en, bedanken. Beson­der­er Dank geht an das Kom­mu­nika­tion­steam des bürg­er­lichen Bünd­niss­es der Stadt Wit­ten­berge und an die Abge­ord­neten, die über den Tag das Geschehen begleit­eten und unter­stützend wirk­ten.

11.04.2014 Bünd­nis “Wit­ten­berge Naz­ifrei”

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