Pressemitteilung: Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” zum 25.07.2015

Bere­its zum vierten Mal will die ras­sis­tis­che Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich” am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tra­gen. In der Ver­gan­gen­heit wur­den große Erfolge mit Block­aden von ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Aufmärschen erzielt. In den let­zten Monat­en jedoch ließ die Beteili­gung an den Gegen­protesten nach. Aller Orts trauen sich Rassist*innen mit­tler­weile, unver­hohlen gegen Geflüchtete und Ander­s­denk­ende zu het­zen oder ver­suchen nicht sel­ten, ihre men­schen­feindliche Ide­olo­gie mit einem bürg­er­lichen Deck­man­tel zu kaschieren. Dieses Mal gehen sie in Frank­furt (Oder) sog­ar so weit, den antifaschis­tis­chen egendemonstrant*innen via face­book mit Gewalt zu dro­hen. „Es gilt, sich davon nicht ein­schüchtern zu lassen und gemein­sam und sol­i­darisch einen entschlosse­nen Protest auf die Straße zu tra­gen.” so Janek Las­sau, Press­esprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in
Frank­furt (Oder)”.

„Seit einiger Zeit etabliert sich eine flüchtlings­feindliche Stim­mung in der Bun­desre­pub­lik. Das erfordert einen lan­gen Atem von allen Antifaschist*innen. Wir dür­fen in unserem Engage­ment ger­ade jet­zt keinen Deut nach­lassen.”, so Las­sau weit­er. „Was uns hier in Frank­furt begeg­net, ist der Wider­hall eines bun­desweit­en Phänomens.”.

Friedliche Men­schen­block­aden waren in der Ver­gan­gen­heit das effek­tivste Mit­tel gegen neon­azis­tis­che Aufmärsche. Eine anerkan­nte Protest­form invie­len Milieus, wur­den die Block­aden auf­grund des erfol­gre­ichen Ver­hin­derns der europaweit größten neon­azis­tis­chen Aufmärsche, die jährlich zum 13.Februar in Dres­den stat­tfan­den. Zehn­tausend Gegendemonstrant*innen set­zten sich den Neon­azis in den Weg.Dieser erfol­gre­iche Protest fand bun­desweit Nachah­mer. So kon­nten auch in Frank­furt (Oder) im Jahr 2012 neon­azis­tis­che Aufmärsche durch an die tausend Gegendemonstrant*innen nach kurz­er Strecke gestoppt wer­den. Seit­dem wur­den in Bran­den­burg und auch in Frank­furt (Oder) immer wieder neon­azis­tis­che und ras­sis­tis­che Ver­samm­lun­gen durch Block­aden gestört oder verhindert.

Den Aufwind, welche ras­sis­tis­che Bewe­gun­gen bekom­men, resul­tiert auch fehlen­den sicht­baren Gegen­protesten. Kleine Block­aden wer­den daher oft geräumt oder umgan­gen. Block­aden, an denen sich hinge­gen viele Men­schen beteili­gen und die bunt und vielfältig sind, zwin­gen die Rassist*innen meist zum Abbruch ihrer Aufmärsche und zeigen auf, dass ihre Het­ze nicht erwün­scht ist. Block­aden gegen neon­azis­tis­che Aufmärsche sind ein demokratis­ches Recht und machen sich stark gegen die gefährliche ras­sis­tis­che Stimmungsmache.

Es braucht einen lan­gen Atem, sich den ständi­gen Aufmärschen in den Weg stellen! Es ist unent­behrlich, mit vie­len Men­schen am 25.07.2015 ein Zeichen gegen Rechts zu setzen!

Frank­furt (Oder), den 20.07.2015

Zen­trale Kundge­bung des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frankfurt
(Oder)” am 25.07.2015

11 Uhr, Platz der Repub­lik (Hal­testelle Zentrum)