Entschlossener Protest stiehlt Neonazis die Show

Rund 300 Antifaschist*innen haben heute vielfälti­gen Protest gegen eine von ras­sis­tis­che Kundge­bung vor ein­er kün­fti­gen Geflüchtete­nun­terkun­ft auf die Straße getra­gen. Die Teilnehmer*innen des Gegen­protestes waren ein Quer­schnitt der Frank­furter Zivilge­sellschaft. Zunächst sam­melte sich ab 11 Uhr der Gegen­protest auf dem Platz der Repub­lik, um dann eine
Stunde später in einem Demon­stra­tionszug durch das Zen­trum zur Kundge­bung am Karl-Marx-Denkmal zu ziehen. Lei­der unter­band die Polizei einen Protest in Sicht- und Hör­weite. Ein Gebot, dass es im Rah­men der demokratis­chen Mei­n­ungsäußerung einzuhal­ten gilt.
Nach nicht ein­mal ein­er Stunde wurde die ras­sis­tis­che Ver­samm­lung bere­its been­det. Nach der Auflö­sung set­zte sich eine cir­ca dreißigköp­fige Neon­azi­gruppe nahezu ohne Polizeibegleitung in Bewe­gung. Im Zuge dessen ver­sucht­en die Rassist*innen Gegendemonstrant*innen anzu­greifen, darunter Peer Koss, ein­er der Köpfe der flüchtlings­feindlichen Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich”.
„Auf­fäl­lig ist der ver­ant­wor­tungslose Umgang der Ein­satzkräfte mit anund abreisenden Neon­azis. Sowohl im August 2013 in Eisen­hüt­ten­stadt als auch im Mai 2014 und heute in Frank­furt (Oder): Wieder kon­nten größere, gewalt­bere­ite Neon­azi­grup­pen durch die Stadt laufen und Gegendemonstrant*innen ins Visi­er ihrer men­schen­ver­ach­t­en­den Ide­olo­gie nehmen.” — so Janek Las­sau, Sprech­er das Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)”.
An ander­er Stelle ver­hielt sich die Polizei ähn­lich skan­dalös. Ein Pas­sant zeigte im bei­sein von Gegendemonstrant*innen und sich in unmit­tel­bar­er Nähe befind­lichen Ein­satzkräften wieder­holt den ver­bote­nen Hit­ler­gruß. Trotz­dem die Beamt*innen mehrmals darauf aufmerk­sam gemacht wur­den, schrit­ten sie nicht ein und weigerten sich, die Per­son­alien des Täters festzustellen. Vertreter*innen des Bünd­niss­es erwä­gen eine Dien­stauf­sichts­beschw­erde und eine Anzeige wegen Strafvere­itlung zu stellen.
„Der heutige Tag ermutigt uns, in Zukun­ft weit­er entschlossen und sol­i­darisch gegen ras­sis­tis­che Het­ze und für eine anti­ras­sis­tis­che Kul­tur einzuste­hen, 365 Tage im Jahr.” — so weit­er Janek Lassau
Frank­furt (Oder), den 25. Juli 2015