Innenminister Jörg Schönbohm will den Kampf gegen Graffiti-Schmierereien unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten konsequent verschärfen. „Graffiti und andere Schmierereien verursachen einen erheblichen finanziellen Schaden. Sie verschandeln das Bild unserer Städte und Dörfer. Sie sind ein Ärgernis und beeinträchtigen auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger“, betonte Schönbohm heute in Potsdam.
Der Innenminister selbst hat alle Behörden, Einrichtungen und Landesbetriebe in seinem Geschäftsbereich per Erlass angewiesen, Graffiti an den Dienstgebäuden sofort zu entfernen. Die Schmierereien werden in jedem Fall zur Anzeige gebracht. Den Tätern drohen zudem Schadenersatzansprüche. Er forderte Wohnungsgesellschaften, Behörden und private Hausbesitzer auf, Schmierereien dem Beispiel folgend rasch anzuzeigen und zu beseitigen. „Helfen Sie mit, dass wir den Kampf gegen die Schmierer gewinnen.“
„Entscheidend für den Erfolg gegen die Graffiti-Täter ist nicht zuletzt die schnelle Reaktion der Geschädigten. Mit einer schnellen Entfernung von Graffitischmierereien wird den illegalen Sprayern ein Teil ihrer Tatmotivation genommen“, unterstrich Schönbohm. Er kündigte ferner an, dass „Polizei und Ordnungsbehörden künftig in noch intensiverer Zusammenarbeit gegen Graffiti und Räume öffentlicher Verwahrlosung vorgehen wollen“. Graffiti-Schmierereien können nach einer auch von Innenminister Schönbohm lange geforderten Strafgesetzbuchänderung inzwischen regelmäßig als Sachbeschädigung verfolgt werden.
Die Polizei geht inzwischen zum Teil mit besonderen Ermittlungsgruppen gegen die illegalen Sprayer vor. So werden etwa im Schutzbereich Potsdam alle Graffiti-Schmierereien fotografisch erfasst und in eine Datenbank eingestellt. Besonders die Schmierer, die u. a. öffentliche Verkehrsmittel, Häuser, Schilder, Bahnhöfe oder Brücken mit Namenskürzeln oder Logos versehen, bereiten die größten Probleme.
Im vergangenen Jahr war ein deutlicher Zuwachs von Straftaten im Zusammenhang mit Graffiti zu verzeichnen. Insgesamt registrierte die Polizei 6.127 Straftaten mit Graffitibezug nach 4.469 Fällen im Jahr 2003. Es handelt sich dabei nur um Fälle, bei denen der Anfangsverdacht einer Sachbeschädigung bejaht wurde. Die Aufklärungsquote lag bei 45,7 Prozent.
