10. Oktober 2008 · Quelle: Junge Welt

Razzien bei rechtem Nachwuchs

Mit ein­er Großrazz­ia ging die Polizei am Don­ner­stag gegen die neo­faschis­tis­che »Heimat­treue Deutsche Jugend« (HDJ) vor. Gegen die Organ­i­sa­tion wurde nach Angabe des Bun­desin­nen­min­is­teri­ums ein vere­in­srechtlich­es Ermit­tlungsver­fahren ein­geleit­et, das zu einem Ver­bot führen kön­nte. Unter Fed­er­führung des Bun­deskrim­i­nalamtes wur­den ab sechs Uhr früh über 80 Woh­nun­gen und Büroräume in 14 Bun­deslän­dern von der Polizei durch­sucht. Die Ermit­tlun­gen richt­en sich laut Innen­min­is­teri­um gegen rund 100 Personen.

Die HDJ ist eine der größten und wichtig­sten Nach­wuchs- und Rekru­tierung­sor­gan­i­sa­tio­nen der neo­faschis­tis­chen Szene in Deutsch­land. Sie fungiert dabei offen­bar in Nach­folge der 1994 vom Bun­desin­nen­min­is­teri­um ver­bote­nen Wik­ing Jugend. Mehrere frühere Spitzen­funk­tionäre der Wik­ing Jugend sitzen heute an führen­der Stelle in der HDJ. Ihr Vor­bild ist ein­deutig die Hitler­ju­gend. Bei Zelt­lagern und Ver­anstal­tun­gen der Organ­i­sa­tion wird im Sinne ihres »sol­datis­chen Erziehungsideals« Uni­form getra­gen, obwohl dies durch das Ver­samm­lungs­ge­setz ver­boten ist. Paramil­itärische Aus­bil­dung ist wichtiger Bestandteil ihrer Kinder- und Jugend­camps, bei denen nach Recherchen von Jour­nal­is­ten selb­st Schein­hin­rich­tun­gen vol­l­zo­gen wur­den. Eine enge Verbindung scheint zur NPD zu beste­hen. So fan­den am Don­ner­stag Razz­ien auch im Haus des Berlin­er NPD-Vor­sitzen­den und Lie­der­ma­ch­ers Jörg Häh­nel sowie im Haus sein­er Frau Stel­la, die Press­esprecherin des NPD-Frauen­ver­ban­des ist, statt.

»Ich habe das Innen­min­is­teri­um wieder­holt darauf aufmerk­sam gemacht, daß dieser Vere­in die Voraus­set­zun­gen für ein Ver­bot erfüllen dürfte«, erk­lärte SPD-Innen­ex­perte Sebas­t­ian Edathy am Don­ner­stag gegenüber tagesschau.de. Er ver­schweigt dabei, daß die Regierungs­frak­tio­nen ein solch­es Ver­bot bis­lang ver­schleppt haben. Seit dem Som­mer liegen dem Bun­destag Anträge der Frak­tio­nen Die Linke, FDP und Bündnis90/Die Grü­nen für ein Ver­bot der HDJ vor. »Es würde mich nicht wun­dern, wenn der Bun­desin­nen­min­is­ter ein­er for­malen Auf­forderung durch das Par­la­ment mit einem Ver­bot der HDJ zuvorkom­men würde«, so Edathy. Offen­bar will sich jet­zt die Bun­desregierung nach jahre­langer Untätigkeit mit den Lor­beeren eines HDJ-Ver­bots schmück­en. Aus Sicht der Linksfrak­tion kommt es nun darauf an, die gewonnenen Erken­nt­nisse zügig auszuw­erten, ein schnelles Ver­bot der Organ­i­sa­tion auszus­prechen und dieses kon­se­quent umzusetzen.

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