3. März 2011 · Quelle: Opferperspektive

Rechte Gewalt in Brandenburg stabilisiert sich auf hohem Niveau

108 rechts motivierte Angriffe hat die Opferperspektive in Kooperation mit lokalen Initiativen für das Jahr 2010 gezählt

Die erfassten Straftat­en richteten sich nach Ken­nt­nis der Beratungsstelle gegen min­destens 152 Per­so­n­en. Knapp 70 Prozent der erfassten Straftat­en waren Kör­per­ver­let­zun­gen (74). Daneben weist die Sta­tis­tik des Pots­damer Vere­ins andere Delik­te wie Brand­s­tiftun­gen (2), mas­sive Bedro­hun­gen bzw. ver­suchte Kör­per­ver­let­zung (21) oder größere Sachbeschädi­gun­gen (11) aus.

Im Ver­gle­ich zum Jahr 2009, in dem 101 Fälle reg­istri­ert wor­den waren, zählte die Opfer­per­spek­tive 2010 mehr rechte Gewalt­tat­en. Zwis­chen 2003 und 2007 hat sich die Zahl der jährlich erfassten Gewalt­tat­en auf einem Niveau zwis­chen 117 (2003) und 157 (2007) Fällen bewegt. Erfreulicher­weise kon­nte im Jahr 2008 mit 110 Fällen ein deut­lich­er Rück­gang rechts motiviert­er Angriffe beobachtet wer­den.

Die Zahl rechter Gewalt­tat­en wird sich erfahrungs­gemäß durch Nach­mel­dun­gen noch erhöhen. Schon mehrfach gab es kurzfristige Rück­gänge (1994, 1997, 2001), nach denen die Zahl rechter Gewalt­de­lik­te wieder anstieg. Insofern ist offen, ob von ein­er Sta­bil­isierung der Sit­u­a­tion in Bran­den­burg gesprochen wer­den kann oder erneut ein Anstieg rechter Gewalt­tat­en zu befürcht­en ist.

Die Mehrzahl der in Bran­den­burg erfassten Tat­en richtet sich gegen Flüchtlinge und Migran­tInnen. In 49 Fällen war die Tat ras­sis­tisch motiviert. Ins­beson­dere linke Jugendliche wur­den zum Teil Opfer von bru­tal­en Über­fällen. 25 Tat­en richteten sich gegen Men­schen, die von den Recht­en als poli­tis­che Geg­n­er eingestuft wur­den. 27 Angriffe trafen Ange­hörige alter­na­tiv­er Jugend­kul­turen und andere Per­so­n­en, die auf­grund ihrer Erschei­n­ung nicht in das Welt­bild der Neon­azis passen.

Erkennbar zuge­spitzt hat sich die Bedro­hung im Süden Bran­den­burgs. Neon­azis set­zten hier ver­stärkt auf Gewalt, um ihre poli­tis­chen Ziele durchzuset­zen. So attack­ierten mil­i­tante Rechte Jugend­pro­jek­te in Cot­tbus, Forst und Sprem­berg. Mit 19 recht­en Angrif­f­en nimmt die Stadt Cot­tbus im Jahr 2010 den trau­ri­gen Spitzen­platz in Bran­den­burg ein, gefol­gt vom Land­kreis Spree-Neiße (16). Hinge­gen haben gesellschaftlich­es Engage­ment und Strafver­fol­gung in anderen Regio­nen Bran­den­burgs erre­icht, dass weniger Men­schen zu Opfern rechter Gewalt wer­den, etwa im Land­kreis Havel­land (2) oder der Stadt Pots­dam (7).

Die bekan­nt gewor­de­nen Tat­en hat die Opfer­per­spek­tive auf der Web­site des Vere­ins veröf­fentlicht. Erfasst wer­den Gewalt­tat­en, nicht aufge­führt sind Pro­pa­gan­dade­lik­te wie etwa Hak­enkreuzschmier­ereien. Bedro­hun­gen und ver­suchte Kör­per­ver­let­zun­gen wer­den reg­istri­ert, eben­so Brand­s­tiftun­gen und Sachbeschädi­gun­gen, wenn sich diese unmit­tel­bar gegen Per­so­n­en richteten. Dabei han­delt es sich um Angriffe gegen Gewer­be­be­triebe von Migran­tInnen sowie Über­fälle auf Tre­ff­punk­te von Linken. Nicht gezählt wer­den Anschläge auf Gedenkstät­ten und Fried­hof­ss­chän­dun­gen oder vere­inzelte Stein­würfe auf Parteibüros.

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