(MAZ) In den letzten Tagen wurden mehrfach durch Bevölkerungshinweise Verteilaktionen rechter Propaganda an und vor Schulhöfen in Märkisch-Oderland vereitelt, so am 8. August vor dem Strausberger Oberstufenzentrum und am 15. August in Neutrebbin. Durch die schnelle Benachrichtigung der Polizei konnten in beiden Fällen die Verteiler gestellt werden.
In diesem Zusammenhang steht auch die bereits mitgeteilte Sicherstellung von 671 CDs. Der Inhalt dieser CDs mit der Bezeichnung “Anpassung ist Feigheit” ist nach dem Urteil eines Amtsgerichts wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole gemäß § 90a StGB strafbar.
Die Polizei bittet alle Bürger, ob Eltern, Lehrer oder Schüler, um erhöhte Aufmerksamkeit beim eventuellem Feststellen dieser oder ähnlicher Materialien (siehe Fotos) und um eine schnelle Information an die Polizei.
Fotos der Nazipropaganda sind auf den
MAZ-Seiten zu sehen.
Propaganda-Material an Schulen verteilt
(MOZ) Neutrebbin. Einen eher seltenen Einsatz hatte die Polizei am Montagmorgen. Die Schulleiterin der Oberschule in Neutrebbin hatte die Polizei gerufen, weil der so genannte “Märkische Heimatschutz” (MHS) Werbeprospekte verteilte. Der MHS ist der neonazistischen Szene zuzuordnen. Allerdings konnte die Polizei bei der Überprüfung des Werbematerials nichts Strafrelevantes feststellen.
Dennoch reagierte der Polizeischutzbereich Märkisch-Oderland auf das Vorkommnis. Nach Angaben von Pressesprecher Thomas Wilde haben es in den letzten Tagen mehrfach Hinweise aus der Bevölkerung gegeben, dass Verteilaktionen dieser Art an und vor Schulhöfen in Märkisch-Oderland laufen würden.
So war eine solche Aktion bereits am 8. August vor dem Strausberger Oberstufenzentrum von der Polizei unterbunden worden. Durch die schnelle Benachrichtigung der Polizei konnten in beiden Fällen die Verteiler gestellt werden. Verteilt wurde bei diesen Aktionen rechtes Propaganda-Material, unter anderem Musik-CDs und Flyer.
In diesem Zusammenhang, so Wilde, stehen auch die vom Innenminister Brandenburgs am 10. August mitgeteilte Sicherstelltung von 671 CDs mit der Bezeichnung “Anpassung ist Feigheit”. Der Inhalt dieser CDs ist nach dem Urteil eines Amtsgerichts wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole gemäß Paragraf 90a Strafgesetzbuch strafbar.
Die Polizei schließt weitere Verteilaktionen ähnlichen Materials nicht aus und bittet deshalb alle Bürger — ob Eltern, Lehrer oder Schüler — um erhöhte Aufmerksamkeit. Bei einem eventuellen Feststellen des Verteilens dieser oder ähnlicher Materialien sollte umgehend die Polizei informiert werden, bittet Thomas Wilde.