6. Dezember 2003 · Quelle: MAZ

Rechtsextreme Gewalt nimmt zu

(MAZ) POTSDAM — Das Land Bran­den­burg verze­ich­net nach Infor­ma­tio­nen der MAZ für
die ersten zehn Monate dieses Jahres einen 20-prozenti­gen Anstieg
recht­sex­tremer Gewalt. Bis Ende Okto­ber wur­den nach Angaben der
Polizeiprä­si­di­en 82 rechts­gerichtete Gewalt­tat­en reg­istri­ert — 13 mehr als
im Ver­gle­ich­szeitraum 2002 (69) und ein Delikt mehr als im gesamten
ver­gan­genen Jahr (81). Die Polizei habe die Aufk­lärungsquoten von 72 und 75
Prozent in den Jahren 2002 und 2001 erhe­blich steigern kön­nen, betonte der
Sprech­er des Innen­min­is­teri­ums, Heiko Homburg. 

Gegenüber dem Vor­jahr hat sich die recht­sex­treme Gewalt nach Osten
ver­lagert. Im Polizeiprä­sid­i­um Frank­furt (Oder) stieg die Zahl von 32 auf
42, teilte Behör­den­sprech­er Peter Sal­en­der auf Anfrage mit. Im
West-Prä­sid­i­um nah­men die Gewalt­de­lik­te bis Ende Okto­ber von 37 auf 40 zu,
so Pots­dams Polizeipräsi­dent Bruno Küpper. 

Beson­dere Brisanz gewin­nen die 82 Gewalt­tat­en im Ver­hält­nis zu den
Gesamtzahlen der Vor­jahre. Bis Ende Dezem­ber 2002 wur­den 81 rechtsextreme
Gewalt­tat­en reg­istri­ert (2001: 87; 2000: 86; 1999: 71). Allein in den
let­zten bei­den Monat­en 2002 wur­den lan­desweit weit­ere zwölf rechtsextreme
Gewalt­tat­en registriert. 

“Das ist ein Niveau, mit dem wir nicht zufrieden sind”, kommentierte
Polizeipräsi­dent Küp­per den Zuwachs. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus
könne jedoch per­son­ell kaum noch gesteigert wer­den. Schon jet­zt wür­den pro
Woche 100 Beamte in diesem Bere­ich einge­set­zt. “Damit sind wir am Limit.” 

Beson­dere Her­aus­forderun­gen stellen sich für bei­de Prä­si­di­en in
Süd­bran­den­burg. Etliche Mit­glieder der ver­bote­nen Neonazi-Organisation
“Skin­heads Säch­sis­che Schweiz” ver­suchen seit Jahres­be­ginn, den Ein­fluss der
recht­sex­tremen Szene in den Kreisen Elbe-Elster und Ober­spree­wald-Lausitz zu
stärken. Dabei kam es zu Konz­ertver­anstal­tun­gen mit teil­weise mehreren
hun­dert Besuchern. 

Min­is­teri­um, Prä­si­di­en und Schutzbere­iche haben auf den Gewaltanstieg
bere­its reagiert. Seit einem Tre­f­fen vor eini­gen Wochen hat die
Polizei-Spezial­truppe “Tomeg” ihre Präven­tion­sar­beit weit­er inten­siviert, so
Hom­burg. Laut Sal­en­der wur­den zusät­zliche maßgeschnei­derte Konzepte zur
Bekämp­fung des Recht­sex­trem­is­mus erarbeitet.

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