19. August 2005 · Quelle: Polizeibericht

Rechtsextreme Musik — Innenminister warnt vor Verteilung rechtsextremistischer CDs im Wahlkampf

Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm ruft vor allem Lehrer, Erzieher und Eltern auf, Verteilak­tio­nen von CDs mit recht­sex­trem­istis­chem Inhalt ins­beson­dere im Bere­ich von Schulen und Freizeit­ein­rich­tun­gen nicht zu tolerieren. Schön­bohm: „Kinder und Jugendliche haben über ein­schlägige Musik häu­fig die ersten Kon­tak­te mit recht­sex­trem­istis­ch­er Pro­pa­gan­da und Has­side­olo­gie. Die so genan­nte. Skin­head­musik öffnet den Zugang zu recht­sex­trem­istis­chem Gedankengut über ein Medi­um, das sich bei Kindern und Jugendlichen nach wie vor größter Beliebtheit erfreut. Aus­län­der­hass und Volksver­het­zung wer­den von Recht­sex­tremen in allen nur denkbaren jugend­typ­is­chen Musikrich­tun­gen ver­tex­tet.“

Beispiel hier­für ist zum einen die so genan­nte „Schul­hof-CD”, deren Verteilung in Bran­den­burg durch die erfol­gre­iche Beschlagnahme von 671 Exem­plaren unter­bun­den wer­den kon­nte. Zum anderen plant die NPD im Rah­men des bere­its ange­laufe­nen Wahlkampfes zu den Bud­estagswahlen im Sep­tem­ber die Verteilung ein­er eige­nen, nach dem Muster der „Schul­hof-CD“ pro­duzierten Musik-CD.

Die bei­den genan­nten Aktio­nen zeigen, dass Recht­sex­trem­is­ten um die beson­dere Wirkung von Musik als Medi­um für Botschaften, ins­beson­dere mit poli­tis­chen Inhal­ten, wis­sen und dies für ihre Zwecke zu nutzen ver­suchen.

Auch in Bran­den­burg ist damit zu rech­nen, dass NPD, DVU und Anhänger dieser Parteien mit der Verteilung von recht­sex­trem­istis­chen CDs ver­suchen, auf Stim­men­fang bei Erst- und Jung­wäh­lern zu gehen.

Für Fra­gen und weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Aufk­lärung über dieses The­ma ste­ht Ihnen der Bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz mit dem Refer­at „Ver­fas­sungss­chutz durch Aufk­lärung“ unter der Rufnum­mer (0331) 866‑2509 oder –2500 zur Ver­fü­gung.

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