Potsdam — Die rechtsextreme NPD tritt in Brandenburg bei der Bundestagswahl
am Sonntag flächendeckend mit Direktkandidatenahn. Sie wird nach
Einschätzung von Wahlforschern keine Direktmandate gewinnen und den Einzug
in den Bundestag nicht schaffen. In Brandenburg holte die
Nationaldemokratische Partei Deutschlands bei der vergangenen Bundestagswahl
1,5 Prozent.
“Die NPD spielt in diesem Wahlkampf keine relevante Rolle”, urteilt der
SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness. NPD und Deutsche Volksunion (DVU)
haben eine Wahlabsprache getroffen, wonach nur die NPD zur Bundestagswahl
antritt, die DVU kandidierte dafür bei der Landtagswahl in Brandenburg
allein. “DVU-Bundeschef Gerhard Frey scheint den Geldbeutel aufgrund des
aussichtslosen Unterfangens geschlossen zu halten”, sagt Ness. So plakatiere
die rechtsextreme Partei regional mit sehr unterschiedlichem Aufwand. Die
Parolen: “Fremdarbeiter stoppen!”, “Inländer-freundlich”, “Schnauze voll -
Lügner abstrafen”.
Die NPD und andere rechtsextreme Gruppen waren in den vergangenen Tagen auf
Erstwählerfang, indem sie CDs mit Musik einschlägiger Bands vor Schulen
verteilten. Das Land reagierte mit einer CD-Umtauschaktion.