Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat auf Antrag
Brandenburgs erneut neun Gewalt verherrlichende Musik-CDs auf den Index
gesetzt. Die Datenträger seien bei Ermittlungen wegen rechtsextremen
Straftaten in Brandenburg sichergestellt worden, sagte ein Sprecher des
Landeskriminalamtes (LKA) gestern in Eberswalde. Die indizierten CDs
enthielten volksverhetzende, rassistische oder antisemitische Texte,
verherrlichten den Nationalsozialismus und riefen zur Gewalt gegen
Homosexuelle und Aidskranke auf. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU)
wertete die Indizierung als Beweis dafür, wie intensiv das Bundesland
gegen Extremismus und Gewaltverherrlichung vorgehe.
Das LKA habe der Bundesprüfstelle in diesem Jahr bereits 60 Musik-CDs
sowie zwei DVDs mit rechtsextremem oder Gewalt verherrlichendem Inhalt
zur Prüfung vorgelegt, sagte der Sprecher der Behörde. Davon seien 44
CDs sowie eine DVD bereits als jugendgefährdend indiziert worden.
Brandenburg stelle bundesweit gut zwei Drittel aller
Indizierungsanträge. Die Indizierungsverfahren durch das LKA werden
unabhängig von der ursprünglichen Herkunft der CD geführt.
Vier der jetzt indizierten CDs wurden in den Teil A des Indexes
jugendgefährdender Schriften aufgenommen, der kein Verbot begründet.
Dort indexierte Titel dürfen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich
gemacht werden. Sie sind ansonsten auf gezielte Bestellung Erwachsener
frei verkäuflich, dürfen aber nicht beworben werden. Weitere fünf CDs
wurden in den Teil B der Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen und
unterliegen damit ähnlichen Restriktionen wie beispielsweise
Kinderpornografie. Wer solche CDs besitzt, Kindern oder Jugendlichen
zugänglich macht, diese herstellt, bezieht, anbietet, ankündigt, ein-
oder ausführt, wird strafrechtlich verfolgt.
Die Liste jugendgefährdender Schriften wird jedes Vierteljahr
aktualisiert und im Internet nicht veröffentlicht, um die Suche nach
verbotenen Titeln zu erschweren.
