Rendezvous mit dem Geheimdienst

Peter Nowak Seit Som­mer 2006 ver­suchte der Ver­fas­sungss­chutz eine Per­son aus der linken Szene der Stadt Frank­furt (Oder) für Infor­man­ten­di­en­ste anzuwer­ben. Mit dieser Infor­ma­tion sind die Rote Hil­fe und die Soli­gruppe Frank­furt (Oder) jet­zt an die Öffentlichkeit gegangen.
In einem mehr­seit­i­gen Pro­tokoll, das unter anderem in der jüng­sten Aus­gabe der Rote Hil­fe-Zeitung abge­druckt wurde, sind die drei Gespräche, die der junge Mann mit einem Mitar­beit­er des Ver­fas­sungss­chutzes geführt haben soll, eben­so aufge­lis­tet wie Kon­tak­te per E‑Mail oder Handy.
Die erste Begeg­nung gab es dem­nach Ende August, als ein Mann vor der Arbeitsstelle des jun­gen Aktivis­ten wartete. Der Wartende habe sich als Björn Klopp­stock aus Berlin vorgestellt. Er sei Jour­nal­ist und wolle ein Inter­view. Doch schon beim ersten Gespräch­ster­min habe Björn Klopp­stock offen gesagt, dass er für den beim Bun­desin­nen­min­is­teri­um ange­siedel­ten Ver­fas­sungss­chutz arbeite.
Der junge Aktivist sollte in unter­schiedlichen Bere­ichen tätig wer­den. So sollte er Infor­ma­tio­nen über die Autonome Antifa Frank­furt (Oder) und deren Verbindun­gen sowie über die begin­nen­den Proteste gegen den G8-Gipfel in Heili­gen­damm zusammentragen.
Um die Gipfel­geg­n­er auszus­pi­onieren, sollte der Gefragte an Vor­bere­itungstr­e­f­fen des Dis­sent-Net­zw­erks teil­nehmen. Beson­deres Augen­merk sollte er dort auf Mail­verteil­er und Pass­wörter richt­en, habe ihm Klopp­stock eingeschärft, heißt es.
Der Ein­satz des ver­meintlichen Neu-Infor­man­ten sollte nicht auf Bran­den­burg beschränkt bleiben. Die Teil­nahme an Ver­anstal­tun­gen in anderen Bun­deslän­dern ist den Angaben zufolge aus­drück­lich vorge­se­hen gewe­sen. Gle­ich zum Ein­stieg hätte es das Dis­sent-Vor­bere­itungstr­e­f­fen in Osnabrück gegeben. Als Gegen­leis­tung für die Spitzeltätigkeit sollen bis zu 500 Euro monatlich ange­boten wor­den sein.
Was Klopp­stock nicht ahnen kon­nte: Der junge Mann ging nur zum Schein und in Absprache mit poli­tis­chen Fre­un­den darauf ein. Nach dem drit­ten Tre­f­fen brach er dann den Kon­takt ab. »Es ist darum gegan­gen, die Arbeitsweise des Ver­fas­sungss­chutzes bei Infor­man­te­nan­wer­bun­gen genauer ken­nen zu ler­nen«, begrün­det die Soli­gruppe Frank­furt (Oder) diese Herangehensweise.
Auch in Pots­dam und Bernau sind in der let­zten Zeit Aktivis­ten aus linken Zusam­men­hän­gen auf die gle­iche Weise von ver­meintlichen Jour­nal­is­ten, die sich dann als Mitar­beit­er des Ver­fas­sungss­chutzes ent­pup­pten, ange­sprochen wor­den. Ob sich die Geheim­di­en­stler dort auch als Björn Klopp­stock vorstell­ten, soll noch ermit­telt werden.