BERNAU. Die Schill-Partei formiert sich in Brandenburg für die Bundestagswahl am 22. September. Am Dienstagabend wurde in Bernau (Barnim) der erste Kreisverband der Partei Rechtsstaatlicher Offensive gegründet. “23 Mitglieder kommen aus dem Kreis Barnim, elf aus Oberhavel”, sagte der Landesbeauftragte der Partei, Dirk Weßlau. Bisher seien insgesamt 115 Brandenburger als Mitglieder beim Hauptsitz der Partei in Hamburg eingetragen. Beim Parteitag am vergangenen Sonnabend sei nicht nur beschlossen worden, zur Bundestagswahl anzutreten, sondern auch, die Mitgliederzahlen für Orts- und Kreisverbände von bisher 30 auf zehn zu senken. Die bisher zu hohe Zahl habe die Gründung von Unterorganisationen behindert, sagte Weßlau. Die Mitglieder lebten weit verstreut im Land, selbst in Potsdam gebe es nur 15 Mitglieder, in Cottbus oder Frankfurt (Oder) jeweils fünf. “Jetzt wird es ein Feuerwerk von Neugründungen geben”, sagte Weßlau. Er geht davon aus, dass sich damit die Mitgliederzahl der Partei bis zum August auf mindestens 150 erhöhen wird.
Bis zum 13. Juli will die Partei ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. “Wir rechnen mit 15 Prozent der Stimmen im Land”, sagte Weßlau, der selbst nicht kandidieren will. Der 40-jährige Zahnarzt aus Bernau ist der einzige Kreistagsabgeordnete seiner Partei im Land und war von 1990 bis zum Februar CDU-Mitglied. Die Partei werde vom “€paweiten Rechtsruck” profitieren, glaubt Weßlau. Für rechtsextrem hält er die Schill-Partei nicht.
Weßlau schätzt, dass 70 Prozent der Mitglieder “hoch gebildete Bürger” sind, die ohne Werbung zur Partei gefunden haben. Die meisten kämen aus dem Bereich von Polizei, Bundesgrenzschutz und Armee, zudem seien viele Lehrer, Ärzte und Ingenieure eingetreten.
In Brandenburg will die Partei nicht nur auf ihre klassischen Themen wie innere Sicherheit und die behauptete “überzogene Zuwanderung” setzen. “Als Grenzland zu Polen wollen wir die EU-Osterweiterung thematisieren und spezielle Wirtschaftsförderungen für die hiesigen grenznahen Regionen einfordern”, sagte er.