Mit der Schließung mehrerer Websites bei einem argentinischen Provider, darunter die Seiten des gewaltbereiten Anti-Antifa-Netzwerks (AAN), hat die Länder übergreifende Stelle jugendschutz.net erneut einen bedeutenden Erfolg gegen Rechtsextremismus im Internet erzielt.
Schon seit Längerem veröffentlichten die Betreiber des AAN unter dem Kampfbegriff Anti-Antifa so genannte Feindeslisten mit Informationen über Personen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Zuletzt verbreiteten sie über den Neonazi-Provider libreopinion aus Argentinien ihre Hass-Listen. In den vergangenen Wochen hatte das Web-Angebot mehrfach Aufsehen erregt, da einige der dort genannten Personen lt. Zeitungsberichten Opfer lebensgefährlicher Angriffe durch Neo-Nazis wurden.
Im direkten Kontakt mit dem zuständigen argentinischen Dienste-Anbieter des Nazi-Providers erreichte jugendschutz.net nun die komplette Sperrung sämtlicher Länder-Sektionen des Anti-Antifa-Netzwerks. Außerdem sperrte der betreffende Dienst weitere von jugendschutz.net benannte Websites mit volksverhetzenden und neonazistischen Inhalten, die ebenfalls über den Neonazi-Provider erreichbar waren.
jugendschutz.net setzt seit Beginn der Projektarbeit zum Thema Rechtsextremismus im Internet auf internationale Zusammenarbeit. Dazu gehört, auch im Ausland Provider zu sensibilisieren und zur Ächtung menschenverachtender Inhalte zu bewegen. Erfolge wie dieser zeigen die Bedeutung einer solchen nachhaltigen Projektarbeit.
Um die Handlungsmöglichkeiten gegen Angebote im Ausland weiter zu verbessern, hat jugendschutz.net vor zwei Jahren das Internationale Netzwerk gegen Rassismus im Internet (www.inach.net) mit gegründet. INACH umfasst inzwischen Initiativen aus 14 Staaten. Durch koordiniertes Vorgehen ist es bereits mehrfach gelungen, Länder übergreifende Web-Angebote schließen zu lassen.
jugendschutz.net wurde 1997 als gemeinsame Einrichtung von den Jugendministern der Länder gegründet und ist an die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) angebunden. Die Länder übergreifende Stelle hat den Auftrag, jugendgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Angebote im Internet zu überprüfen und auf deren Veränderung oder Herausnahme zu drängen. Ziel ist ein vergleichbarer Jugendschutz wie in den traditionellen Medien. Das Projekt Rechtsextremismus im Internet von jugendschutz.net wird seit 2002 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Aktionsprogramm “Entimon – Gemeinsam gegen Gewalt und Rechtsextremismus” gefördert.
