1. Februar 2007 · Quelle: Junge Welt

Schloßbeschließer des Tages: Linkspartei.PDS Potsdam

Am Mittwoch sollte das Pots­damer Stadt­par­la­ment zum drit­ten Mal darüber entschei­den, ob an Stelle des im Zweit­en Weltkrieg bom­bardierten frid­er­izian­is­chen Stadtschloss­es ein neuer Land­tag gebaut wer­den soll. Bei jW-Redak­tion­ss­chluß lag das Ergeb­nis noch nicht vor. Im Herb­st ver­gan­genen Jahres hat­te die Frak­tion der Linkspartei.PDS, die mit 18 von 50 Stadtverord­neten größte, zweimal den Antrag abgelehnt. Am Mor­gen des gestri­gen Tages war den regionalen Medi­en zu ent­nehmen, daß Ent­war­nung gegeben wer­den kon­nte. Die Linkspartei-Oberen der Stadt sig­nal­isierten, daß sie auch weit­er­hin die treuste Oppo­si­tion ihrer Majestät respek­tive des Ober­bürg­er­meis­ters Jann Jakobs und sein­er den Nach­folges­taat Preußens regieren­den SPD sein wollen. Linkspartei-Frak­tion­schef Hans-Jür­gen Schar­fen­berg erk­lärte, seine Truppe werde dem Schloßneubau nicht im Wege ste­hen, wenn zugle­ich einem Forderungskat­a­log von sieben Punk­ten zuges­timmt werde – Verkehr, Kitas, etc. 

Bis Jahre­sende stellte sich die Stadtlinke stur, vor allem mit Hin­weis darauf, daß die märkische Lan­deshaupt­stadt andere Sor­gen hat, als eine Luxu­shütte fürs Par­la­ment zu erricht­en. Der Sinneswan­del kam rasch und fast über Nacht. Eine von der Stadt ver­anstal­tete Umfrage unter Pots­dams Bürg­ern erbrachte eine rel­a­tive Mehrheit von etwa 43 Prozent für den Neubau. Die lokale Märkische All­ge­meine zitierte aus der Umge­bung des OB: »Die ganze Umfrage dient nur dem Zweck, die Schar­fen­bergtruppe wieder vom Baum run­terzu­holen.« Sollte das nötig gewe­sen sein, dann war die Aktion ein voller Erfolg. Noch ele­gan­ter kann das Instru­ment der direk­ten Demokratie kaum genutzt wer­den. Die stör­rische Linkspartei-Basis ist ruhiggestellt und erhält eine kosten­lose Aus­sicht auf mehr und bessere Kindergärten, Schulen, sanierte Bib­lio­theken etc. Das sek­tiererische Ver­hal­ten gegenüber Pots­damer Neubürg­ern wie Friede Springer, Wolf­gang Joop oder Gün­ter Jauch, die ein ver­bale Nähe von Kita und Schloß für unsäglich erk­lärten, ist endlich been­det. 17 Jahre har­ter Arbeit waren nötig, um etwas demokratisch-feu­dale Mil­lionärszivil­i­sa­tion im kom­mu­nis­tisch verseucht­en Gelände zu etablieren. Dem kann sich die Linkspartei nicht verweigern.

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