13. Mai 2003 · Quelle: MOZ

Schönbohm: Arbeit der V‑Leute wird besser koordiniert

Pots­dam (ddp-lbg). Die Ver­fas­sungss­chutzämter von Bund und Län­dern
wollen
nach Angaben von Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) die
Arbeit
ihrer V‑Leute bess­er koor­dinieren. Im Infora­dio Berlin-Bran­den­burg
sagte
Schön­bohm am Dien­stag, die bevorste­hende Innen­min­is­terkon­ferenz in
Erfurt
werde sich mit der Frage beschäfti­gen, wie der Ein­satz von V‑Leuten
bess­er
abges­timmt wer­den kann. Dies solle sich­er­stellen, dass sich ein Fall
wie das
Scheit­ern des NPD-Ver­botsver­fahrens wegen der Rolle der V‑Leute nicht
wieder­holen könne.

 

Bis­lang seien die Lan­desämter für Ver­fas­sungss­chutz und das Bun­de­samt
nicht
über die Quellen der anderen informiert gewe­sen, erläuterte der
CDU-Poli­tik­er. «Bish­er waren nur die Ergeb­nisse der Quellen bekan­nt
gegeben
wor­den, aber kein­er wusste, wo diese Erken­nt­nisse herkom­men, und das
muss
jet­zt verbessert wer­den.» Schön­bohm betonte, der Ein­satz von V‑Leuten
sei
nach wie vor «unverzicht­bar, um extrem­istis­che Parteien und
Organ­i­sa­tio­nen
ausspähen zu kön­nen».

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Was ist denn da los? Warum beset­zen diese Chaoten schon wieder ein Haus?
Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg, Jugendliche ohne Gren­zen und die Flüchtlings­ber­atung des Ev. Kirchenkreis­es Oberes Havel­land kri­tisieren die Unter­bringungspoli­tik im Land­kreis Ober­hav­el.
PRO ASYL und Flüchtlingsrat Bran­den­burg fordern: Ein­satz für die Rechte von Flüchtlin­gen bedeutet klare Kante gegen Recht­sradikalis­mus und Ras­sis­mus

Opferperspektive

Termine für Potsdam

NSUwatch Brandenburg

Termine für Berlin

Netzwerk Selbsthilfe

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot