13. Mai 2003 · Quelle: MOZ

Schönbohm: Arbeit der V‑Leute wird besser koordiniert

Pots­dam (ddp-lbg). Die Ver­fas­sungss­chutzämter von Bund und Ländern
wollen
nach Angaben von Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) die
Arbeit
ihrer V‑Leute bess­er koor­dinieren. Im Infora­dio Berlin-Brandenburg
sagte
Schön­bohm am Dien­stag, die bevorste­hende Innen­min­is­terkon­ferenz in
Erfurt
werde sich mit der Frage beschäfti­gen, wie der Ein­satz von V‑Leuten
besser
abges­timmt wer­den kann. Dies solle sich­er­stellen, dass sich ein Fall
wie das
Scheit­ern des NPD-Ver­botsver­fahrens wegen der Rolle der V‑Leute nicht
wieder­holen könne.

 

Bis­lang seien die Lan­desämter für Ver­fas­sungss­chutz und das Bundesamt
nicht
über die Quellen der anderen informiert gewe­sen, erläuterte der
CDU-Poli­tik­er. «Bish­er waren nur die Ergeb­nisse der Quellen bekannt
gegeben
wor­den, aber kein­er wusste, wo diese Erken­nt­nisse herkom­men, und das
muss
jet­zt verbessert wer­den.» Schön­bohm betonte, der Ein­satz von V‑Leuten
sei
nach wie vor «unverzicht­bar, um extrem­istis­che Parteien und
Organisationen
ausspähen zu können».

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