3. Februar 2003 · Quelle: MOZ

Schönbohm: Bildung einer Terrorzelle verhindert

Pots­dam (ddp-lbg). Die Sicher­heits­be­hör­den haben die geplante Bil­dung ein­er
islamistisch-ter­ror­is­tis­chen Zelle in Bran­den­burg ver­hin­dert. Die Ansätze
dazu seien «erfol­gre­ich paralysiert» wor­den, sagte Innen­min­is­ter Jörg
Schön­bohm (CDU) auf Par­la­mentsan­frage. Dabei habe es ein abges­timmtes
Vorge­hen von Ver­fas­sungss­chutz und Polizei gegeben.
Schön­bohm bezog sich damit auf eine Durch­suchungsak­tion im Herb­st 2002 in
Cot­tbus. Mit dem Hin­weis, dass es sich um einen «oper­a­tiv­en Vor­gang»
han­dele, lehnte Schön­bohms Sprech­er Heiko Hom­burg ab, auf Einzel­heit­en
einzuge­hen. Es beste­he die Möglichkeit, dass eine solche Aktion «weit­ere
Ermit­tlun­gen nach sich zieht».
Nach Durch­suchung von ins­ge­samt elf Objek­ten in Cot­tbus und Umge­bung,
Groß-Ger­au (Hes­sen) und Lein­felden-Ech­ter­din­gen (Baden-Würt­tem­berg) hat­te
die Bun­de­san­waltschaft Anfang Okto­ber 202 mit­geteilt, es hät­ten sich keine
Anhalt­spunk­te über konkrete Anschlagsvor­bere­itun­gen auf den
US-Mil­itär­flughafen in Spang­dahlem/Rhein­land-Pfalz oder auf Objek­te in
Berlin und Frank­furt ergeben.
Schön­bohm hat­te noch Mitte Novem­ber erk­lärt, eine konkrete Bedro­hung
Bran­den­burgs durch islamistis­che Ter­ror­is­ten liege derzeit nicht vor. «Es
gibt keine konkreten Hin­weise auf bevorste­hende Anschläge», sagte er in
ein­er Land­tagssitzung. Da solche Gefährdun­gen jedoch auch nicht
auszuschließen seien, wür­den «Schutz­maß­nah­men ständig fort­geschrieben».
Im Vorder­grund ste­he der Schutz US-amerikanis­ch­er, israelis­ch­er oder
son­stiger jüdis­ch­er sowie britis­ch­er Ein­rich­tun­gen, hat­te Schön­bohm
hinzuge­fügt. Laut Schön­bohm muss sich die bran­den­bur­gis­che
Ver­fas­sungss­chutzbe­hörde angesichts der Bedro­hung durch den inter­na­tionalen
Ter­ror­is­mus «heute deut­lich schär­fer­en Her­aus­forderun­gen stellen als noch
vor weni­gen Jahren».

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