Potsdam (ddp-lbg). Die Sicherheitsbehörden haben die geplante Bildung einer
islamistisch-terroristischen Zelle in Brandenburg verhindert. Die Ansätze
dazu seien «erfolgreich paralysiert» worden, sagte Innenminister Jörg
Schönbohm (CDU) auf Parlamentsanfrage. Dabei habe es ein abgestimmtes
Vorgehen von Verfassungsschutz und Polizei gegeben.
Schönbohm bezog sich damit auf eine Durchsuchungsaktion im Herbst 2002 in
Cottbus. Mit dem Hinweis, dass es sich um einen «operativen Vorgang»
handele, lehnte Schönbohms Sprecher Heiko Homburg ab, auf Einzelheiten
einzugehen. Es bestehe die Möglichkeit, dass eine solche Aktion «weitere
Ermittlungen nach sich zieht».
Nach Durchsuchung von insgesamt elf Objekten in Cottbus und Umgebung,
Groß-Gerau (Hessen) und Leinfelden-Echterdingen (Baden-Württemberg) hatte
die Bundesanwaltschaft Anfang Oktober 202 mitgeteilt, es hätten sich keine
Anhaltspunkte über konkrete Anschlagsvorbereitungen auf den
US-Militärflughafen in Spangdahlem/Rheinland-Pfalz oder auf Objekte in
Berlin und Frankfurt ergeben.
Schönbohm hatte noch Mitte November erklärt, eine konkrete Bedrohung
Brandenburgs durch islamistische Terroristen liege derzeit nicht vor. «Es
gibt keine konkreten Hinweise auf bevorstehende Anschläge», sagte er in
einer Landtagssitzung. Da solche Gefährdungen jedoch auch nicht
auszuschließen seien, würden «Schutzmaßnahmen ständig fortgeschrieben».
Im Vordergrund stehe der Schutz US-amerikanischer, israelischer oder
sonstiger jüdischer sowie britischer Einrichtungen, hatte Schönbohm
hinzugefügt. Laut Schönbohm muss sich die brandenburgische
Verfassungsschutzbehörde angesichts der Bedrohung durch den internationalen
Terrorismus «heute deutlich schärferen Herausforderungen stellen als noch
vor wenigen Jahren».
Kategorien