4. Februar 2003 · Quelle: LR

Schönbohm: Bildung islamischer Terrorgruppe verhindert

(Lausitzer Rund­schau) Das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um hat nach eige­nen Angaben die Grün­dung ein­er Ter­ror­gruppe im Land ver­hin­dert. “Ansätze zur Bil­dung ein­er
islamisch-ter­ror­is­tis­chen Zelle kon­nten erfol­gre­ich paralysiert wer­den”, teilte Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) in Beant­wor­tung ein­er par­la­men­tarischen Anfrage der PDS in Pots­dam mit. Dabei habe es ein abges­timmtes Vorge­hen von Ver­fas­sungss­chutz und Polizei gegeben.

Schön­bohm bezog sich auf eine Durch­suchung im ver­gan­genen Herb­st in Cot­tbus (die RUNDSCHAU berichtete). In die Aktion sei der Gen­er­al­bun­de­san­walt eingeschal­tet wor­den, ergänzte Schön­bohm Sprech­er Heiko Hom­burg. Mit dem Hin­weis auf den “oper­a­tiv­en Vor­gang” lehnte er jedoch weit­ere Angaben ab.

Noch im Novem­ber hat­te Schön­bohm im Pots­damer Land­tag betont, dass es in Bran­den­burg keine konkrete Bedro­hung durch islamis­che Ter­ror­is­ten oder
Hin­weise auf bevorste­hende Anschläge gebe.
Schön­bohm kündigte an, dass die nach den Ter­ro­ran­schlä­gen vom 11. Sep­tem­ber in den USA ein­geleit­ete Raster­fah­n­dung zum 31.März abgeschlossen werde. Das Lan­deskrim­i­nalamt habe Ende des ver­gan­genen Jahres bere­its den
über­wiegen­den Teil der aus der Fah­n­dung stam­menden Daten­sätze gelöscht. Lediglich 333 an das Bun­deskrim­i­nalamt gelieferte Dat­en wären noch vorhan­den und wür­den nach erfol­gtem Abgle­ich Ende kom­menden Monats gelöscht.

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