18. Juni 2005 · Quelle: RBB online

Schönbohm will “rechte Musik” bekämpfen

Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm hat bun­desweit ver­stärk­te Anstren­gun­gen im Kampf gegen die Ver­bre­itung recht­sex­trem­istis­ch­er Musik gefordert. 

Schön­bohm sagte am Don­ner­stag in Pots­dam: „Wir müssen bei der Bekämp­fung des Recht­sex­trem­is­mus alle zur Ver­fü­gung ste­hen­den Möglichkeit­en voll auss­chöpfen. Dazu gehört auch die Indizierung von CDs mit recht­sex­trem­istis­ch­er Musik nach dem Jugendschutzgesetz”. 

Bran­den­burg ist nach Angaben des Innen­min­is­ters in Deutsch­land “mit Abstand führend” bei der Indizierung von Medi­en mit recht­sex­tremen Inhal­ten. Im ver­gan­genen Jahr habe das Lan­deskrim­i­nalamt (LKA) bei der Bun­de­sprüf­stelle für jugendge­fährdende Medi­en 79 Anträge zum Ver­bre­itungsstopp gestellt, sagte der Min­is­ter. Darunter seien 77 Musik-CDs gewe­sen. Lediglich in drei Fällen seien die Anträge ablehnt wor­den. Im laufend­en Jahr seien bere­its wieder 25 Anträge gestellt worden. 

Titel, die auf die Indexliste kom­men, dür­fen nicht gehan­delt oder ange­boten und dür­fen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht wer­den. Schön­bohm. sagte: “Die recht­sex­trem­istis­chen Rat­ten­fänger set­zen die Has­s­musik gezielt ein, um Jugendliche dauer­haft für die recht­sex­trem­istis­che Szene zu ködern”. 

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