Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm hat bundesweit verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik gefordert.
Schönbohm sagte am Donnerstag in Potsdam: „Wir müssen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten voll ausschöpfen. Dazu gehört auch die Indizierung von CDs mit rechtsextremistischer Musik nach dem Jugendschutzgesetz”.
Brandenburg ist nach Angaben des Innenministers in Deutschland “mit Abstand führend” bei der Indizierung von Medien mit rechtsextremen Inhalten. Im vergangenen Jahr habe das Landeskriminalamt (LKA) bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 79 Anträge zum Verbreitungsstopp gestellt, sagte der Minister. Darunter seien 77 Musik-CDs gewesen. Lediglich in drei Fällen seien die Anträge ablehnt worden. Im laufenden Jahr seien bereits wieder 25 Anträge gestellt worden.
Titel, die auf die Indexliste kommen, dürfen nicht gehandelt oder angeboten und dürfen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden. Schönbohm. sagte: “Die rechtsextremistischen Rattenfänger setzen die Hassmusik gezielt ein, um Jugendliche dauerhaft für die rechtsextremistische Szene zu ködern”.
