11. Oktober 2005 · Quelle: Tagesspiegel

Schönbohms Nachfolger machen sich bereit

Pots­dam — Bran­den­burgs Christ­demokrat­en stellen sich auf einen Wech­sel ihres Lan­desvor­sitzen­den und Innen­min­is­ters Jörg Schön­bohm ins neue Bun­desk­abi­nett ein, der Aus­sicht­en hat, Bun­desvertei­di­gungsmin­is­ter zu wer­den. Wie der Tagesspiegel am Mon­tag erfuhr, soll in diesem Fall Wirtschaftsmin­is­ter Ulrich Jung­hanns (CDU) neuer Vize-Regierungschef in der Bran­den­burg­er SPD/C­DU-Koali­tion wer­den. Unklar ist dage­gen, wer das Innen­res­sort übernehmen würde. Wahrschein­lich sei, dass dann Schön­bohms Staatssekretär Eike Lan­celle für eine Über­gangszeit Innen­min­is­ter würde, hieß es in CDU-Kreisen. „Im Moment gibt es keine Lösung. Es ist schw­er, dieses Amt nach Schön­bohm zu beset­zen.“

Für Jörg Schön­bohm wäre es die Krö­nung sein­er poli­tis­chen wie auch der mil­itärischen Kar­riere, wenn er als erster Mil­itär in der Geschichte der Bun­deswehr Vertei­di­gungsmin­is­ter würde. Die Chan­cen für den früheren Gen­er­al, der sich vor allem auch bei der Auflö­sung der DDR-Armee Anerken­nung erwor­ben hat, sind am Mon­tag im Berlin­er Koali­tion­spok­er jeden­falls deut­lich gestiegen. Neben Schön­bohm scheint, wie übere­in­stim­mend aus der Bun­des- und Lan­despartei ver­lautete, nur noch der Chef der hes­sis­chen CDU-Land­tags­frak­tion Franz-Josef Jung im Ren­nen um das Vertei­di­gungsres­sort zu sein, das nach dem mit der SPD-Spitze aus­ge­han­del­ten Kom­pro­miss an die CDU gehen wird. Es hänge von Pro­porzfra­gen ab, ob Angela Merkel mit Jung der bei der Posten­verteilung unter­repräsen­tierten, aber ein­flussre­ichen hes­sis­chen CDU den Vorzug gibt oder Schön­bohm über das „Osttick­et“. „Die Chan­cen ste­hen fifty-fifty“, sagte ein führen­der Bran­den­burg­er Union­spoli­tik­er.

Dass Schön­bohm einen Ruf aus Berlin auss­chla­gen kön­nte – wie Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD), der Vizekan­zler und Außen­min­is­ter hätte wer­den kön­nen und Nein sagte – gilt in der märkischen Union als aus­geschlossen. „Wenn er gerufen wird, geht er“, hieß es gestern unisono.

Schön­bohm selb­st hat­te in den let­zten Monat­en in mehreren Inter­views deut­lich gemacht, dass er das Amt des Bun­desvertei­di­gungsmin­is­ters übernehmen würde. Dem Vernehmen nach soll er Merkel bere­its vor der Bun­destagswahl jedoch auch sig­nal­isiert haben, dass er das Amt nur unter zwei Bedin­gun­gen übernehmen würde: Er werde kein „Abrüs­tungsmin­is­ter“ für die Bun­deswehr und es bleibe bei der Wehrpflicht.

Dass der 67-jährige „Patri­arch“ der Bran­den­burg­er CDU nach der Nieder­lage seines Lan­desver­ban­des bei der Bun­destagswahl erst­mals deut­liche Kri­tik und sog­ar Rück­tritts­forderun­gen aus den eige­nen Rei­hen ein­steck­en musste, dürfte seine Bere­itschaft zum Wech­sel nach Berlin bestärken. „Er will weg. Es wäre ein ele­gan­ter Abgang aus Bran­den­burg“, sagte ein­er, der ihn ken­nt. Schön­bohm hat­te nach den Baby­mor­den von Frank­furt (Oder) mit sein­er These von der Pro­le­tarisierung Ost­deutsch­lands durch das SED-Regime als ein­er Ursache für heutige Gewaltkrim­i­nal­ität eine Welle der Empörung in Ost­deutsch­land aus­gelöst, die bis in den eige­nen Lan­desver­band reichte. In der Bran­den­burg­er CDU ist man sich weit­ge­hend einig darüber, dass die Schön­bohm-The­sen eine wesentliche Ursache für das schlechte Abschnei­den der CDU in Bran­den­burg war, wo die Partei mit 20,6 Prozent nur drittstärk­ste Kraft hin­ter SPD und Linkspartei wurde. Danach war der Ruf an Schön­bohm lauter gewor­den, seine Nach­folge zu regeln, statt diese Frage immer wieder zu verta­gen.

Intern hat Schön­bohm zwar mit­tler­weile klargestellt, dass Wirtschaftsmin­is­ter und Vizeparte­ichef Ulrich Jung­hanns sein „Kro­n­prinz“ sei. Offen blieb jedoch, wann der Wech­sel in der Parteispitze erfol­gen soll. Dieser Druck würde bei einem Gang ins Bun­desvertei­di­gungsmin­is­teri­um deut­lich abnehmen. „Es wäre eine deut­liche Ent­las­tung, wenn die Bran­den­burg­er CDU erst­mals in ihrer Geschichte einen Bun­desmin­is­ter stellen würde“, heißt es in der Union­sspitze. Es sei sog­ar gut, wenn ein so gestärk­ter Schön­bohm weit­er Lan­desvor­sitzen­der bliebe – solange er das für richtig halte.

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