14. August 2009 · Quelle: Autonome Antifa Frankfurt (Oder)

Schönes Wetter und die DVU

Frankfurt (Oder) - Kundgebung der DVU: Gegenaktivitäten der Antifa und engagierter Bürger_innen

Am Son­ntag, den 9. August 2009 kam die rechte Partei DVU nach Frank­furt, um auf dem Oberkirch­platz im Stadtzen­trum eine Kundge­bung im Rah­men ihrer Wahlkampf­tour durchzuführen. Sie hoffte auch in der ost­bran­den­bur­gis­chen Oder­stadt auf Stim­men­fang gehen zu kön­nen. Doch die Autonome Antifa Frank­furt (Oder) [aaf­fo] und engagierte Bürger_innen stell­ten sich den Neon­azis ent­ge­gen.


Pünk­tlich um 13.15h trafen die ersten Anhänger_innen der DVU am Kundge­bung­sort direkt neben der Stadt­bib­lio­thek ein. Das Wahlkampf­ma­te­r­i­al war noch nicht eingetrof­fen und sie schienen auf die Parteigrößen sowie den Kama­rad­schafts­führer Chris­t­ian Worch zu warten, der während der gesamten Wahlkampf­tour durch sieben Bran­den­burg­er Städte die Tech­nik und deren Auf­bau betreut. Inzwis­chen wur­den die bere­its anwe­senden Neon­azis durch die Kundge­bung der Antifaschist_innen mit Musik und Rede­beiträ­gen beschallt. Die Kundge­bung der [aaf­fo], die sich nur wenige Meter ent­fer­nt am Rathaus befand, informierte die Bürger_innen über die neo­faschis­tis­che DVU. Die Polizei, die wie bei den let­zten bei­den Kundge­bun­gen in Bran­den­burg an der Hav­el und Cot­tbus mit ein­er unangemessen hohen Zahl an Bereitschaftspolizist_innen vor Ort war, verteilte inzwis­chen vere­inzelt Platzver­weise an ver­meintlich der DVU-Kundge­bung gefährlich wer­de­nen Antifaschist_innen. Wenige Minuten später trafen dann der Bun­de­schef der DVU Matthias Faust, die Land­tagsab­ge­ord­neten Brig­it Fech­n­er und Markus Non­ninger ein. Chris­t­ian Worch hat­te indes Prob­leme die Kundge­bung zu find­en und ver­wech­selte kurz den „Antifaschis­tis­chen“ mit dem „Nationalen Wider­stand“.

Um etwa 13.50h eröffnete Matthias Faust die Kundge­bung, die bis zum Schluss nicht über eine Teilnehmer_innenzahl von 20 hin­aus kam. Obwohl Mar­cel Guse, neuer DVU-Abge­ord­neter im Pots­damer Stadt­par­la­ment in Nach­folge des ver­stor­be­nen Gün­ther Schwem­mer, ver­suchte, die Frank­furter Bevölkerung mit reich­lich Fly­ern zu erre­ichen, zeigte diese nur wenig Inter­esse. So lan­de­ten die meis­ten Fly­er auf der Straße statt in die Hände poten­zieller Wähler_innen. Die Stim­mung der DVU schlug sich indes in den ent­täuscht­en Gesichtern der Anhänger_innen nieder.
Auf der Antifa-Kun­dege­bung war es hinge­gen laut und bunt. An Hand von Info­ma­te­r­i­al kon­nten die Frank­furter Bürger_innen sich zu The­men wie Recht­sradikalis­mus, DVU und links alter­na­tive Poli­tik auf den neusten Stand brin­gen. Ein klein­er Ver­such der Gegendemonstrant_innen, sich auf die Neon­azis weit­er zuzube­we­gen, wurde durch die Polizei sofort unter­bun­den. Der Stim­mung tat dies aber keinen Abbruch. Ins­ge­samt waren trotz des Som­mer­lochs bis zu 30 Antifaschist_innen und Bürger_innen bei der Gegenkundge­bung.

Die Redner_innen der DVU, die Land­tagsab­ge­ord­neten Brig­it Fech­n­er und Markus Non­ninger, het­zten unter­dessen auf dem Podi­um gegen das soge­nan­nte BRD-Sys­tem und die ver­meintlich Autos und Arbeit­splätze klauen­den Polen. Über­haupt scheint ihnen das The­ma Polen am Herzen zu liegen: So ver­wiesen sie nicht nur auf ihre offen ras­sis­tis­che Kam­pagne „Pawel bleib zu Hause“, son­dern hissten auch gle­ich die Preußen­fahne, um klarzustellen, dass sie die Oder-Neiße-Gren­ze nicht akzep­tieren.

Nach gut zwei Stun­den ver­ließen die Neon­azis Frank­furt wieder. Als Erfolg kann ihre Wahlkampfkundge­bung, wie auch in Brandenburg/Havel und Cot­tbus, nicht gew­ertet wer­den. Sie blieben unter sich. So wird es auch in den nach­fol­gen­den Städten sein. Es erscheint somit immer unwahrschein­lich­er, dass die DVU es zum drit­ten Mal in den Bran­den­burg­er Land­tag schafft.

Weit­er­hin gilt – Die DVU ist keine Partei, son­dern ein Ver­brechen. Wählt den antifaschis­tis­chen Wider­stand!

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