18. Dezember 2002 · Quelle: taz

Schwante — Kirchenasyl droht Aus

ORANIENBURG epd Der allein erziehende Viet­namese Xuan Khang Ha und sein fün­fjähriger Sohn im Kirchenasyl von Schwante bei Oranien­burg (Bran­den­burg) sollen am 7. Jan­u­ar abgeschoben wer­den. Der Ter­min sei dem 48-jähri­gen Ex-DDR-Ver­tragsar­beit­er jet­zt vom Oberver­wal­tungs­gericht Frank­furt an der Oder mit­geteilt wor­den, sagte die Flüchtlingsref­er­entin des Kirchenkreis­es, Simone Tet­zlaff, gestern. Eine Sprecherin des Land­kreis­es Ober­hav­el bestätigte den Ter­min. Zur Ver­hin­derung der Abschiebung beste­he bei der Behörde kein Ermessensspiel­raum mehr.
Zur Ver­hin­derung der Abschiebung ist laut Pfar­rer Johannes Köl­bel ein Gespräch mit Lan­drat Karl-Heinz Schröter (SPD) geplant. Ziel sei ein dauer­haftes Bleiberecht aus human­itären Grün­den, sagte Köl­bel. Eine Abschiebung müsse zunächst bis zum Ende mehrerer noch laufend­er Gerichtsver­fahren aus­geschlossen wer­den.

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