Sechs Monate Gefängnis wegen Volksverhetzung
Prozess in Schwedt
Schwedt (ipr) Vor dem Amtsgericht in Schwedt wurden zwei 23-jährige Männer wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit öffentlichem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Der eine Angeklagte erhielt eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten, der andere eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 5,- €.
Der Prozess fand bereits am 27. November 2008 statt. Ein Urteil — die Tagessätze — ist nach Auskunft des Gerichtssprechers rechtskräftig. Gegen die Haftstrafe wurde Berufung eingelegt. Das Gericht hielt es für erwiesen, dass beide Männer am 26. 05. 2008 in Gartz/Oder im Bereich des Bollwerkes an der Westoder mehrfach die NS-Parole ” Sieg Heil “skandiert haben. Des Weiteren haben sie folgende Parolen geschrien: “Wir sind Deutsche”, “Scheiß Polen”, “Ausländer raus” und “Scheiß Polaken”. Die Beschimpfungen richteten sich damals gegen zwei junge Frauen ausländischer Herkunft.
