15. Dezember 2008 · Quelle:

Sechs Monate Gefängnis wegen Volksverhetzung

Prozess in Schwedt

Schwedt (ipr) Vor dem Amts­gericht in Schwedt wur­den zwei 23-jährige Män­ner wegen Volksver­het­zung in Tatein­heit mit öffentlichem Ver­wen­den von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen verurteilt. Der eine Angeklagte erhielt eine Frei­heitsstrafe von 6 Monat­en, der andere eine Geld­strafe von 120 Tagessätzen zu je 5,- €.

Der Prozess fand bere­its am 27. Novem­ber 2008 statt. Ein Urteil — die Tagessätze — ist nach Auskun­ft des Gerichtssprech­ers recht­skräftig. Gegen die Haft­strafe wurde Beru­fung ein­gelegt. Das Gericht hielt es für erwiesen, dass bei­de Män­ner am 26. 05. 2008 in Gartz/Oder im Bere­ich des Boll­w­erkes an der West­oder mehrfach die NS-Parole ” Sieg Heil “skandiert haben. Des Weit­eren haben sie fol­gende Parolen geschrien: “Wir sind Deutsche”, “Scheiß Polen”, “Aus­län­der raus” und “Scheiß Polak­en”. Die Beschimp­fun­gen richteten sich damals gegen zwei junge Frauen aus­ländis­ch­er Herkun­ft.

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