2. April 2003 · Quelle: LR

Signale aus Cottbus für Europas Polizisten

Cot­tbus ist gegen­wär­tig Tre­ff­punkt von Polizis­ten aus zwölf €päis­chen
Län­dern. Auf der Tagung der oper­a­tiv­en Arbeits­gruppe (Euro­pean Oper­a­tion
Mer­maid) des Ver­bun­des der Verkehrspolizeien €päis­ch­er Län­der (Tispol)
durch­forsten sie noch bis mor­gen unter anderem die unter­schiedlichen
nationalen Geset­ze im Verkehrs­bere­ich. «Wir wollen der Kom­mis­sion für
Trans­port und Verkehr der Europäis­chen Union Empfehlun­gen geben, um
ein­heitliche Stan­dards im Güter- und Per­so­n­en­fer­n­verkehr zu erre­ichen» ,
erk­lärte gestern der Cot­tbuser Polizei-Ober­meis­ter Fred Fenske.

Große Unter­schiede

Gegen­wär­tig, so stellen die Tagung­steil­nehmer in Cot­tbus fest, gibt es
gravierende Unter­schiede. Während beispiel­sweise in Finn­land umfan­gre­iche
Vorschriften im Güter­verkehr vorhan­den sind, ist in Eng­land so gut wie alles
erlaubt. Angesichts der bevorste­hen­den Oster­weiterung der EU und der damit
ver­bun­de­nen Verzehn­fachung allein des Güter­fer­n­verkehrs dürfe das nicht so
bleiben, sind sich die Tagung­steil­nehmer einig. «Bei 40 000 Verkehrstoten im
Jahr auf €päis­chen Straßen muss es Sig­nale für mehr Sicher­heit geben» ,
erk­lärte Fred Fenske gegenüber der RUNDSCHAU. Bran­den­burg habe mit sein­er
schlecht­en Unfall­bi­lanz eine große Ver­ant­wor­tung.

Fred Fenske gehört zu den Geburtshelfern des €päis­chen Polizeiver­bun­des.
Die Idee zur Grün­dung von Tispol ent­stand Mitte der 90er-Jahre während eines
inter­na­tionalen Polizeifestes in Cot­tbus. Ende April 1999 gab es dann eine
erste, inter­na­tion­al koor­dinierte Großkon­trolle, der inzwis­chen vier weit­ere
Kon­trollen fol­gten. Cot­tbus war dabei stets Kon­tak­t­stelle für die
Über­prü­fun­gen in Deutsch­land, so auch am 21. März dieses Jahres. Wie in 13
weit­eren €päis­chen Län­dern lag ein Kon­trollschw­er­punkt an diesem Tage in
zehn Bun­deslän­dern, darunter in Bran­den­burg, Sach­sen und Sach­sen-Anhalt, auf
Alko­hol- und Dro­gen­genuss im Straßen­verkehr. 68 685 Fahrzeugführer wur­den
gestoppt, knapp 8500 von ihnen mussten ins Röhrchen pusten. 427 wur­den als
Alko­hol- und Dro­gen­sün­der ertappt, 186 Führerscheine sofort einge­zo­gen.
Spitzen­re­it­er war ein Kraft­fahrer aus Thürin­gen mit 4,31 Promille Alko­hol im
Blut.

Der €päis­che Polizeiver­bund ist inzwis­chen von der zuständi­gen
EU-Kom­mis­sion anerkan­nt. Nach anfänglichem Zögern gehört ihm nun auch die
säch­sis­che Polizei an. Eine wesentliche Auf­gabe ist die Ver­vol­lkomm­nung des
Date­naus­tausches auf dem «kurzen Dienst­weg» . Dafür wird ein mehrsprachiges,
com­put­ergestütztes Daten­ver­bund­netz genutzt, das gegen­wär­tig in acht
Sprachen zur Ver­fü­gung ste­ht.

Zuar­beit aus der Lausitz

Die Tagung in Cot­tbus dient auch dazu, eine com­put­ergestützte Samm­lung von
inter­na­tionalen Doku­menten für den gewerblichen Güter­fer­n­verkehr
weit­erzuen­twick­eln. Damit sollen Verkehrspolizis­ten «trau­ma­tis­che
Erleb­nisse» bei der Kon­trolle ein­er Vielzahl aus­ländis­ch­er Papiere erspart
und falsche Doku­mente erkan­nt wer­den. Den Hut bei diesem Pro­jekt hat die
nieder­ländis­che Polizei auf. Die Zuar­beit aus Deutsch­land kommt von der
Polizei in der Lausitz. Die sei, so Fred Fenske, gar nicht so ein­fach zu
leis­ten, weil eine Vielzahl von Doku­menten existiere. Allein von
Führerscheinen gebe es mehrere gültige Ver­sio­nen.

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