Cottbus ist gegenwärtig Treffpunkt von Polizisten aus zwölf €päischen
Ländern. Auf der Tagung der operativen Arbeitsgruppe (European Operation
Mermaid) des Verbundes der Verkehrspolizeien €päischer Länder (Tispol)
durchforsten sie noch bis morgen unter anderem die unterschiedlichen
nationalen Gesetze im Verkehrsbereich. «Wir wollen der Kommission für
Transport und Verkehr der Europäischen Union Empfehlungen geben, um
einheitliche Standards im Güter- und Personenfernverkehr zu erreichen» ,
erklärte gestern der Cottbuser Polizei-Obermeister Fred Fenske.
Große Unterschiede
Gegenwärtig, so stellen die Tagungsteilnehmer in Cottbus fest, gibt es
gravierende Unterschiede. Während beispielsweise in Finnland umfangreiche
Vorschriften im Güterverkehr vorhanden sind, ist in England so gut wie alles
erlaubt. Angesichts der bevorstehenden Osterweiterung der EU und der damit
verbundenen Verzehnfachung allein des Güterfernverkehrs dürfe das nicht so
bleiben, sind sich die Tagungsteilnehmer einig. «Bei 40 000 Verkehrstoten im
Jahr auf €päischen Straßen muss es Signale für mehr Sicherheit geben» ,
erklärte Fred Fenske gegenüber der RUNDSCHAU. Brandenburg habe mit seiner
schlechten Unfallbilanz eine große Verantwortung.
Fred Fenske gehört zu den Geburtshelfern des €päischen Polizeiverbundes.
Die Idee zur Gründung von Tispol entstand Mitte der 90er-Jahre während eines
internationalen Polizeifestes in Cottbus. Ende April 1999 gab es dann eine
erste, international koordinierte Großkontrolle, der inzwischen vier weitere
Kontrollen folgten. Cottbus war dabei stets Kontaktstelle für die
Überprüfungen in Deutschland, so auch am 21. März dieses Jahres. Wie in 13
weiteren €päischen Ländern lag ein Kontrollschwerpunkt an diesem Tage in
zehn Bundesländern, darunter in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt, auf
Alkohol- und Drogengenuss im Straßenverkehr. 68 685 Fahrzeugführer wurden
gestoppt, knapp 8500 von ihnen mussten ins Röhrchen pusten. 427 wurden als
Alkohol- und Drogensünder ertappt, 186 Führerscheine sofort eingezogen.
Spitzenreiter war ein Kraftfahrer aus Thüringen mit 4,31 Promille Alkohol im
Blut.
Der €päische Polizeiverbund ist inzwischen von der zuständigen
EU-Kommission anerkannt. Nach anfänglichem Zögern gehört ihm nun auch die
sächsische Polizei an. Eine wesentliche Aufgabe ist die Vervollkommnung des
Datenaustausches auf dem «kurzen Dienstweg» . Dafür wird ein mehrsprachiges,
computergestütztes Datenverbundnetz genutzt, das gegenwärtig in acht
Sprachen zur Verfügung steht.
Zuarbeit aus der Lausitz
Die Tagung in Cottbus dient auch dazu, eine computergestützte Sammlung von
internationalen Dokumenten für den gewerblichen Güterfernverkehr
weiterzuentwickeln. Damit sollen Verkehrspolizisten «traumatische
Erlebnisse» bei der Kontrolle einer Vielzahl ausländischer Papiere erspart
und falsche Dokumente erkannt werden. Den Hut bei diesem Projekt hat die
niederländische Polizei auf. Die Zuarbeit aus Deutschland kommt von der
Polizei in der Lausitz. Die sei, so Fred Fenske, gar nicht so einfach zu
leisten, weil eine Vielzahl von Dokumenten existiere. Allein von
Führerscheinen gebe es mehrere gültige Versionen.
