24. Februar 2005 · Quelle: MAZ

Starke Zunahme politisch motivierter Straftaten

(MAZ, 16.2.) Pots­dam. Die Zahl der poli­tisch motivierten Straftat­en hat im ver­gan­genen
Jahr in Bran­den­burg stark zugenom­men. Sie stieg um 18,7 Prozent auf 1865
Fälle gegenüber 1571 Fälle im Jahr 2003. Das teilte Innen­min­is­ter Jörg
Schön­bohm (CDU) am Mittwoch in Pots­dam mit.

Dies gebe Anlass zu beson­der­er Sorge, sagte Schön­bohm. Er rief deshalb zur
ver­stärk­ten Auseinan­der­set­zung mit dem Extrem­is­mus auf, ins­beson­dere mit dem
Recht­sex­trem­is­mus.

Denn trotz inten­siv­er Gegen­maß­nah­men nahm die Zahl recht­sex­tremer
Gewalt­tat­en zu. Nach 87 rechts motivierten Gewalt­tat­en im Jahr 2003 wur­den
im Fol­ge­jahr 105 Fälle reg­istri­ert. Darunter waren den Angaben zufolge zwei
ver­suchte Tötungs­de­lik­te an einem türkischen Imbiss­be­treiber und einem
keni­an­is­chen Asyl­be­wer­ber, die bei­de aufgek­lärt wer­den kon­nten. Die Täter
wur­den zu Haft­strafen zwis­chen viere­in­halb und acht Jahren verurteilt.

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