Dem Alternativen Jugendprojekt „Horte“ in Strausberg (Märkisch Oderland) wurde am 24. Mai der Mietvertrag gekündigt. Die Vorschläge für einen neuen Vertrag blieben bisher unbeantwortet. Am Donnerstag, den 31.05. trafen sich deshalb 50 Jugendliche für bunten und lautstarken Protest vor der Stadtverwaltung (siehe auch: Bericht des Horte). In Redebeiträgen wurde auf die unsichere Situation des Jugendprojektes aufmerksam gemacht. Von dort aus zogen sie durch die Altstadt und endeten vor der Strausberger Stadtverordnetenversammlung um ihr Anliegen vorzutragen.
„Das Alternative Jugendprojekt 1260 e.V. ist seit 17 Jahren Träger des Horte in der Peter-Göring-Str. 25. Am letzten Donnerstag erhielten wir eine Kündigung“, begann Jenny Kaiser, eine Vertreterin des Projekts, während der Einwohnerfragestunde der Strausberger Stadtverordnetenversammlung. “Die Stadt und der Bildungsausschuss kündigten an über einen neuen Vertrag zu reden. Bis April gab es keine Aktivitäten und auch auf den Vorschlag von Aktiven des Hortes gab es keine Reaktion”, erklärte sie.
Sie fragte Bürgermeisterin Elke Stadeler: „Wann wird es einen Verhandlungstermin geben?“. Diese antwortet sichtlich genervt, dass die Vertragsaushandlung sehr komplex sei und einer politischen Entscheidung bedürfe, da es kein Vertrag der laufenden Verwaltung sei. Der Vertrag solle eine längere Laufzeit haben, ob dass dann 30 Jahre seien müsse noch entschieden werden, so Stadeler. Eine rechtlich-fundierte, tiefgründige Vertragsgestaltung sei notwendig, die Stadt sei Eigentümer und „Eigentum verpflichtet“, stellte sie heraus. Alles Weitere müsse in Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung beraten werden.
„Der aktuelle Mietvertrag existiert seit 1995, und läuft regulär zum 31.12.2012 aus. Um das Ende des Vertrages sicherzustellen, musste die Stadt uns unter Einhaltung der Kündigungsfrist bis zum 30.06.2012 kündigen. Sonst hätte der Vertrag sich sich automatisch um 5 Jahre verlängert.“ schrieb der AJP 1260 in einer Stellungnahme am 29. Mai. Mündliche Bekenntnisse für den Erhalt des Jugendprojektes gab es in der Vergangenheit viele, auch während der Stadtverordnetenversammlung wurde diesen erneuert. Im April gab es eine Einladung an Stadtverordnete in den Räumen des Horte — „Kaffee und Kekse standen bereit – nur niemand kam.“
Auch an die Fraktionen wandte sich Kaiser an diesem Abend: „Wie gedenken Sie einen der größten Träger der freien Jugendhilfe der Stadt zu unterstützen?“, fragt sie. Frau Burgahn antwortete für die Fraktion Die Linke: „Wir sind für die Stärkung der Vereinslandschaft ohne Abstriche“. Die Linke-Fraktion sei bereit, gemeinsam mit den Vertreter_innen des AJP 1260 e.V. nach einer Lösung zu suchen. Sowohl Die Linke, als auch die Vertreter_innen der SPD, CDU und der offenen Fraktionen luden den Verein zu Gesprächen ein. Frau Kneppenberg von der SPD-Fraktion mahnte an, der Vertrag müsse überarbeitet werden. Aber es bestehe kein Grund zur Aufregung, da die Stadt grundsätzlich ein neuen Vertrag für das Horte wolle. Der Vertreter der Offenen Fraktion betonte, dass das Ziel nicht sein kann, dass es das Projekt nicht mehr gibt. Dennoch sollte die Verhandlung emotionslos und sachlich geführt werden.
Bereits im Laufe der Woche gab es verschieden kreative Aktionen. In der ganzen Stadt wurden Fragezeichen verteilt, geklebt und gehangen. „Dies sollte ein Ausdruck unserer verunsicherten Situation sein, weil uns nicht klar ist wie es weiter gehen kann“, erklärt das Horte-Kollektiv.
“Wir hoffen, dass der von der Bürgermeisterin so treffend beschriebene Weg durch die unzähligen, notwendigen Abstimmungsinstanzen sich nicht noch über das gesamte Jahr hinzieht. Planungssicherheit ist eine der wichtigsten Rahmenbedingungen unserer Arbeit.”
