Überlebensstrategien Linker in Brandenburg

Die arranca!-Redaktion bat uns, eine kleine Reflex­ion zum The­ma Über­lebensstrate­gien in Bran­den­burg zu ver­fassen und wir gin­gen davon aus, unkom­pliziert einen span­nen­den kleinen Text fer­tig stellen zu kön­nen. Als wir aber ver­sucht­en, eine Diskus­sion inner­halb unseres Net­zw­erkes zu diesem Text zu organ­isieren, sind wir bald an Gren­zen gestoßen. Kaum war eine Diskus­sion träger und müder geführt wor­den als diese — Über­lebensstrate­gien… Ja, über­leben wir denn über­haupt? Ist es über­haupt angemessen, von Über­leben zu sprechen? Das The­ma der Diskus­sion war zwar wun­der­bar offen, dadurch aber gle­ichzeit­ig unstruk­turi­ert, unfokussiert und wenig Ergeb­nis brin­gend. Neben den vie­len span­nen­den Diskus­sio­nen, die dabei am Rande geführt wur­den, ließ sich auf dieser Basis jedoch kein Text pro­duzieren. Schließlich und let­z­tendlich sind wir jedoch zu einem kleinen Inter­view­ergeb­nis gekom­men. Per Mail­ingliste organ­isiert und in klein­er Redak­tion­s­gruppe editiert. 

Wie sehen die gegebe­nen Umstände in Bran­den­burg aus? Wie ist die poli­tis­che Situation?

Suse: Bran­den­burg beste­ht zum größten Teil aus ländlichen Gegen­den, es gibt kaum größere Städte und selb­st die sind sehr prov­inziell. Darüber hin­aus gibt es — und das ist sich­er allen bekan­nt — ein großes Prob­lem mit ein­er von allen Bevölkerungss­chicht­en getra­ge­nen ras­sis­tis­chen Ein­stel­lung, die ganz selb­stver­ständlich von der Ungle­ich­heit im Sinne ein­er unter­schiedlichen Wer­tigkeit von Men­schen aus­ge­ht. Dazu kom­men noch ein unkri­tis­ches Ver­hält­nis zum Mil­i­taris­mus und ein Autoritäts­denken, das Werte wie Gehor­sam, Diszi­plin und Ord­nung in den Vorder­grund stellt. Neben diesen plumpen Bevölkerungs­beschrei­bun­gen lässt sich sicher­lich einiges zur poli­tis­chen Sit­u­a­tion sagen: Bei Betra­ch­tung der Parteien­land­schaft stellt sich Bran­den­burg als tra­di­tionell rot dar. Das heißt, es gibt eine SPD-Mehrheit und eine starke PDS. Die CDU hat es durch Schön­bohm endlich geschafft, in Bran­den­burg eine Rolle zu spie­len und treibt sich sei­ther auf Wahlplatz zwei umher. Das bedeutet erst mal nicht viel. Alle set­zen in ihrer poli­tis­chen Außen­wirkung auf das Lan­des­va­ter­im­age — kon­ser­v­a­tiv, boden­ständig und autoritär. Die PDS ist wenig pro­gres­siv, aber hat den­noch das Prob­lem, an vie­len Punk­ten ihre Basis (inhaltlich) zu ver­lieren, weil die lei­der noch weniger pro­gres­siv ist.

Auf dem außer­par­la­men­tarischem Gebi­et gibt es nicht allzu viel sicht­bare Bewe­gung. Den­noch lassen sich zumeist an allen Orten kleinere oder größere Grüp­pchen von AktivistIn­nen find­en, die sich engagieren, die Welt zu verän­dern. Jeden­falls so lange, bis sie dann wegge­hen aus Bran­den­burg. Aber nicht nur sie gehen weg — generell drängt sich an vie­len Orten dieses Lan­des der Ein­druck so genan­nter “brain drain”-Phänomene auf. Was übrig bleibt, sind haupt­säch­lich die, die bald wegge­hen wer­den oder die es nicht schaf­fen, wegzuge­hen. So sieht es ger­ade in vie­len Dör­fern und Kle­in­städten aus.

Dann ließe sich noch einiges zum Organ­i­sa­tions- und Ver­bre­itungs­grad von Neo­faschis­ten sagen, aber dazu gibt es genü­gend Pub­lika­tio­nen. Es gibt Nazis und das ist auch eigentlich allen bekan­nt. Viel wesentlich­er finde ich in Bran­den­burg jedoch den prob­lema­tis­chen Kon­text: die starke Unter­stützung von Nazis aus Teilen der Poli­tik (z.B. Innen­min­is­ter) und der Bevölkerung, die struk­turschwachen Gegen­den, denen weit­ere Struk­turab­bau­maß­nah­men bevorste­hen, die fehlende kri­tis­che Gegen­wehr. Im Ver­hält­nis zu diesem ganzen Wahnsinn sind wir lei­der nur eine Hand­voll hil­flos­er AktivistIn­nen, die zwar eine ganze Menge bee­in­flussen, aber diese Ver­hält­nisse erst mal nicht abschaf­fen können. 

Ist Bran­den­burg ein brauner Sumpf, aus dem alle Men­schen, die klar denken kön­nen, möglichst schnell abhauen soll­ten? Oder anders gefragt: Ist Pot­zlow wirk­lich überall?

Paul: Es ist schwierig, den Begriff Sumpf zu definieren. Grund­sät­zlich würde ich sagen, dass es auf jeden Fall einen recht­en Main­stream sowie einen recht­en Kon­sens in der Gesellschaft gibt. Das übliche halt, wovon wir schon Jahre lang reden. Ich denke, dass die öffentliche Debat­te über Recht­sradikalis­mus im Jahr 2000 schon ein Stück weit dafür gesorgt hat, dass uns heute ein Ohr geschenkt wird. Somit wird es ein­fach­er, einen linken Anspruch zu for­mulieren und ein Stück weit für das The­ma zu sen­si­bil­isieren. Diesen Zus­tand zu nutzen bedarf allerd­ings Kräfte vor Ort, die diese Debat­ten führen wollen und kön­nen. Wo diese Kräfte nicht vorhan­den sind, gibt es auch schnell ein Potzlow. 

S: Genau! Kurz gesagt: Pot­zlow ist noch nicht über­all und wird auch nie über­all sein. Jeden­falls nicht, so lange es uns noch gibt. Über­af­fir­ma­tion mag ja ein sin­nvolles poli­tis­ches Mit­tel sein, aber es macht sich­er keinen Sinn, Links­sein als ständi­ges Bekla­gen und Jam­mern zu begreifen. Mit Parolen, die behaupten, Pot­zlow wäre über­all, vergeben wir uns nicht nur unsere Stärke, poli­tis­che Kon­flik­te genau zu beschreiben und darin polar­isierend zu wirken, son­dern wir machen uns auch noch unglaub­würdig, weil wir seit zehn Jahren das gle­iche sagen — das ken­nt erstens inzwis­chen jede und jed­er und zweit­ens ist es auch sehr unwahrschein­lich, dass sich zehn Jahre lang nichts ändert. Drit­tens ist es dann bei abse­hbar­er Ver­schlechterung der Sit­u­a­tion auch ein­fach dumm, das Leid zu beschreien, weil mehr als ein Gewöh­nungsef­fekt dadurch nicht passieren wird. 

Franziska: Es lassen sich immer noch Regio­nen find­en, an denen Zustände wie in Pot­zlow glück­licher­weise noch nicht anzutr­e­f­fen sind und das hängt mit den seit Jahren beste­hen­den linken selb­st bes­timmten Jugend­pro­jek­ten zusam­men, die auf die lokale Kul­tur und das Kli­ma in ein­er Stadt Ein­fluss ausüben. 

S: Auch durch den zunehmenden Ein­bruch in der Förder­poli­tik und einem Rück­zug des Staates aus sämtlichen zu fördern­den Bere­ichen wie Jugend- und Sozialar­beit wird es Gegen­den wie Pot­zlow immer häu­figer geben. Nicht dass die Jugen­dar­beit daran schuld wäre, aber sie ist ja nun mal dafür geschaf­fen, zu befrieden und zu inte­gri­eren. Und in absur­der Weise befind­en wir uns in Bran­den­burg als Linke in der Sit­u­a­tion, die Abschaf­fung solch­er Befriedungs­maß­nah­men zu bekla­gen. Denn das Poten­zial, das damit freige­set­zt wird, ist alles andere als im Sinne ein­er emanzip­ierten und linken revoltieren­den Jugend: es ist das tief ras­sis­tis­che, anti­semi­tis­che dorffest­mor­dende Poten­zial, das sämtliche erkämpften emanzi­pa­torischen Freiräume ein­fach nur hoff­nungs­los angreift und zer­stört. Was sollen wir tun? Sozialar­beit machen, um Freiräume zu erhal­ten? Staatliche Jugen­dar­beit ein­fordern und Gelder dafür? Oder dann doch lieber in Großstädte ziehen? 

F: Ich denke, es geht nicht um ein Ein­fordern staatlich­er Jugen­dar­beit, weil die her­zlich wenig gegen den dorffest­mor­den­den Mob getan hat. Befriedung bringt uns nicht weit­er! Befriedung, wenn sie fehlschlägt, bringt doch noch größeren Schaden und wird außer­dem immer wieder als Feigen­blatt benutzt, anstatt den faschis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Kon­sens tat­säch­lich zu the­ma­tisieren und dage­gen vorzuge­hen. Bess­er doch die Zustände zus­pitzen, oder? 

Und was wir machen soll­ten? Jaaaa — warum uns so klein machen. In eini­gen Regio­nen haben und hat­ten wir Erfolg! Da sind Zustände wie in Pot­zlow weit weg und immer noch undenkbar. Ich finde, anstatt staatliche Befriedungspoli­tik / Jugendpolitik/ ‑arbeit einzu­fordern, soll­ten wir für unsere Arbeit immer wieder einstehen. 

Gibt es Prax­en oder Ansätze, die spez­i­fisch in Bran­den­burg entwick­elt wur­den, um unter den gegebe­nen Umstän­den linke Poli­tik zu machen?

P: Hast Du Ak
tion Notein­gang und Aktion Analyse schon vergessen? Weit­er­hin gibt es da, glaube ich, nicht viel, was bran­den­burgspez­i­fisch wäre. Nötig ist allerd­ings zu sagen, dass in Bran­den­burg häu­fig auch mit z.B. kom­mu­naler Ver­wal­tung ver­han­delt wer­den muss. Hier kann sich kein­er auf ein Hun­derte von Leuten starkes Mobil­isierungspoten­zial ver­lassen, das sol­i­darisch auf die Straße demon­stri­eren geht, wenn die Kacke am Dampfen (Pro­jek­te in Gefahr o.Ä.) ist. Von daher läuft Kon­fronta­tion mit den Oberen hier immer etwas anders ab — glaube ich. 

F: Es gibt sich­er Prax­en, die an Bran­den­burg und die gegebe­nen Sit­u­a­tio­nen angepasst waren und sind. Die Ansätze oder Ideen, wie im Fall Notein­gang, haben einen anderen Ursprung, aber wir haben das Konzept weit­er­en­twick­elt. Die Aktion hat unsere Prax­is verän­dert, wir sind in die Offen­sive gegan­gen und haben uns nicht mehr nur noch an den Nazis abgear­beit­et. Und es ist eine Ver­net­zung der Pro­jek­te über die Kam­pagne ent­standen. Da wir in Bran­den­burg poli­tisch agieren, obwohl nicht mehr alle dort wohnen, haben wir unsere Prax­is und Ansätze natür­lich aus der Analyse her­aus an die Sit­u­a­tion angepasst. 

S: Ich glaube, wir haben uns zu ein­er sehr offe­nen Linken entwick­elt. Ich finde uns sehr undogmatisch. 

F: Ja, stimmt. Ist das dann das spez­i­fis­che? Eine undog­ma­tis­che Linke, die ger­ade für neue Leute die Möglichkeit bietet, mit­machen zu kön­nen bzw. ander­sherum, die immer wieder diese Möglichkeit­en schafft, z.B. durch Aktion Notein­gang und Aktion Analyse. 

Gibt es in Bran­den­burg eine rel­a­tiv gute Ver­net­zung link­er Pro­jek­te, weil die Leute auf Grund dessen, dass alle so wenige sind, zusam­men­ste­hen müssen gegen Bürg­er, Mob und Nazi?

F: Ich glaube, die Ver­net­zung ergibt sich zu einem großen Teil aus per­sön­lichen Kon­tak­ten, aus denen her­aus dann gemein­same poli­tis­che Pro­jek­te entstehen. 

S: Ich glaube, die Sit­u­a­tion ist ander­sherum: Es ist eher erstaunlich, dass wir trotz des Umstandes, dass wir in ein­er ver­meintlichen Defen­sive sind, so sehr zusam­men­hal­ten und zusam­me­nar­beit­en, gemein­same Strate­gien entwick­eln und uns aufeinan­der beziehen. Wir lassen uns halt nicht ein­schüchtern und auf das “wir müssen hier erst mal jed­er für sich was auf­bauen” zurückwerfen. 

F: Also nicht ander­sherum, son­dern genau deswe­gen? Weil wir wenige sind und gegen den braunen Mob zusam­men­hal­ten müssen? Eine Möglichkeit wäre ja auch, dass wir aus der Defen­sive her­aus immer mal wieder in die Offen­sive gehen, d.h. nicht immer nur reagieren. 

Was ist unser Erfol­gsrezept? Warum sind wir nicht klein zu kriegen?

F: Aus ein­er Stärke her­aus, die wir durch eine Ver­net­zung, Teilung der Kom­pe­ten­zen und durch die Möglichkeit, in vie­len ver­schiede­nen Bere­ichen zu agieren, gewinnen. 

P: Wir sind nicht klein zu kriegen, weil wir ganz klas­sisch sozial­isiert, daher wis­sen wir, dass es notwendig ist, etwas zu tun. Es gibt keine linke Szene die so groß wäre, dass jede/r jed­erzeit aussteigen/ sich ums Studi­um kümmern/ Urlaub machen kann. Die Leute hier sind nicht erset­zbar wie in größeren Städten. Alle wer­den gebraucht und auf­grund der lokalen Sit­u­a­tion auch immer wieder in die Pflicht genom­men etwas zu unternehmen. Nicht zulet­zt weil auch die Aktivis­ten immer wieder von den Prob­le­men betrof­fen sind, die sie bekämpfen. Daraus resul­tiert diese Progressivität.

Was brachte in der Ver­gan­gen­heit linke Pro­jek­te in Bran­den­burg zum Scheitern?

P: Cafe Ole scheit­ert grade am Kon­sumver­hal­ten der Gäste, welch­es daraus resul­tiert, dass es den Leuten zu gut geht, aus ihrer Sicht. Ich denke aber dass so was über­all passiert wenn Leute keinen poli­tis­chen Anspruch (mehr) haben. Dann ster­ben auch linke Pro­jek­te, es sind halt keine mehr, wenn sie nur noch als bil­lige Kneipe mit dem Ober­be­griff Jugend­club funktionieren. 

S: Die Schwierigkeit, mit hohen Ansprüchen an uns selb­st und unsere Mit­stre­it­er eine poli­tis­che Hand­lungs- und Entwick­lungs­fähigkeit zu bewahren. Das Bedürf­nis nach Gemein­samkeit und die daraus resul­tierende Unfähigkeit zum Dis­sens. Dadurch dann irgend­wann kommt der Still­stand. Und dann das Scheitern. 

Der Beitrag stammt aus der aktuellen Aus­gabe der linken Zeitschrift Arran­ca: arranca.nadir.org