7. September 2005 · Quelle: MAZ

Umtausch-Aktion für Neonazi-CD

POTSDAM Mit ein­er Umtauschak­tion geht der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz
gegen die “Schul­hof-CD” in die Offen­sive, die im Bun­destagswahlkampf von der
recht­sex­tremen NPD verteilt wird. “Wir kön­nen nicht hin­nehmen, dass
recht­sex­trem­istis­che Rat­ten­fänger die Jugendlichen damit ver­führen wollen”,
erk­lärte Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) gestern. Für jede CD mit
recht­sex­trem­istis­chen Liedern gebe es eine CD “Hör­bar tol­er­ant” oder “Musik
gegen Rechts”.

Mit polizeilichen Maß­nah­men ist der CD der NPD nicht beizukom­men. Nach
Ein­schätzung der Gen­er­al­staat­san­waltschaft ist das Pro­dukt nicht
geset­zeswidrig. Die CD, die beson­ders an Schüler verteilt wird, sei geprüft
wor­den, bestätigte gestern Behör­den­sprech­er Rolf Grünebaum.

Die NPD hat nach eige­nen Angaben die erste Auflage ihrer CD verteilt. Darum
seien weit­ere 20 000 bestellt wor­den, um sie noch vor der Wahl auszuliefern.
Die Gege­nak­tio­nen von Innen­min­is­teri­um und Ver­fas­sungss­chutz hät­ten die
Nach­frage noch gesteigert.

Auf Anre­gung des Lan­deskrim­i­nalamts wur­den in diesem Jahr schon 26
recht­sex­trem­istis­che CDs und drei DVDs bun­desweit indiziert, darunter die CD
“Berühmt und berüchtigt” der Gruppe Böhse Onkelz. Indizierte Titel dür­fen
Jugendlichen wed­er verkauft noch über­lassen wer­den.

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