29. Januar 2006 · Quelle: Inforiot

Unerwünscht in Brandenburg

INFORIOT Die Bun­desregierung hat auf Anfrage die Zahl der in Deutsch­land von Dul­dung Betrof­fe­nen veröf­fentlicht.* Allein in Bran­den­burg leben fast 3000 Men­schen mit ein­er Dul­dung. Mehr als 400 sind schon vor dem 01.01.1995 nach Deutsch­land gekom­men und leben demzu­folge seit fast elf Jahren in Unsicher­heit.

Migran­tInnen, die zur Aus­reise verpflichtet sind und dieser Verpflich­tung nicht nachkom­men kön­nen, erhal­ten derzeit eine soge­nan­nte Dul­dung. Zum Teil leben Men­schen seit über 10 Jahren in Deutsch­land und unter­liegen den stren­gen Restrik­tio­nen die mit ein­er Dul­dung ver­bun­den sind. Eine Arbeit­ser­laub­nis ist mit ihr nicht ver­bun­den – unter gewis­sen Umstän­den und nach einem lang­wieri­gen Prüfver­fahren kann ein nachrangiger Zugang zum Arbeits­markt durch die Behör­den genehmigt wer­den. In der Regel sind geduldete Migran­tInnen daher gezwun­gen entwed­er ohne Arbeit auszukom­men oder ille­gal­isierten Beschäf­ti­gungsver­hält­nis­sen nachzuge­hen. Da es sich bei Dul­dun­gen im rechtlichen Sinne nur um eine „Aus­set­zung der Abschiebung“ han­delt, leben Geduldete in ständi­ger Unsicher­heit.

Flüchtlingsini­tia­tiv­en fordern seit Jahren diese Sit­u­a­tion zu been­den und Men­schen, diesen Men­schen, die seit Jahren hier Leben ein men­schen­würdi­ges Leben zu ermöglichen und ein dauer­haftes Aufen­thalt­srecht zu gewähren. Im Rah­men der derzeit laufend­en „Nachbesserun­gen“ zum Zuwan­derungs­ge­setz fan­den in der let­zten Wochen bun­desweit Proteste statt.

* Die Antwort auf eine kleine Anfrage im Bun­destag kann unter http://dip.bundestag.de/btd/16/003/1600307.pdf herun­terge­laden wer­den.

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