12. August 2015 · Quelle: Utopia e.V.

Utopia e.V. verurteilt rassistische Vorfälle

Am ver­gan­genen Woch­enende kam es in Frank­furt (Oder) zu drei ras­sis­tisch motivierten Vor­fällen. Am Fre­itag Abend belei­digten zwei Män­ner einen jun­gen Mann und zeigten den Hitler-Gruß. Als dieser sie zur Rede stellte, ver­let­zten sie ihn, sodass er ins Kranken­haus ein­geliefert wer­den musste. Einige Stun­den später attack­ierten drei Män­ner die Gäste eines interkul­turellen Kul­tur­festes auf dem Brück­en­platz, nach­dem sie sie ras­sis­tisch und anti­semi­tisch belei­digt und bedro­ht hat­ten. Am Sam­stag Abend skandierte eine Gruppe junger Men­schen in der Heil­bron­ner Straße “Sieg-Heil”-Rufe.
 
Der Utopia e.V. verurteilt die Vor­fälle aufs Schärf­ste und spricht den Betrof­fe­nen seine Sol­i­dar­ität aus. Wir dür­fen nicht hin­nehmen, dass Men­schen auf­grund ihres Ausse­hens als “anders” und “min­der­w­er­tig” markiert und deswe­gen belei­digt oder ange­grif­f­en wer­den. Eben­so schock­iert es uns, dass Men­schen, die Courage zeigen, ras­sis­tis­ch­er Het­ze wider­sprechen oder sich für Geflüchtete engagieren, Angrif­f­en aus­ge­set­zt sind.
 
Diese Vor­fälle zeigen, dass Men­schen mit ras­sis­tis­chen Ein­stel­lun­gen nicht zögern, diesen ver­bal und in Form von Über­grif­f­en Aus­druck zu ver­lei­hen. In anderen Städten sind ras­sis­tisch motivierte Über­griffe an der Tage­sor­d­nung. Und auch in Frank­furt waren die Ereignisse am Woch­enende nicht die ersten dieser Art: Ende März wurde eine Gruppe syrisch­er Geflüchteter von Neon­azis durch die Stadt ver­fol­gt und schließlich ange­grif­f­en und ver­let­zt, und erst kür­zlich gab es Flaschen­würfe gegen die noch nicht bewohnte Geflüchtete­nun­terkun­ft am Karl-Rit­ter-Platz. Dies sind nur zwei Beispiele — die Chronik ließe sich jedoch fort­führen. Zudem gab es in diesem Jahr in Frank­furt bere­its vier Demon­stra­tio­nen bzw. Kundge­bun­gen der neon­azis­tis­chen Szene, die der Ver­ankerung ras­sis­tis­ch­er Ein­stel­lun­gen im Stadt­bild dienen und ein Kli­ma der Aus­gren­zung erzeu­gen (wollen).
 
Ras­sis­mus erfährt in der Gesellschaft wieder mas­siv­en Auftrieb und Akzep­tanz. Eine het­zerische Stim­mungs­mache auf der Straße und die poli­tisch forcierte Krim­i­nal­isierung von Geflüchteten ver­stärken sich gegen­seit­ig. Dies mün­det sowohl in ras­sis­tisch motivierten Über­grif­f­en als auch in ein­er Geset­zge­bung, die Asyl­suchende sys­tem­a­tisch diskri­m­iniert und vie­len von ihnen die Chance auf ein Leben in Sicher­heit in Deutsch­land ver­wehrt.
 
Wir war­nen vor ein­er weit­eren Eskala­tion der momen­ta­nen Sit­u­a­tion. Wir rufen zum ver­stärk­ten Engage­ment gegen Ras­sis­mus und für Geflüchtete auf. Ras­sis­mus darf nicht unwider­sprochen bleiben! Er fängt lange vor ras­sis­tisch motivierten Mor­den an; wenn wir men­schen­ver­ach­t­ende Stim­mung nicht als solche iden­ti­fizieren, kann sie sich ent­fal­ten und radikalisieren. Anti­ras­sis­tis­che und interkul­turelle Ini­tia­tiv­en bedür­fen der Unter­stützung; Geflüchtete müssen ver­stärk­te Sol­i­dar­ität erfahren — denn oft sind sie es, die nach der Fluchter­fahrung hier unter Aus­gren­zung, Hass und Angst um ihre kör­per­liche Unversehrtheit lei­den müssen. Eben­so tut der Protest gegen die ras­sis­tis­chen Zustände Not — sei es bei der anste­hen­den anti­ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion am Welt­frieden­stag am 1. Sep­tem­ber oder entschlossen im All­t­ag bei ras­sis­tis­chen Äußerun­gen oder Diskus­sio­nen. Eben­so müssen die Hin­ter­gründe von Flucht und Migra­tion immer wieder beleuchtet wer­den: Die Krisen- und Wirtschaft­spoli­tik des glob­alen Nor­dens verur­sacht zwangsläu­fig Unter­drück­ung, Krieg und Hunger in der Welt.
 
Frank­furt (Oder), den 12.8.2015 Utopia e.V.

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