„Frankfurt/Oder wehrt sich“ IV. Akt – inhaltsleerer und aggressiver

Am Sam­stag, den 25. Juli, ver­anstal­tete die neon­azis­tis­che Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ den bere­its vierten Auf­marsch in der Oder­stadt. Ins­ge­samt 80 Neon­azis und Rassist*innen ver­sam­melten sich dies­mal am Karl-Rit­ter-Platz. Hier soll in diesem Jahr eine neue Erstauf­nah­meein­rich­tung für Geflüchtete ein­gerichtet wer­den. Unweit der ras­sis­tis­chen Kundge­bung demon­stri­erten etwa 250 Antifaschist*innen gegen den Auf­marsch, welche von einem Großaufge­bot der Bran­den­burg­er Polizei abgeschirmt wurde. (1)
Ankündi­gung von Übergriffen
Wurde bei der let­zten Demon­stra­tion am 25. April wegen möglich­er Block­ade­v­er­suche die Ankündi­gung auf ihrer Face­book-Seite noch sehr kurzfristig bekan­nt­gegeben, mobil­isierten die Frank­furter Rassist*innen um Peer Koss schon mehrere Wochen vorher zum nördlichen Rand der Innen­stadt. Tre­ff­punkt sollte zunächst um 12 Uhr am Frank­furter Haupt­bahn­hof sein, um dann gemein­sam mit anreisenden Neon­azis, ver­mut­lich als spon­tane Demon­stra­tion, durch das Zen­trum laufen zu kön­nen. Den­noch schien auch dies­mal das Risiko von Block­aden durch das lokale antifaschis­tis­che Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ zu groß. Obwohl laut eigen­er Aus­sage noch Fly­er mit dem alten Tre­ff­punkt verteilt wur­den, rief man fünf Tage vorher dazu auf, direkt zum Kundge­bung­sort zu gehen. Auf­fal­l­end bei

diesem Post­ing war, dass aus­drück­lich darauf hingewiesen wurde, sich das Ver­samm­lungsrecht zu erkämpfen und sich not­falls zur Wehr zu setzen.2 Neben eini­gen ablehnen­den Kom­mentaren fan­den andere die Nachricht begrüßenswert. Der Face­book — Nutzer Christo­pher Lehn­ert kündigte an, mit seinen Leuten am Bahn­hof einzutr­e­f­fen und ergänzte mit dem Slo­gan „Sport frei“. Auch der Nutzer Dean Mason dank­te für den Hin­weis und kom­men­tierte den unter Hooli­gans beliebten Spruch. Dabei war die Zielset­zung dieses Aus­rufes ein­deutig: Die Neon­azis woll­ten sich gewalt­tätige Auseinan­der­set­zun­gen mit Gegendemonstrant*innen suchen. Ganz klar wurde die Auf­forderung zur Gewalt hin­ter Sätzen, wie „zur Wehr set­zen“ verk­lausuliert. Bestärkt wurde dies durch ein Post­ing am 22. Juli, in dem der § 32 des Strafge­set­zbuchs wiedergegeben, um mögliche Über­griffe als Notwehrhand­lun­gen darzustellen.3
Immer wieder die selben!
Zu bekan­nt gewor­de­nen Über­grif­f­en im Vor­feld der Kundge­bung kam es nicht. Auch der Tre­ff­punkt am Haupt­bahn­hof wurde nahezu nicht genutzt. Nur einzelne Neon­azis, die mit der Bahn angereist waren, fan­den sich auf dem Bahn­hofsvor­platz ein, um dann wenig später von PKWs abge­holt zu wer­den. Der Guben­er Alexan­der Bode (NPD) diente dafür als Kon­tak­t­per­son und wies den weni­gen ank­om­menden Teilnehmer*innen den Weg.

Am Kundge­bung­sort bot sich ein Bild, welch­es sich bei allen Ver­anstal­tun­gen von „Frankfurt/Oder wehrt sich“ seit Jan­u­ar zu wieder­holen scheint. Neben Deutsch­land­fah­nen und Trans­par­enten, die von inhalt­sleeren „Wir sagen Nein!“ bis hin zum zynis­chen „Fre­undlichen Frank­furt gegen Asy­lanten­heime und Asyl­wahn“ die übliche Außen­darstel­lung bot, gaben sich die Red­ner Björn Brusak (Europäis­che Aktion), Maik Eminger und Pas­cal Stolle (bei­de III. Weg) mit den immer gle­ichen Tiraden ihrem Hass gegenüber Geflüchteten, Antifaschist*innen, der BRD und „dem Sys­tem“ hin.
Während Björn Brusak von „Ver­schwörungs­fak­ten“ über das von der US-Ostküste ges­teuerte Finanzsys­tem sprach, das die nicht sou­veräne Bun­desre­pub­lik kon­trol­lieren würde, het­zten die bei­den Kad­er der recht­en Split­ter­partei „Der III. Weg“ gegen Asylbewerber*innen und sprachen von „art­frem­den Rassen“, die niemals zu Deutsch­land gehören kön­nten. Wie bei den let­zten Aufmärschen war die unter dem Parteien­priv­i­leg auftre­tende extrem rechte Grup­pierung im Hin­ter­grund in die Organ­i­sa­tion des Tages eingebunden.
Nach nicht ein­mal ein­er Stunde been­de­ten die Neon­azis bere­its ihre Kundge­bung. Die Teilnehmer*innenzahl war auch dies­mal recht über­schaubar und zeigte die seit Jan­u­ar ersichtliche Meta­mor­phose von ein­er ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion mit 250 Wutbürger*innen4 hin zu einem Kern aus gefes­tigten Neon­azis mit unter 100 Per­so­n­en. Kon­nten beim let­zten Auf­marsch am 25. April mit Unter­stützung durch NPD und dem „III. Weg“ ger­ade ein­mal 55 Rassist*innen mobil­isiert werden5, gelang es dies­mal ger­ade, die Zahl der Teilnehmer*innen auf 80 zu steigern. Auf­fal­l­end war am 25.7. das Fehlen von Aktivist*innen der „Kam­er­ad­schaft Kom­man­do Wer­wolf“ um den mehrfach verurteil­ten Sven Lemke – waren diese doch bis­lang auf allen Aufmärschen anwe­send und sog­ar organ­isatorisch einge­bun­den. Die Mehrheit der anwe­senden Kundge­bung­steil­nehmerIn­nen waren den­noch auch Frankfurter*innen. Die hohe Zahl an ein­heimis­chen Neon­azis mag ver­wun­dern, schaffte es die NPD in den ver­gan­genen Jahren kaum mehr als ein Dutzend aus der Stadt zu ihren Ver­samm­lun­gen zu mobil­isieren. Ihr fehlt seit Jahren eine lokale Ver­ankerung. Der let­zte Ver­such scheit­erte 2007.6 Die Nationaldemokrat*innen verzichteten daher kom­plett ihre Außen­wahrnehmung und waren selb­st per­son­ell kaum vertreten. Vielmehr erhärtet sich der Ein­druck, dass die NPD auf dem Rück­zug ist. „Der III. Weg“ als radikalere nation­al­is­tis­che Partei ist durch ihre Rhetorik deut­lich erfolgreicher.
„Der III. Weg“ als Akteur im Hintergrund

Die neon­azis­tis­che Kle­in­st­partei mit lediglich 200 Mit­gliedern bun­desweit scheint bei den Frank­furter Ver­anstal­tun­gen immer mehr als entschei­dende Organ­i­sa­tion eine Rolle zu spie­len. So gehören die bei­den wichtig­sten Kad­er des „III. Weg“ in Bran­den­burg, Maik Eminger und Pas­cal Stolle, zu den regelmäßi­gen Red­nern auf den Demon­stra­tio­nen der Frank­furter extremen Recht­en. Spätestens seit dem let­zten Auf­marsch im April tra­gen angereiste wie auch ein­heimis­che Neon­azis immer häu­figer Trans­par­ente und Fah­nen der Partei. Neben dem ehe­ma­li­gen NPD-Abge­ord­neten im Bad Belziger Stadt­par­la­ment, Pas­cal Stolle7, gehören dazu mit­tler­weile auch andere Aktivist*nnen der NPD, wie etwa vom Kreisver­band Oder­land. Die Gründe liegen zum einen bei der Selb­st­darstel­lung als soge­nan­nte extrem rechte Elite und zum anderen an der deut­lich radikaleren Posi­tion zur Flüchtlingspoli­tik. So beze­ich­nen sie Bran­dan­schläge auf geplante Unterkün­fte für Geflüchtete u.a. als „vorzeit­iges Wei­h­nachts­geschenk“ oder als „legit­ime Protestform“.8 Auch in ihrem Parteipro­gramm spiegeln sich ihre völkisch-nation­al­is­tis­chen Ideen wider. Unter Punkt 10 fordern sie beispiel­sweise die Wieder­her­stel­lung eines großdeutschen Reiches.9
Nur sel­ten tritt der „III. Weg“ öffentlich durch eigene Kundge­bun­gen, wie zulet­zt in Zossen und Dams­dorf am 1. August, auf.10 Vielmehr ver­fol­gt diese eine Strate­gie, die von nahezu allen Lan­desver­bän­den ange­wandt wird. Eher unauf­fäl­lig agieren sie im Hin­ter­grund bei ver­meintlichen Bürger*innenprotesten gegen die Unter­bringung von Geflüchteten. Hin­ter vie­len „Nein zum Heim“-Seiten, die auf Face­book auf­tauchen, steckt zumeist selb­st die Partei dahin­ter. So ist es wenig ver­wun­der­lich, dass nach Erscheinen ein­er neuen Anti-Asyl­seite mit ein­heitlichen Lay­out, oft bald eine ankündigte Kundge­bung fol­gt, bei der dann „III. Weg“-Redner auftreten. Durch Ein­bindung örtlich­er Neon­azis wird das Bild ein­er ablehnen­den örtlichen Bevölkerung nach außen getra­gen. Gle­ichzeit­ig binden sie diese in ihre Parteistruk­turen ein. So unter­stützen Frank­furter Neon­azis, wie Peer und Franziska Koss, inzwis­chen regelmäßig Ver­samm­lun­gen in anderen Regio­nen, wie kür­zlich in Zossen und Damsdorf.

Erleb­n­is­fak­tor Demonstration
Bei genauer­er Beobach­tung der Teil­nehmenden fällt auf, dass auch viele junge Leute sich den Aufmärschen von „Frankfurt/Oder wehrt sich“ anschließen. Doch auch alt­bekan­nte Recht­sradikale, wie Mario Schreiber oder Ste­fan Heine, beteili­gen sich an den Protesten. Dies scheint vor allem an den rel­a­tiv regelmäßig stat­tfind­en­den Demon­stra­tio­nen zu liegen. Damit haben Frank­furter Neon­azis nach langer Zeit wieder regelmäßige Events in der Stadt, bei denen sie ihre men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gie auf die Straße tra­gen kön­nen. Das dadurch gestärk­te Selb­stver­trauen macht die Neon­azis nicht nur mehr sicht­bar­er im Stadt­bild, son­dern erhöht damit eben­so die Wahrschein­lichkeit ein­er zunehmenden Gewalt­bere­itschaft gegenüber Geflüchteten und poli­tisch Missliebi­gen. Dass dieses Gewalt­poten­zial sich nicht nur virtuell bemerk­bar macht, zeigen die Angriffe auf die geplante Flüchtling­sun­terkun­ft am Karl-Ritter-Platz,11 wie auch der Über­griff auf neun syrische Flüchtlinge im März diesen Jahres12 oder auch drei rechte Über­griffe, welche an einem Woch­enende in der Stadt verübt wur­den. Hier­bei wurde eine Per­son mit Migra­tionsh­in­ter­grund so schw­er ver­let­zt, dass sie notärztlich behan­delt wer­den musste. 13Ebenso zeigte der führende Kopf von „Frankfurt/Oder wehrt sich“, Peer Koss, im Anschluss der Kundge­bung, dass er es mit seinen Dro­hun­gen ernst meint: Auf dem von der Polizei beglei­t­en­den Rück­weg ver­suchte er, Gegendemonstrant*innen anzu­greifen. Auf der Face­book-Seite kündigte er wenig später bere­its den fün­ften Auf­marsch in näher­er Zukun­ft an und set­zte zugle­ich seine Attack­en gegen Antifaschist*innen fort, indem er mit der Veröf­fentlichung von Bildern und Adressen von linken Aktivist*innen drohte.14
Es ist also festzustellen, dass die Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ zu ein­er zunehmenden Bedro­hung für Geflüchtete und deren Unterstützer*innen wird. Dabei wer­den sie in ihrer Rhetorik immer aggres­siv­er. Durch die Unter­stützung von „Der III. Weg“ pro­fes­sion­al­isieren sie ihr Auftreten. Vere­inzelt kommt es im Gegen­zug zur Unter­stützung von anderen als Bürg­er­protesten getarn­ten neon­azis­tis­chen Aufmärschen, hin­ter denen die neon­azis­tis­che Partei steckt. Es ist dabei nicht auszuschließen, dass aus der losen Grup­pierung in naher Zukun­ft ein Stadtver­band des „III. Wegs“ wird. Denn inzwis­chen haben sie in der Stadt ihr Gesicht als Bürg­er­protest kom­plett ver­loren und kön­nen nur noch als beken­nende Neon­azis agieren. Eine der­art eskalierende Sit­u­a­tion, wie zur Zeit im säch­sis­chen Freital,15 scheint in Frank­furt (Oder) derzeit unwahrschein­lich zu sein. Dies ist auch ein Ver­di­enst von Antifaschist*innen, die sich mit ihrem Protest sich den Rassist*innen in den Weg stellen. Doch eben­so müssen die Akteure der Frank­furter Neon­aziszene benan­nt wer­den. Bere­its bei früheren Aktio­nen gelang es durch die Offen­le­gung der recht­en Struk­turen, diese zu schwächen und Polizei und Behör­den zum Han­deln zu zwin­gen. Das führte mitunter zur Auflö­sung von Neonazi-Gruppierungen.16 Dieses Ziel sollte sich auch für „Frankfurt/Oder wehrt sich“ geset­zt werden.
Quellen:
1 Vgl. Press­eser­vice Rathenow: Auseinan­der­set­zun­gen nach ras­sis­tis­ch­er Kundgebung,
https://inforiot.de/frankfurt-oder-auseinandersetzungen-nach-rassisti…, einge­se­hen am
05.08. 2015.
2 Vgl. „Frankfurt/Oder wehrt sich“, Beitrag vom 20.07.2015, https://www.facebook.com/pages/Frankfurtoder-wehrt-sich/693079740809110, einge­se­hen am 20.07.2015. (inzwis­chen gelöscht)
3 Vgl. „Frankfurt/Oder wehrt sich“, Beitrag vom 22.07.2015, https://www.facebook.com/pages/Frankfurtoder-wehrt-sich/693079740809110, einge­se­hen am 23.07.2015. (inzwis­chen gelöscht)
4 Vgl. antifaschis­tis­che recherchegruppe: Auf­s­tand der Ekel­haften, https://inforiot.de/der-aufstand-der-ekelhaften/, einge­se­hen am 05.08.2015.
5 Vgl. antifaschis­tis­che recherchegruppe: „Frank­furt (Oder) wehrt sich“ mit dem „III. Weg“, https://inforiot.de/der-aufstand-der-ekelhaften/, einge­se­hen am 05.08.2015.
6 Vgl. antifaschis­tis­che recherchegruppe: NPD bleibt hin­ter Erwartun­gen zurück, https://recherchegruppe.wordpress.com/2007/10/01/npd-bleibt-hinter-erwartungen-zuruck/, 01.10.2007, einge­se­hen am 05.08.2015.
7 Vgl. Press­eser­vice Rathenow: NPD Stad­trat wech­selt zum „Drit­ten Weg“ / Neon­azis­tis­che Klein­partei will nach Bran­den­burg expandieren, https://presseservicern.wordpress.com/2015/03/04/bad-belzig-npd-stadtrat-wechselt-zum-dritten-weg-neonazistische-kleinpartei-will-nach-brandenburg-expandieren/, 04.03.2015, einge­se­hen am 05.08.2015.
8 Vgl. tagesschau.de: Ein­schätzung zu “Der III.Weg”. Radikal, gefährlich, geistige Brand­s­tifter, https://www.tagesschau.de/inland/dritter-weg-101.html, 04.08.2015, einge­se­hen am 05.08.2015.
9 Vgl. „Der III. Weg“: Zehn-Punk­te-Pro­gramm, http://www.der-dritte-weg.info/index.php/menue/63/Zehn_Punkte_Programm.html, einge­se­hen am 05.08.2015.
10 Vgl. Press­eser­vice Rathenow: Proteste gegen Kundge­bungs­tour des III. Weges, https://inforiot.de/zossendamsdorf-proteste-gegen-kundgebungstour-des-iii-weges/, 01.08.2015, einge­se­hen am 05.08.2015.
11 Vgl. Berlin­er Mor­gen­post: Tür an Asyl­be­wer­ber­heim beschädigt, http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article142468137/Tuer-an-Asylbewerberheim-beschaedigt.html, 14.06.2015, einge­se­hen am 05.08.2015.
12 Vgl. Der Tagesspiegel: Neon­azis greifen syrische Flüchtlinge an, http://www.tagesspiegel.de/berlin/attacke-in-frankfurt-oder-neonazis-greifen-syrische-fluechtlinge-an/11546836.html, 24.03.2015, einge­se­hen am 05.08.2015.
13 Vgl. Märkische Oderzeitung: Frem­den­feindliche Über­griffe in Frank­furt, http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1412417, 09.08.2015, einge­se­hen am 09.08.2015
14 Vgl. „Frankfurt/Oder wehrt sich“, Beitrag vom 27.07.2015, https://www.facebook.com/pages/Frankfurtoder-wehrt-sich/693079740809110, einge­se­hen am 27.07.2015. (inzwis­chen gelöscht)
15 Vgl. Zeit online: Ras­sis­mus als Hap­pen­ing, http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015–06/freital-fluechtlingsheim-proteste-stellungskrieg, 25.06.2015, einge­se­hen am 05.08.2015.
16 Vgl. antifaschis­tis­che recherchegruppe: ANOS am Ende, https://recherchegruppe.wordpress.com/2012/11/05/anos-am-ende/, 05.11.2012, einge­se­hen am 05.08.2015.