3. Mai 2006 · Quelle: Jungle World

Völlig vernebelt


Die Meth­ode, mit welch­er der ras­sis­tis­che Angriff auf Ermyas M. zerre­det wird, ist nicht neu, aber wirkungsvoll.

Klare Ver­hält­nisse herrschen derzeit nur in Bay­ern. Worum han­delt es sich, wenn drei weiße Deutsche zwei Män­ner mit dun­kler Haut angreifen? Wenn sie rufen: »Ver­piss dich, Scheiß-Neger« und auf dem Kopf des einen eine Bier­flasche zertrüm­mern? Wenn danach in ihren Woh­nun­gen CDs mit Neon­azi-Musik sichergestellt wer­den? Die Münch­n­er Polizei, die am ver­gan­genen Don­ner­stag um 0.30 Uhr am Haupt­bahn­hof mit diesem Fall kon­fron­tiert wurde, hat ihre Vok­a­beln gel­ernt. Ein frem­den­feindlich­er Vor­fall sei es gewe­sen, teilte sie dem Bay­erischen Rund­funk und der Öffentlichkeit mit. Das Wort »ras­sis­tisch« gebraucht man zwar auch dort nicht so gern, aber immerhin.

Weit­er im Nor­den, in Pots­dam, ist man nicht so sim­pel gestrickt. Worum han­delt es sich, wenn zwei Deutsche einen Mann mit dun­kler Haut ins Koma prügeln? Wenn sie rufen: »Scheiß-Nig­ger« und der eine die Frage des anderen (»Soll’n wir dich weg­pusten?«) unmissver­ständlich mit den Worten beant­wortet: »Ich denke schon«? Wenn danach im Auto eines der bei­den CDs mit rechter Musik gefun­den wer­den? Eine Antwort auf diese Frage, das weiß man im aufgek­lärten Nor­den, ist nicht so ein­fach und hängt von vie­len Fak­toren ab. War das Opfer vielle­icht betrunk­en? Wird ein­er der Täter vielle­icht »Führer« oder wenig­stens »Adolf« genan­nt? Let­ztlich wird man auch prüfen müssen, ob Ermyas M. nicht nur simuliert. Denn wer will schon seine Hand dafür ins Feuer leg­en, dass die Faustschläge ihn wirk­lich trafen und die Ver­let­zun­gen nicht nur geschickt vor­getäuscht waren?

Für das Resul­tat des Zerre­dens eines offen­sichtlich ras­sis­tis­chen Angriffs zu einem unlös­baren Rät­sel hat die Frank­furter All­ge­meine Zeitung das tre­f­fend­ste Wort gefun­den. »Gerücht­enebel« hänge über dem Pots­damer Fall, schrieb das Blatt in der ver­gan­genen Woche. Tat­säch­lich trübten stets neue, nicht belegte Behaup­tun­gen die zunächst recht klare öffentliche Wahrnehmung der Fak­ten, bis die Presse titeln kon­nte: »Fall Pots­dam immer dubioser«.

Intellek­tuelle Qual­itäten waren bei der Nebel­w­er­fer­ei nicht gefragt. So ließen anonyme Ermit­tler ver­laut­en, ein­er der Täter gehöre doch nicht der recht­sex­tremen Szene an, als ob das der Beschimp­fung »Scheiß-Nig­ger« ihren ras­sis­tis­chen Charak­ter nähme. Schließlich hieß es, Ermyas M. habe die Täter »provoziert«. Bei allen begrün­de­ten Zweifeln an dieser Behaup­tung – selb­st von Pots­dam mit sein­er mil­i­taris­tis­chen Tra­di­tion war bish­er nicht bekan­nt, dass unter der dor­ti­gen männlichen Bevölkerung jede Pro­voka­tion damit geah­n­det wird, dass auf den, der sie äußert, eingeschla­gen wird.

Die Verblö­dungsstrate­gie, welche die deutsche Jour­naille skru­pel­los mit­macht, ist erprobt. Exem­plar­isch ging sie nach dem Bran­dan­schlag auf die Flüchtling­sun­terkun­ft in der Lübeck­er Hafen­straße auf, bei dem am 18. Jan­u­ar 1996 zehn Men­schen ums Leben kamen. Vier Recht­sex­treme, die in der Brand­nacht mit versen­gten Haaren und Augen­brauen in der Nähe des Haus­es in eine Polizeikon­trolle geri­eten, gal­ten als drin­gend tatverdächtig – bis die Ermit­tlungs­be­hör­den nach weni­gen Tagen den ange­blichen Brand­s­tifter präsen­tierten: Safwan Eid, einen der 38 Haus­be­wohn­er, die bei dem Anschlag ver­let­zt wor­den waren. Bis zu seinem zweit­en Freis­pruch vor Gericht im Novem­ber 1999, länger als dreiein­halb Jahre, stand er unter Ver­dacht, der Täter zu sein. Der »Gerücht­enebel«, der damals die Anklage ermöglichte, set­zte sich von Anfang an aus wider­sin­ni­gen Behaup­tun­gen zusam­men. Er führte jedoch let­ztlich dazu, dass die Mörder von damals bis heute frei herumlaufen.

Dies­mal waren es zwei alt­bekan­nte Hard­lin­er, welche die Vernebelung der klaren Fak­ten ein­leit­eten: der bran­den­bur­gis­che Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm und Bun­desin­nen­min­is­ter Wolf­gang Schäu­ble (Jun­gle World, 17/06). Zu dumm, dass die SPD und die Grü­nen aus­gerech­net die Pots­damer Gewalt­tat umge­hend genutzt hat­ten, um wieder einen kleinen »Auf­s­tand der Anständi­gen« zu proben. Beson­ders ärg­er­lich war aber, dass der Gen­er­al­bun­de­san­walt die Ermit­tlun­gen an sich zog, somit ein ide­ol­o­gis­ches Motiv für den Angriff nahe legte und dessen über­re­gionale Bedeu­tung unter­strich. So drängte sich zwis­chen­zeitlich der Ein­druck auf, es stün­den sich unter­schiedliche Strate­gien im Wege, mit denen wenige Wochen vor der Fußball­welt­meis­ter­schaft der Ruf der Repub­lik gerettet wer­den sollte.

In der Union regte sich jeden­falls nur schwach­er Protest gegen Schäubles Inschutz­nahme der recht­en Szene (»Es wer­den auch blonde, blau­äugige Men­schen Opfer von Gewalt­tat­en«). Der Innen­min­is­ter erhielt Unter­stützung von promi­nen­ten Christ­demokrat­en und von der CDU-Frak­­tion im Pots­damer Stad­trat. Sie ver­weigerte die Unter­schrift unter einen Brief, in dem die Par­la­ments­frak­tio­nen der Fam­i­lie von Ermyas M. ihr Mit­ge­fühl aussprachen. Die Begrün­dung dafür lautete: In dem Schreiben sei von Ras­sis­mus die Rede, der aber nicht belegt sei.

Die prak­tizierte Vernebelungsstrate­gie ist umso empören­der, als die Gefahr für Men­schen mit dun­kler Haut in Deutsch­land kon­tinuier­lich wächst. Sog­ar nach ein­er Sta­tis­tik des Bun­deskrim­i­nalamts nahm die Anzahl gewalt­bere­it­er rechter Skin­heads sowie ander­er unor­gan­isiert­er gewalt­bere­it­er Recht­sex­tremer im ver­gan­genen Jahr um vier Prozent auf 10 400 zu.

Doch wer will schon wis­sen, ob Ras­sis­mus eine Rolle spielt, wenn ein Schwarz­er zu Schaden kommt? Schließlich ist auch ein gewalt­bere­it­er Rechter manch­mal ein­fach nur schlecht gelaunt und schlägt los, wenn man ihn stört. So wie in Wis­mar in der ver­gan­genen Woche. Dort fragte ein dunkel­häutiger Mann drei Deutsche nach dem Weg zum Bahn­hof. Wom­öglich hat­te er ein­fach nur ihr Ruhebedürf­nis gestört? Wie auch immer – sie prügel­ten ihn kranken­haus­reif. Als Recht­sex­treme seien sie nicht bekan­nt, kon­nte der Innen­min­is­ter Meck­len­burg-Vor­pom­merns, Got­tfried Timm (SPD), schon bald die Medi­en beruhi­gen. Er wusste auch, dass das Opfer hinge­gen bere­its mit der Polizei in Kon­flikt ger­at­en war. Vielle­icht wird sich noch her­ausstellen, dass die Täter Dunkel­häutige lieben und nur in Notwehr han­del­ten. So schnelle Schlüsse wie in München zieht man im Nor­den eben nicht.

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