13. November 2015 · Quelle: Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“

Wehret den Anfängen

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu mehr Beteiligung an demokratischen Protesten auf

Die inzwis­chen sech­ste Ver­samm­lung der recht­en Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ fand am Son­ntag, den 01.11.2015 in Frank­furt (Oder) statt. Nach den sink­enden Teilnehmer*innenzahlen der let­zten Ver­anstal­tun­gen kon­nte die neon­azis­tis­che Grup­pierung etwa 100 Neon­azis und soge­nan­nte „Wutbürger*innen“ aus Frank­furt (Oder) und ander­norts um sich scharen. Der von der Gruppe „Frankfurt/Oder wehrt sich“
organ­isierte Auf­marsch wurde, dieses Mal noch mehr als in der Ver­gan­gen­heit, von auswär­ti­gen Neon­azis unter­stützt. So kamen Del­e­ga­tio­nen divers­er rechter Parteien wie der „NPD“, dem „III.Weg“ und der Partei „Die Rechte“ zur Unter­stützung. Abgeschirmt von der Polizei kon­nten sie ihre Demon­stra­tion vom Sta­dion
bis zum Bahn­hof durch­führen. Mit den immer gle­ichen stumpf­sin­ni­gen Parolen und Rede­beiträ­gen schienen sich die Neon­azis dieses Mal selb­st gelang­weilt zu haben. Ein großer Teil der Teilnehmer*innen ver­ließ die Zwis­chenkundge­bung im Zen­trum. Die Inhalte waren dann wohl doch zu ermü­dend.
Im Vor­feld hat­te das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ erneut zu Block­aden auf der Route des Neon­azi­auf­marsches aufgerufen. Diese waren aus mehreren Grün­den kaum umset­zbar. Zu einen lag dies an der gerin­gen Teilnehmer*innenzahl von 200 Per­so­n­en. Das Prinzip der Block­ade kann nur dann erfol­gre­ich sein, wenn die Anzahl der­er, die den Auf­marsch ver­hin­dern wollen, so hoch ist, dass eine Räu­mung ein­er Block­ade unver­hält­nis­mäßig wäre. Es braucht also mehr Bürger*innen, die sich den Rassist*innen in den Weg stellen.
In der Karl-Marx-Straße auf Höhe des Oder­turms versper­rten allerd­ings weit über 100 Antifaschist*innen erfol­gre­ich den Weg zur geplanten Geflüchtete­nun­terkun­ft am Karl-Rit­ter-Platz. An der Franz-Mehring-Straße kon­nte eine 30-köp­fige Block­ade zeitweilig aufrechter­hal­ten wer­den. Das aggres­sive Auftreten einiger Polizeibeamter tat sein Übriges um Block­aden unmöglich zu machen.
„Trotz der nun­mehr sech­sten neon­azis­tis­chen Ver­samm­lung in diesem Jahr müssen wir zahlre­ich auf die Straße gehen. Um Dres­d­ner oder Cot­tbuser Zustände vorzubeu­gen, braucht es eine demokratis­che Zivilge­sellschaft, die den Nazis keine Räume für ihre Het­ze gibt. Schon an diesem Woch­enende find­et ein erneuter neon­azis­tis­ch­er Auf­marsch in Brieskow-Finken­heerd statt. Auch mit weit­eren Aufmärschen in Frank­furt (Oder) ist zu rech­nen. Diesen recht­en Umtrieben müssen wir uns zahlre­ich und engagiert in den Weg stellen“ so Janek Las­sau, Sprech­er des Bünd­niss­es.
Bun­desweit bren­nen Unterkün­fte von Asylbewerber*innen, gibt es gewalt­tätige Über­griffe auf Geflüchtete und alltäglich­er Ras­sis­mus trägt zu ein­er weit­eren Trau­ma­tisierung der Geflüchteten bei. Seit Anfang der
1990er Jahre gab es nicht mehr einen so hohen Grad an recht­en Demon­stra­tio­nen und mil­i­tan­ten recht­en Aktio­nen. „Wir müssen uns gegen die Nor­mal­isierung von Ras­sis­mus stark machen. Einen Rück­fall in
Zustände der 1990er Jahre gilt es mit­tels antifaschis­tis­chen Engage­ments zu ver­hin­dern.“ so Las­sau.
Frank­furt (Oder), den 13.11.2015
Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“

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