10. November 2004 · Quelle: rbb online

Weniger MontagsdemonstrantInnen

In Bran­den­burg wurde in rund 20 Städten demon­stri­ert, so etwa in Pots­dam, Brandenburg/Havel, Frank­furt (Oder), Witt­stock (Ost­prig­nitz-Rup­pin) und Elster­w­er­da (Elbe-Elster). Ins­ge­samt gin­gen in der Mark nach Polizeiangaben annäh­ernd 3.000 Men­schen auf die Straße.

Der DGB-Chef von Berlin-Bran­den­burg, Dieter Scholz, kri­tisierte die Hartz-Geset­ze erneut als arbeits­markt- und sozialpoli­tisch schädlich sowie volk­swirtschaftlich falsch. Diese Geset­ze wür­den sozial abgesicherte Arbeitsver­hält­nisse ver­drän­gen und die Bin­nen­nach­frage hem­men, sagte er am Mon­tag in Berlin auf ein­er tar­if­poli­tis­chen Kon­ferenz des DGB.

Unter­dessen kündigten die Glob­al­isierungskri­tik­er von attac an, sie wür­den angesichts sink­ender Teil­nehmerzahlen nicht mehr zu Mon­tags­demon­stra­tio­nen aufrufen. “Wir müssen weg von der Fix­ierung auf die Mon­tags­demos. Der West­en hat nicht reagiert, der Funke ist nicht überge­sprun­gen”, sagte Peter Wahl vom attac-Koor­dinierungskreis dem “Tagesspiegel” (Dien­stag). Ver­gan­gene Woche hat­te die Dien­stleis­tungs­gew­erkschaft ver.di ihre Unter­stützung für die Mon­tags­demon­stra­tio­nen aufgekündigt.

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