Wieder einmal: Frankfurt (Oder) ist kein Ort für Nazis!

Wir waren schock­iert, als am 17.01.2015 etwa 250 Men­schen gegen Geflüchtete und für eine strik­tere Asylpoli­tik auf die Straße gin­gen. Dies war ein­er der größten recht­en Aufmärsche der let­zten Jahre in Bran­den­burg. Die Teil­nehmenden stammten größ­ten­teils aus einem Spek­trum mit gefes­tigtem neon­azis­tis­chen Welt­bild. Es gab dem­nach viele Über­schnei­dun­gen zu „typ­is­chen“ Demon­stra­tio­nen der Extremen Recht­en, die in der Ver­gan­gen­heit vor allem durch die NPD organ­isiert und ver­anstal­tet wur­den. Etwa 70 Teilnehmer*innen kamen aus Frank­furt (Oder) selb­st und sind bzw. waren aktiv in diversen neon­azis­tis­chen Grup­pierun­gen: von recht­en Kam­er­ad­schaften über gewalt­bere­ite Hooligans
bis hin zu recht­en Rock­ern. Anwe­send war beispiel­sweise Sven Lemke, der 1997 einen Polen mit einem Vorschlagham­mer angriff und ver­let­zte. Oder auch diejeni­gen, die 2007 den Syn­a­gogenge­denkstein schän­de­ten. Anwe­send war auch Alexan­der Bode aus Guben, der einen Algerier 1999 zu Tode het­zte; sowie Maik Emminger, der Brud­er ein­er der Angeklagten im NSU-Prozess und selb­st aktiv­er Neon­azi und Aktivist bei “Ein Licht für Deutsch­land gegen Über­frem­dung”. Das hat viele bürg­er­liche Rassist_innen, die „nur“ ein biss­chen PEGIDA spie­len woll­ten, zögern
lassen. Umso erschreck­ender ist allerd­ings, dass auch viele junge Frankfurter*innen im Schu­lal­ter mitliefen: So wurde der Auf­marsch für die Neon­azi-Szene zu einem Event der faschis­tis­chen Jugendarbeit.
Am 17.01.2015 waren also rechte Gewalt­täter in der Oder­stadt unter­wegs und kon­nten ihre Het­ze auf die Straße und die Köpfe junger Men­schen tra­gen. Der erneute Ver­such der Gruppe „Frank­furt (Oder) wehrt sich“ am 14.02.2015 ist ein Zeichen dafür, das die Neon­azis durch den nicht vol­lends block­ierten Auf­marsch vom 17.01.2015 Ober­wass­er bekom­men haben.
Uns bleibt nur eines übrig: Am Sam­stag wer­den die demokratis­chen Kräfte im bre­it­en Schul­ter­schluß zeigen, dass Frank­furt (Oder) kein Ort für Nazis ist und dass Sol­i­dar­ität mit Geflüchteten unsere Antwort auf Ras­sis­mus und Faschis­mus ist. Wir hof­fen auf bre­ite Zus­tim­mung in der Bevölkerung!
Tre­ff­punkt ist der Bahn­hof um 10:00 Uhr. Wir gehen mit unser­er Demon­stra­tion „Für die Frei­heit! — Für das Leben! Sol­i­dar­ität mit Flüchtlin­gen“ nach der Auf­tak­tkundge­bung durch die Innen­stadt und wer­den uns den Neon­azis, welche ihre Kundge­bung am Holz­markt abhal­ten wollen, laut­stark entgegenstellen.