18. August 2005 · Quelle: LR

Wieder Heß-Parolen in Lübbenau verbreitet

Wieder sind in der Spree­wald­stadt Parolen aufge­taucht, die den
Hitler-Stel­lvertreter Rudolf Heß ver­her­rlichen. Dies­mal han­delt es sich aber
nicht bloß um aufgek­lebte Flugzettel: Im Lin­den­weg haben Unbekan­nte
entsprechende Graf­fi­ti an Gara­gen­wän­den hin­ter­lassen.

Das berichtet ein verärg­ert­er Anwohn­er. Er habe die Schmier­ereien am Mon­tag
zwis­chen 16 und 17 Uhr ent­deckt und der Polizei gemeldet. Ralph Meier,
Press­esprech­er des Schutzbere­ich­es Ober­spree­wald-Lausitz, bestätigt das. «Es
wird wegen Sachbeschädi­gung ermit­telt» , sagt er. Die Parolen wür­den
behan­delt wie andere Graf­fi­ti, heißt es bei der Polizei. Es sei Sache des
Gara­genbe­sitzers, die Schmier­ereien zu beseit­i­gen.

Seit knapp zwei Wochen treiben die Täter in Lübbe­nau ihr Unwe­sen. Bis­lang
hat­ten sie Rudolf-Heß-Parolen vor allem in Form von Flug­blät­tern an
Lat­er­nen­mas­ten und andere öffentliche Flächen in der Stadt gek­lebt. Das
Polizeikom­mis­sari­at Jugend/Mega/Tomeg, das sich mit Recht­sex­trem­is­mus
befasst, unter­sucht die Vor­fälle.

Erneut haben sich Lübbe­nauer Poli­tik­er zu dem The­ma geäußert. Man­fred
Wiemer, Ortsvor­stand von «Die Linke.PDS» , kri­tisiert, die Polizei zeige
sich hil­f­los. Er ver­weist darauf, dass in der Frage der Flugzettel nur
«wegen ille­galer Plakatierung» ermit­telt werde. Wiemer bringt dies mit der
jüng­sten umstrit­te­nen Entschei­dung des Bun­des­gericht­shofes in Verbindung. Es
hat­te die Ver­wen­dung von recht­en Parolen wie «Ruhm und Ehre der Waf­fen-SS»
für nicht straf­bar erk­lärt. Rein­hard Mich, Vor­sitzen­der der AWG-Frak­tion,
hat gefordert, nach Maß­nah­men zu suchen, die Tat­en wie die vorge­fal­l­enen mit
Erfolg ver­hin­dern.

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