23. Juni 2019 · Quelle: Antifa Recherche Ostbrandenburg

Auswertung rechter Aktivitäten 2018 im Barnim

Wenn wir an das Jahr 2018 zurück­denken schweifen die Gedanken schnell in die Ferne – Chem­nitz und Köthen sind noch immer präsent, in Bran­den­burg denkt man eher an das ewige Prob­lemkind Cot­tbus als den Barn­im. In Hin­blick auf rechte Events fand im Barn­im tat­säch­lich wenig statt, eine Abkehr von rechter Straßen­poli­tik und Hege­moniebe­stre­bun­gen ist darin jedoch nicht zu sehen. Men­schen die nicht der neon­azis­tis­chen Ide­olo­gie entsprechen oder von rechts bis in die Mitte hinein als Verur­sach­er gesellschaftlich­er und wirtschaftlich­er Übel aus­gemacht wer­den erleben tagtäglich Belei­di­gun­gen, Anfein­dun­gen und Über­griffe. Diese Vor­fälle öffentlich zu machen, in den gesellschaftlichen und poli­tis­chen Kon­text einzuord­nen ist wichtiger Bestandteil antifaschis­tis­ch­er Arbeit. Nur so kann zwis­chen Jahren ver­glichen wer­den, nur so kann Bewiesen wer­den, dass wenig (extrem) rechte Struk­turen nicht auch wenig Über­griffe bedeutet. Die gle­ichzeit­ige Präsenz der recht­skon­ser­v­a­tiv bis völkischen-nationalen AfD durch „Minievents“ wie Stammtis­che und Infos­tände tut ihr übriges.

(Extrem) Rechte Ver­anstal­tun­gen 2018

Zur Unter­schei­dung wur­den die Ver­anstal­tun­gen in zwei Kat­e­gorien eingeteilt: „Demo/Kundgebungen/Infotische“ und „Stammtische/Bürgerdialoge/Info VA“. Während Erstere öffentliche Ver­anstal­tun­gen auf der Straße meint, bezieht sich Zweit­ere auf interne oder hal­böf­fentliche Ver­anstal­tun­gen, welche eher einen inter­nen (Bildungs-)Charakter besitzen.

In der ersten Kat­e­gorie fan­den ins­ge­samt sieben Ver­anstal­tun­gen 2018 im Barn­im statt. Drei waren Kundge­bun­gen auf dem Bahn­hofsvor­platz in Bernau, in allen Fällen organ­isiert von der AfD Bernau. Es wurde ver­sucht ein möglichst bre­ites Spek­trum anzus­prechen, was sich ins­beson­dere in der Ein­bindung bzw. Tolerierung des lokalen Ablegers der NPD Kam­pagne „Schafft Schutz­zo­nen“ auf den Kundge­bun­gen zeigt. Die „Schutz­zone Barn­im“ beste­ht um die bekan­nte Naz­i­clique um Andreas Rokohl, bei der AfD-Kundge­bung im Juli war er offizieller Fotograf, bei der im Sep­tem­ber machte die „Schutz­zone Barn­im“ einen Info­tisch.

Eben­falls mit drei Ein­trä­gen Vertreten ist Eber­swalde, während im Juli ein AfD-Info­s­tand zur Dieselkam­pagne der Partei mit dem Land­tagsab­ge­ord­neten Christi­na Schade und Jan-Ulrich Weiß stat­tfand, trat im August ein in dieser Region völ­lig neuer Akteur auf den Plan. Lars Gün­ther von der AfD MOL und dem Com­pact-Mag­a­zin organ­isierte, unter­stützt von Christoph Berndt (Zukun­ft Heimat e.V. und AfD Cot­tbus) und Siegfried Däbritz (Pegi­da Dres­den), die erste Kundge­bung des Zusam­men­schlusses „Heimatliebe Bran­den­burg“ um Gün­ther. Anschließend zog die Kundge­bung noch als Demon­stra­tion zum Markt und zurück. Die Bühne betreute Jan­nik Brämers (Iden­titäre Bewe­gung Berlin/Brandenburg). Im Novem­ber fol­gte dann die zweite Auflage mit ein­er Kundge­bung am Markt und ein­er anschließen­den Demon­stra­tion, wieder mit Red­nern aus AfD, Zukun­ft Heimat und von Pegi­da Dres­den.

Darüber hin­aus fand im Juni ein Info­tisch der AfD Pan­ke­tal auf der Schlen­der­meile Schönow­er Straße in Pan­ke­tal statt.

In der Kat­e­gorie „Stammtische/Bürgerdialoge/Info VA“ liegen ins­ge­samt 30 Ein­träge vor. Hier tun sich ins­beson­dere die AfD Ortsver­bände (OV) Ahrens­felde und Pan­ke­tal mit jew­eils 10 Ver­anstal­tun­gen her­vor. Es han­delte sich in der Regel um Stammtis­che oder Bürg­er­dialoge, in eini­gen Fällen mit Promi­nenz wie Andreas Kalb­itz, Jür­gen Pohl (MdB), Stef­fen John, Ley­la Bilge, Jörn König (MdB) und Daniel Frei­herr von Lüt­zow (stel­lv. Lan­desvor­sitz). Eben­falls zählen in diese Kat­e­gorie Organ­i­sa­tion­str­e­f­fen wie das Grün­dungstr­e­f­fen des OV Ahrens­felde oder die Vor­standswahl des OV Pan­ke­tal. Bei Let­zter­er war Jean-Pas­cal Hohm (ehem. AfD/JA, IB Berlin/Brandenburg) aus Cot­tbus Ver­samm­lungsleit­er. Im Mai und Juni wur­den die Ver­anstal­tun­gen in Pan­ke­tal noch von der Patri­o­tis­chen Vere­ini­gung Pan­ke­tal organ­isiert, welche von dem AfD OV mit bewor­ben wurde. Der im Novem­ber in Ahrens­felde ver­anstal­tete Bürg­er­dia­log „Bran­den­burg neu denken“ mit Andreas Kalb­itz, wurde laut Aus­sage der AfD Pan­ke­tal mit ein­er „großzügi­gen Spende“ des AfD OV Eber­swalde unter­stützt. Während in eini­gen Fällen durch die Organ­isatorIn­nen von 40 oder sog­ar 60 Teil­nehmenden gesprochen wird, sind auf den dazuge­höri­gen Fotos deut­lich weniger Per­so­n­en zu sehen.

Bei zwei AfD-Ver­anstal­tun­gen in Werneuchen han­delte es sich um Bürg­er­dialoge unter anderem mit René Springer (MdB). In Eber­swalde fand im Sep­tem­ber ein „Mit­glieder-Fam­i­lien­fest“ der AfD-Barn­im mit ange­blich 60 Teil­nehmenden statt. In Bernau fan­den ins­ge­samt 5 AfD-Ver­anstal­tun­gen statt, zwei davon mit René Springer (MdB), eine mit Den­nis Hohloch (Vor­sitzen­der JA-Bran­den­burg/Frak­tionsvor­sitzen­der Stadtverord­neter für AfD Pots­dam). Min­destens die Ver­anstal­tung mit Hohloch wurde durch den OV Pan­ke­tal organ­isiert. Im Sep­tem­ber organ­isierte die AfD Barn­im ein „Sem­i­nar für die poli­tis­chen Entschei­der und Akteure der AfD von mor­gen“ unter der Leitung von Daniel Frei­herr von Lüt­zow. Es nah­men ca. 20 Per­so­n­en teil.

Die NPD Barn­im bzw. ihr Kam­pagne „Schutz­zone Barn­im“ organ­isierte drei Ver­anstal­tun­gen. Zwei davon waren Stammtis­che, eine Ver­anstal­tung war eine Infover­anstal­tung mit Sebas­t­ian Schmid­ke (NPD Berlin/NW Berlin). Schmid­kes „Vor­trag über Selb­stschutz und Krisen­vor­sorge“ fol­gten ange­blich 25 Per­so­n­en.

Pro­pa­gan­da

Durch die NPD Barn­im bzw. ihre Kam­pagne „Schutz­zone Barn­im“ sind 21 bekan­nte Aktio­nen der Kat­e­gorie „Pro­pa­gan­da“ bekan­nt. Hierzu wur­den Verteilak­tio­nen von Flug­blät­tern und Zeitun­gen, Plakatieren, „Streife“ laufen und interne Wan­derun­gen gezählt. All­ge­meines Ziel solch­er Aktio­nen ist Öffentlichkeit­sar­beit bzw. das Zeigen von Präsenz – auch wenn dies nur im Nach­hinein auf Bildern welche auf Face­book gestellt wer­den zu sehen ist. Beispiel­haft dafür sind die „Streifen“ der „Schutz­zone Barn­im“: zumeist fall­en diese als eigentliche Aktion nicht auf, es darf sog­ar bezweifelt wer­den, dass solche „Streifen“ aus mehr beste­hen als ein Foto zu machen. Im Jahr 2018 sind sechs solch­er Aktio­nen bekan­nt gewor­den. In sechs bekan­nten Fällen wur­den Fly­er von NPD und der „Schafft Schutzzonen“-Kampagne oder die NPD-Parteizeitung Deutsche Stimme verteilt. Es wur­den zwei Wan­derun­gen (April und Okto­ber) durch den Barn­im ver­anstal­tet, welche durch ihre medi­ale Aufar­beitung als Pro­pa­gan­da-Aktio­nen ver­standen wer­den kön­nen. Darüber hin­aus sind zwei Plakatak­tio­nen der NPD bekan­nt gewor­den. Im Jan­u­ar und Juli wurde je eine Putza­k­tio­nen durchge­führt, zwei „Gedenkak­tio­nen“ im April und Novem­ber, sowie eine Aktion bei der das Deser­teur­denkmal in Bernau zum 20. Jahrestag am 12.10.18 ver­hüllt wurde.

Die neon­azis­tis­che Kle­in­st­partei „Der III. Weg“ fiel mit zwei Pro­pa­gan­daak­tio­nen (Fly­er-/Plakatak­tion) auf, bei­de Male in Eber­swalde.

Mit ins­ge­samt 3 Pro­pa­gan­daak­tio­nen gedachte die AfD Barn­im bzw. der OV Bernau den „Opfern des (DDR) Unrechtsstaats“, der „friedlichen Rev­o­lu­tion“ 1989 und dem „Volk­strauertag“. Darüber hin­aus hän­gen AktivistIn­nen der AfD Barn­im im Juli nach eige­nen Angaben 50 Plakate und verteilen über 2000 Fly­er.

Darüber hin­aus wur­den Pro­pa­gan­dade­lik­te bekan­nt, welche sich keinen Struk­turen zuord­nen lassen. Zumeist han­delt es sich dabei um Delik­te im Bere­ich (vorüberge­hende) Sachbeschädi­gung, wie Stick­er verkleben, Schmier­ereien oder das Zerkratzen von Autos mit ver­fas­sungs­feindlichen Sym­bol­en.

Angriffe

Im Jahr 2018 wur­den im Barn­im 12 kör­per­liche Angriffe von uns reg­istri­ert. Davon zwei Kör­per­ver­let­zun­gen in Bernau und eine in Biesen­thal, die restlichen in Eber­swalde, ein­schließlich drei gefährlichen Kör­per­ver­let­zun­gen und ein­er ver­sucht­en Kör­per­ver­let­zung. Hinzu kom­men drei Bedro­hun­gen (2 Eber­swalde, 1 Wan­dlitz) und 16 Belei­di­gun­gen. Die absolute Mehrzahl der Belei­di­gun­gen fand mit 10 Fällen in Eber­swalde statt.

Kein­er der bekan­nten Angriffe lassen sich ein­er (extrem) recht­en Ver­anstal­tung zuzuord­nen, d.h. während, vor oder nach auf dem Ver­samm­lungs­bere­ich oder dem Umfeld (An-/Abreise) passiert.

Die Polizei Bran­den­burg erfasste für 2018 neun Tat­en im Bere­ich „Poli­tisch motivierte Gewaltkrim­i­nal­ität -rechts-“, die Opfer­per­spek­tive e.V. erfasste 13 rechte Gewalt­tat­en. Unter­schiede sind, ins­beson­dere im Ver­gle­ich mit den Zahlen der Opfer­per­spek­tive, auf die zur Ver­fü­gung ste­hen­den Dat­en zu find­en. Die Opfer­per­spek­tive wird hier, gemäß ihrer Tätigkeit als Beratungsstelle Betrof­fen­er rechter Gewalt, durch den Aus­tausch mit Polizei und direk­ten Kon­takt mit Betrof­fe­nen eine genauere Sta­tis­tik führen kön­nen. Gle­ich­es gilt für die Polizei, wobei hier zu beacht­en ist, dass die Polizei nach „stren­geren“ Kri­te­rien ein­teilt und nicht alle Gewalt­tat­en von Betrof­fe­nen angezeigt wer­den.

Die Opfer­per­spek­tive reg­istri­erte einen leicht­en Anstieg im Ver­gle­ich zum Vor­jahr 2017, dort waren 11 rechte Gewalt­tat­en zu verze­ich­nen. Somit bleibt der leicht steigende Trend der Gewalt­tat­en beste­hen, welch­er im Jahr 2017 begann. Zuvor waren die Zahlen rechter Gewalt­tat­en seit dem Erfas­sungs­be­ginn 2002 der Opfer­per­spek­tive im ein­stel­li­gen Bere­ich zu find­en.

Aus­blick

Aus den vor­liegen­den, naturgemäß unvoll­ständi­gen, Dat­en lassen sich einige Analy­sen der Entwick­lung und Prax­is von (extrem) recht­en Struk­turen und (Gewalt-) Delik­ten ableit­en.

So hat sich nichts an dem seit Jahren abwick­el­nden Sink­flug der NPD geän­dert. Es fan­den keine öffentlichen Ver­anstal­tun­gen statt, stattdessen wer­den interne Ver­anstal­tun­gen und Aktio­nen in der Vor- und Nach­bere­itung öffentlich aus­geschlachtet. Ger­ade Ver­anstal­tun­gen wie Schu­lun­gen, welche einen hohen Stel­len­wert in der Kader­aus- und Struk­tur­bil­dung haben, wur­den nur in einem Fall bekan­nt – und in diesem Fall vorher öffentlich bewor­ben. Es kann davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass dies mehr aus der Per­spek­tive der Pressear­beit, als der Mit­glieder­rekru­tierung getan wurde. Die „Schafft Schutzzonen“-Kampagne der NPD, im Barn­im repräsen­tiert durch die „Schutz­zone Barn­im“ beste­hend aus dem Umfeld der NPD Barn­im und der Kam­er­ad­schaft „Barn­imer Fre­und­schaft“, kann als aktuell­ste Antwort auf Mit­glieder­schwund und nahezu kom­plette poli­tis­che Irrel­e­vanz ver­standen wer­den. Unter dem Vor­wand Bürg­er­wehren aufzubauen und zu bilden, welche die Sicher­heit Deutsch­er gewährleis­ten sollen, wird die Devise „Öffentlichkeit­sar­beit vor Aktion“ umge­set­zt. Um dies zu erre­ichen wird jede noch so kleine Aktion mit einem Foto doku­men­tiert und auf Face­book bewor­ben. Im Barn­im ist die NPD bei Ver­anstal­tun­gen nahezu nicht mehr wahrzunehmen, wenn doch dann als Teil­nehmer und nicht als Organ­isator. Dafür sind NPD Barn­im und die „Barn­imer Fre­und­schaft“ regelmäßig lan­des- und bun­desweit zu Neon­azievents unter­wegs. Mitunter in organ­isieren­der Funk­tion wie dem Fes­ti­val „Rock gegen Über­frem­dung III“ in Apol­da (Thürin­gen).

Die AfD tritt im Barn­im vor allem durch die Ortsver­bände Ahrens­felde und Pan­ke­tal in Erschei­n­ung, welche haupt­säch­lich hal­böf­fentliche Stammtis­che organ­isieren. Das Ver­anstal­ten von Stammtis­chen gehört zu einem grundle­gen­den Prinzip der Parteiar­beit „vor Ort“. Und lässt dadurch nicht nur ein Gemein­schafts­ge­fühl entste­hen, welch­es dur­chaus legit­imierende Wirkung hat, son­dern erschafft durch das Ein­laden und Auftreten von Parteikadern wie René Springer oder Andreas Kalb­itz die Illu­sion der bürg­er­na­hen Partei „des kleinen Mannes“. Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen wur­den hier nur in weni­gen Fällen organ­isiert. Bei diesen hat der aus MOL stam­mende und dort in der AfD organ­isierte Lars Gün­ther die Nase vorn. Mit seinem Bünd­nis Heimatliebe Bran­den­burg ver­anstal­tete er inner­halb von weniger als einem hal­ben Jahr zwei Kundge­bun­gen mit anschließen­der Demon­stra­tion in Eber­swalde, ein­er Stadt in der es keine nen­nenswerte AfD-Struk­tur gibt. Im Feb­ru­ar 2019 ver­anstal­tete Gün­ther das dritte Event in dieser Rei­he. Jedes Mal waren über­re­gion­al bekan­nte Kad­er von AfD, Zukun­ft Heimat und Pegi­da Dres­den als Red­ner­In­nen dabei. Stand Mai 2019 sind keine weit­eren Ankündi­gun­gen bekan­nt, es bleibt abzuwarten ob Gün­ther weit­er ver­sucht der­lei Ver­anstal­tun­gen in Eber­swalde zu etablieren.

Zu den recht­en Angrif­f­en lässt sich vor allem sagen, dass diese in keinem Zusam­men­hang mit beste­hen­den Struk­turen zu ste­hen scheinen. In der Stadt mit den meis­ten Vor­fällen, Eber­swalde, gibt es schlichtweg keine. Vielmehr han­delt es sich um Tat­en aus dem All­t­ag her­aus bzw. im All­t­ag stat­tfind­end. Mit Blick auf die „Ver­schiebung des Sag­baren“ und die „Radikalisierung der Mitte“, welche mit dem Aufkom­men der AfD immer deut­lich­er her­vor­trat­en, lassen sich diese Angriffe als Auswirkung von gesellschaftlich-poli­tis­chen Prozessen auf der Straße inter­pretieren. Wie diese Entwick­lung weit­erge­ht lässt sich kaum abschätzen. Mit einem plöt­zlichen Rück­gang kann allerd­ings nicht gerech­net wer­den.


Neben eige­nen Recherchen wurde auf fol­gende Pub­lika­tio­nen zurück­ge­grif­f­en:

https://polizei.brandenburg.de/fm/32/Praesentation_PK_%20PMK_2018.pdf

https://www.opferperspektive.de/rechte-angriffe/statistik-brandenburg/statistik-rechter-gewalttaten-in-brandenburg

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